Niedergösgen
Nach Rücktritt aus dem Gemeinderat: «Dieses Theater mache ich nicht mehr mit»

An der Gemeinderatssitzung im März gab Mara Moser ihren Rücktritt aus dem Gemeinderat Niedergösgen bekannt. Eine offizielle Begründung fehlte bislang. Nun nimmt die 23-jährige Stellung zu ihrer Demission.

Christian von Arx
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Mara Moser

Mara Moser

Oltner Tagblatt

Sie hat sich Zeit gelassen. Genau 44 Tage nach ihrem Rücktritt an der Gemeinderatssitzung vom 1. März verschickte Mara Moser gestern Mittwoch eine ausführliche schriftliche Stellungnahme mit den Gründen für ihre Demission. Die 23-jährige Hochbauzeichnerin war 2013 als einzige SP-Vertreterin in den elfköpfigen Niedergösger Gemeinderat gewählt worden.
Sie habe sich damals enorm auf dieses Amt gefreut, hält sie fest. Sie habe gedacht, im Gemeinderat werde sachlich diskutiert, man halte sich an die Regeln, respektiere sich gegenseitig und sei ehrlich zueinander. Aber, schreibt sie: «Jetzt habe ich Gewissheit. Ich weiss, dass alles nicht so ist, wie ich dachte.»

Mangelhafte Information im Rat

Dann lässt Mara Moser eine lange Liste von Kritikpunkten folgen. Darin lassen sich drei Themen unterscheiden. Ein erster Bereich betrifft die angeblich mangelnde Information der Ratsmitglieder:

  • «Dem Gemeinderat wurden etliche Unterlagen sehr spät oder zu spät zugestellt.» Dies findet Moser eine Zumutung, weil das Amt von den Gemeinderatsmitgliedern ehrenamtlich ausgeübt werde.
  • «Es wurden Geschäfte behandelt und beschlossen, ohne dass sie traktandiert waren.»
  • «Verschiedene Papiere wurden erst Wochen später nach Eintreffen bei der Gemeinde dem Gemeinderat übergeben.»
  • «Diverse Informationen wurden uns nicht der Wahrheit entsprechend mitgeteilt oder gar bewusst vorbehalten.»
  • «Der Gemeinderat wurde, trotz Nachfrage, nicht über die Ferienabwesenheiten des Verwaltungskaders informiert.»

In einem zweiten Bereich kritisiert die zurückgetretene SP-Gemeinderätin den ihrer Meinung nach zu wenig zielgerichteten Umgang mit der Pendenzenliste und den noch offenstehenden Geschäften: «Anstatt diese kontinuierlich abzuarbeiten, werden sie immer wieder hinausgeschoben, und die Liste wird länger.» Sarkastisch mutmasst Mara Moser, die Legislaturplanung für die aktuelle Legislatur (2013— 2017) werde, wenn überhaupt, vermutlich erst nächstes Jahr abgeschlossen. «Tragisch» findet sie, dass aufgrund von Vernachlässigung «diverse Termine für Eingaben nicht eingehalten werden konnten». Das dürfe nicht passieren.

«Da muss man sich nicht wundern»

Der dritte Kritikbereich betrifft den Umgang mit nicht genehmen Äusserungen im Rat: «Sobald man im Saal Kritik ausübte, wurde einem forsch übers Maul gefahren und man wurde dumm dargestellt», schreibt Mara Moser und führt aus: «Nachdem ein Ratsmitglied persönlich, unsachlich und respektlos angegriffen wurde, beschloss ich, dass ich dieses Theater nicht mehr mitmache. Bei solchen Umgangsformen muss man sich nicht wundern, wenn einem die Leute reihenweise davonlaufen.»

In der Stellungnahme entschuldigt sich Mara Moser bei ihren Wählerinnen und Wähler, dass sie das Gemeinderatsamt nicht bis zum Ende der Legislatur (Sommer 2017) ausübe: «Einige Gründe habe ich aufgeführt, genug ist genug.»

Die Stellungnahme enthält keine Aussage dazu, ob die SP Niedergösgen für den Rest der Amtsperiode ein anderes Mitglied in den Gemeinderat entsenden wird, wie das gesetzlich vorgesehen ist. Die Partei habe bisher von der Gemeinde keine offizielle Anfrage dazu erhalten, erklärte Mara Moser auf Anfrage. Gemeindepräsident Kurt Henzmann teilte mit, dass das entsprechende Schreiben an SP und SVP noch diese Woche verschickt werde.

Drei Sitze im Gemeinderat vakant

Per 29. Februar sind Gemeindevizepräsidentin Judith Piller und Gemeinderat Thomas Hartmann (beide SVP) aus dem 11-köpfigen Niedergösger Rat zurückgetreten. Zu den Gründen äusserten sie sich bisher nicht.

An der Sitzung vom 1. März erklärte auch Mara Moser (SP) ihre Demission. Seither sind die 3 Sitze von SVP und SP vakant.

Am 12. März reichte Pia Küchler (CVP) ihren Rücktritt ein. Auf Vorschlag der CVP erklärte der Rat am 15. März den parteilosen Andreas Meier zu ihrem Nachfolger. Meier wurde zudem als neuer Gemeindevizepräsident gewählt.

Aktuell setzt sich der Gemeinderat aus 8 Mitgliedern zusammen: 4 CVP (mit Gemeindepräsident Kurt Henzmann), 3 FDP, 1 Parteiloser. (cva)