Sitzungen
Niederämter Gemeinderäte tagen weiter – zum Teil per Video

Trotz ungewohnter Umstände wegen Coronakrise: Die hängigen Traktanden der Niederämter Gemeinden können grösstenteils problemlos bearbeitet werden.

Noël Binetti
Drucken
Teilen
Im Gemeindehaus Schönenwerd werden derzeit keine Sitzungen abgehalten.

Im Gemeindehaus Schönenwerd werden derzeit keine Sitzungen abgehalten.

Bruno Kissling

«Die Traktanden werden weiterhin bearbeitet.» Das sagt Peter Hodel, Gemeindepräsident aus Schönenwerd. Er sei froh, dass die Geschäfte weitergeführt werden könnten. Als die Coronawelle an die Tore der Schweiz klopfte und eine besondere Lage vermeldet wurde, sei in der Folge eine einzige Sitzung ausgefallen. Von da an konnte man aber wieder zu Rate sitzen. Digital und per Microsoft-Teams-App. Aber es sei klar: «Das Zwischenmenschliche leidet dabei.»

Ähnlich klingt es in den meisten Gemeinden des Niederamts. Videositzungen gab oder gibt es auch in den Gemeinden Däniken, Lostorf und Niedergösgen. Einige Räte mussten nur für eine oder zwei Sitzungen ins Internet ausweichen. Es habe zwar geklappt, doch bei komplexeren Themen sei es nicht immer einfach, findet der Gemeindepräsident aus Winznau, Daniel Gubler. Ein paar Gemeinden haben nun einen Schritt in Richtung Normalität unternommen: Die Gemeinde Niedergösgen hat dafür gesorgt, dass sich die Sitzungsteilnehmer wieder im Saal treffen können – unter Einhaltung der gebotenen Abstände.

Dazu habe man etwas umgestellt. Das Lokal biete genug Platz, versichert Gemeindepräsident Roberto Aletti. Von den angefragten Gemeinden war Dulliken die Einzige, welche nie im virtuellen Raum tagte. Man habe die Anträge der vergangenen zwei Monate per E-Mail versendet. Anschliessend wurden sie als Zirkularbeschluss gutgeheissen. Doch am Montag fand die Gemeinderatssitzung wieder ordentlich statt – in der Aula. Acht Personen nahmen daran teil. Natürlich mit zwei Metern Distanz erklärt die Gemeindeschreiberin Alexandra Kuhn aus Dulliken.

Teilnahme der Öffentlichkeit aktuell nicht möglich

Was die Öffentlichkeit und deren Teilhabe an den Sitzungen betrifft, wird unterschiedlich vorgegangen. In Winznau sei man sich des Problems einer durch Corona verhinderten Teilnahme bewusst und arbeite an einer Lösung, sagt Gubler. In Dulliken sei die Öffentlichkeit zurzeit ausgeschlossen, es gehe halt jetzt nicht anders, sagt Kuhn.

In Däniken habe sich bisher niemand diesbezüglich gemeldet. Doch alle Gemeinden versichern: Die zu verhandelnden Traktanden und Themen würden aufgelegt und die Beschlüsse publiziert. Man könne sie bei der Gemeinde einsehen oder sich telefonisch erkundigen.

Das Öffentlichkeitsprinzip wird im Kanton Solothurn besonders bürgerfreundlich ausgelegt: Nicht nur bei den Gemeindeversammlungen, sondern auch bei den Gemeinderatssitzungen können Bürger teilnehmen.

Aktuelle Nachrichten