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Solothurn
Niederamt
Am Dienstagabend hat die Rechnungsgemeindeversammlung in Niedergösgen stattgefunden.
Die Niedergösger Verwaltungsrechnung 2019 schliesst mit einem Überschuss von 1,011 Mio. Franken ab, wie Finanzverwalter Beat Fuchs den gerade mal 13 Anwesenden am Dienstagabend anlässlich der Rechnungsgemeindeversammlung in der Mehrzweckhalle Inseli erklärte; zu dieser Veranstaltung musste man sich anmelden, und es herrschte Maskentragpflicht. Zum guten Ergebnis beigetragen haben laut Fuchs die deutlich höheren Steuererträge, aber auch der Umstand, dass die Gesamtausgaben um rund 0,762 Mio. Franken unter Budget lagen.
Die vier Spezialfinanzierungen schlossen unterschiedlich ab: Währenddem die Wasserversorgung (242'459 Franken) und die Abwasserentsorgung (135'185 Franken) Ertragsüberschüsse ausweisen können, präsentieren sich die Abfallbeseitigung (26'983 Franken) und die Feuerwehr (47'133 Franken) defizitär. Wasser, Abwasser und Abfall weisen allerdings ein gesundes Eigenkapital auf, währenddem die Verschuldung der Feuerwehr bei der Gemeinde auf rund 220'000 Franken angestiegen ist.
Zur Investitionsrechnung: Die Nettoinvestitionen liegen mit 1,874 Mio. Franken unter dem Budget von 2,129 Mio. Franken. Diese können fast gänzlich (94,3 Prozent) aus eigenen Mitteln finanziert werden, der Finanzierungsfehlbetrag beläuft sich auf 106'720 Franken. Das gesamte Eigenkapital (inklusive Spezialfinanzierungen) beträgt nun rund 9,558 Mio. Franken. «Es ist eine gute Rechnung», kommentierte Gemeindepräsident Roberto Aletti. Die Verwaltungsrechnung 2019 wurde von den Anwesenden einstimmig gutgeheissen.
Einstimmig gutgeheissen wurden auch die zahlreichen Reglemente, die an diesem Abend genehmigt werden mussten. Es betraf dies die Anpassung des Anhangs in der Gemeindeordnung sowie in der Dienst- und Gehaltsordnung mit der Neuschaffung einer Stelle einer Schulhilfe mit einem 30-Prozent-Pensum. Ferner erfuhren die GO und die DGO diverse Änderungen: Abgeschafft wurde die 2015 beschlossene Urnenwahl des Friedensrichters, diese Wahl nimmt nun neu der Gemeinderat vor. Der Inventurbeamte gehört neu zu den Gemeindebeamten wie der Gemeindepräsident oder der Friedensrichter. Alle übrigen Änderungen sind grösstenteils redaktioneller Natur.
Ebenfalls gutgeheissen wurden die Änderungen im Baureglement und das neu geschaffene Baugebührenreglement. Das Baureglement stammt aus dem Jahr 1993 und wurde den modernen Gegebenheiten angepasst. Neu geschaffen wurde das «Reglement zum Planungsmehrausgleich», welches «den angemessenen Ausgleich von erheblichen Vorteilen, welche durch kommunale raumplanerische Massnahmen nach eidgenössischem und kantonalem Recht entstehen», regelt. Das Reglement stützt sich auf das kantonale Planungsausgleichsgesetz und regelt nur die darüber hinausgehenden kommunalen Aspekte.
Anpassungen erfahren zudem das Submissionsreglement aus dem Jahr 1999, in dem die Schwellenwerte für Auftrags- und Werkvergaben herabgesetzt wurden sowie die Teilrevisionen des Reglements über die Schulzahnpflege sowie jenes über den schulärztlichen Dienst. Geregelt wird dabei insbesondere das Verhältnis der Gemeinden zum Schularzt sowie zu den Schulzahnärzten sowie die finanzielle Beteiligung der Gemeinden an schulzahnärztlichen Untersuchungen.
Unter «Verschiedenem» war zu erfahren, dass der Umbau der Kapelle vor der Schlosskirche zum «Musikhaus» budgetmässig auf Kurs ist und mittlerweile sämtlichen Musikschülern, aber auch der Jugendmusik, dem Jodlerklub und vier Alphornbläsern eine Heimat bietet.