Budgetgemeindeversammlung
Niedergösger sind sich einig: Alle Vorlagen werden angenommen

Ein «rekordhoher Aufwandüberschuss» an einer Budgetgemeindeversammlung von «rekordverdächtig schneller Dauer».

Rebecca Rutschi
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Budgetiert ist für das kommende Jahr ein Aufwandüberschuss von rund 1,3 Millionen Franken.

Budgetiert ist für das kommende Jahr ein Aufwandüberschuss von rund 1,3 Millionen Franken.

Bruno Kissling

So einig wie bei der Budgetgemeindeversammlung in Niedergösgen am vergangenen Dienstagabend sind sich die Einwohnerinnen und Einwohner sonst wohl nur selten. Bis auf eine Enthaltung bei der Sanierung der Frohburgstrasse nahmen die 30 anwesenden Stimmberechtigten alle Vorlagen einstimmig an.

Hoher Transferaufwand – tiefere Steuereinnahmen

Budgetiert ist für das kommende Jahr ein Aufwandüberschuss von rund 1,3 Millionen Franken. Dies habe verschiedene Gründe, erklärt der Finanzverwalter Beat Fuchs den Versammelten. Zum einen habe man Zunahmen im Personalaufwand – speziell weil man in der Gemeinde aufgrund der gesetzlich vorgegebenen Klassengrössen eine fünfte Kindergartenklasse schaffen musste. Zusätzlich muss man mit einer Zunahme des Transferaufwands von über einer halben Million rechnen. Im Transferaufwand sind alle Beträge enthalten, welche die Gemeinde aussenstehenden Organisationen oder Einrichtungen überweisen muss. So zum Beispiel die Sekundarschule, die Sozialregion oder auch die Abwasserreinigungsanlage.

Dagegen müsse man mit einer Abnahme des Fiskalertrags rechnen. Zwar seien viele neue Wohnhäuser gebaut worden, welche auf einen Bevölkerungszuwachs und damit auf eine Zunahme der Steuereinträge von natürlichen Personen hoffen lasse – bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen müsse man hingegen mit einer Abnahme von 316'000 Franken rechnen. Das sei vor allem auch der kantonalen Steuerreform zur Unternehmensbesteuerung geschuldet, meint Fuchs.

Der Aufwandüberschuss sei jedoch gut zu verkraften, schliesst der Finanzverwalter ab. Besonders, weil die Rechnung 2019 mit einem Ertragsüberschuss von 1,1 Millionen Franken endete, könne die Gemeinde ihn gut aus dem Eigenkapital decken.

Abgestimmt wurden auch über vier Investitionen. Die Erstellung des Erdbestattungsfeldes 3 mit 48 neuen Grabstellen auf dem Niedergösger Friedhof, die Sanierung der Bachmattstrasse, die Sanierung des Regenauslasses an der Jurastrasse und die Sanierung der Frohburgstrasse. Bei Letzterer äusserte ein Votant die Bitte, bei der Sanierung auch die gefährliche Ecke von der Frohburgstrasse in die Innere Kanalstrasse zu berücksichtigen. Bruno Meier, Präsident der Werk- und Wasserkommission, antwortete, dass dies nicht vorgesehen sei, da die Anwohnenden einen ähnlichen Wunsch nicht geäussert hätten.

Das Bestehenbleiben der Bushaltestelle Jurastrasse

Eine kurze Diskussion entbrannte am Ende der Versammlung. Ein Anwesender kritisierte, dass die Bushaltestelle Jurastrasse mit dem anstehenden Fahrplanwechsel nur noch halb so oft angefahren wird – nämlich nur noch von Schönenwerd Richtung Olten anstatt in beide Richtungen. Gemeindepräsident Roberto Aletti erklärte, dass dies eine Kompromisslösung sei – die BOGG habe die Haltestelle eigentlich ganz abschaffen wollen.

Um die Haltestelle zu bedienen, musste der Bus jeweils zweimal links abbiegen, wobei oft ein Zeitverlust entstanden ist, mit dem man den Anschlusszug in Schönenwerd verpasste. Ziel sei es, als Ersatz zur Jurastrasse für den Bus von Olten nach Schönenwerd eine neue Haltestelle an der Hauptstrasse zu erschaffen.

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