Trimbach
Mit dem Abfall- und dem Gebührenreglement gehen zwei Dokumente in die Vernehmlassung

Im Zuge der geplanten (und später geplatzten) Fusion mit der Gemeinde Olten blieben in Trimbach einige verstaubte Reglemente liegen. Zwei davon, nämlich das Benützungsreglement Gemeindeanlagen und das Abfallreglement, ging die Gemeinde nun an und gab sie am Infoanlass am Montag in die Vernehmlassung.

Gabriela Strähl
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Mit dem Abfall- und dem Gebührenreglement gehen zwei Dokumente in die Vernehmlassung. (Symbolbild)

Mit dem Abfall- und dem Gebührenreglement gehen zwei Dokumente in die Vernehmlassung. (Symbolbild)

Oliver Menge

Abzustauben galt es das bisherige Abfallreglement aus dem Jahr 1993. Zudem häuften sich Probleme wie Littering und wildes Deponieren von Abfällen bei den dezentralen Sammelstellen und anderen Orten. Zu diesen konkreten Problemen nimmt das neue Abfallreglement nicht Stellung.

«Es regelt lediglich den Rahmen, nicht die Details», erklärt Ruth Bürgler, Präsidentin der Werk- und Umweltschutzkommission, welche sich in der zuständigen Arbeitsgruppe einsetzte. Im Abfallreglement werden die Zuständigkeiten sowie der Umgang mit verschiedenen Abfallarten genauer und verständlicher definiert. Weiter erfuhr es Anpassungen an diverse neue kantonale und nationale Auflagen.

Die grösste Änderung betrifft die Grünabfuhr: Bisher deckten die Kehricht-Grundgebühr und die Grünabfuhr-Vignette je 50 Prozent der Kosten. Zukünftig werden die gesamten Kosten der Grünabfuhr über die Vignette gedeckt, weshalb deren Preis um 53 Prozent ansteigt.

Für einen 120 Liter-Container beispielsweise steigt der Preis von 68 Franken auf 106 Franken pro Jahr. Der Anstieg erfolgt auf drei Jahre verteilt. «Das entspricht ungefähr dem Betrag, um den die Preise 2010 gesenkt wurden», hebt Bauverwalter Pius Schenker hervor. Dadurch sinkt die jährliche Kehricht-Grundgebühr für alle Haushalte von 48.60 auf 40 Franken.

Erste vollständige Liste

Eine Überarbeitung, oder besser gesagt Erstellung eines Benützungsreglements Gemeindeanlagen drängte sich auf, war dies ausser für die Sportanlagen, den Mühlemattsaal und den Jugendraum «chillout» nicht einheitlich geregelt. Nun liegt eine vollständige Liste aller nutzbaren Räume (inklusive Schulanlagen, Gemeindehaus, alter Werkhof und Sportanlagen) vor.

Nach wie vor haben Vereine und politische Parteien mit Sitz in Trimbach sowie Organe der Einwohnergemeinde Vorrang vor Privaten, Firmen und Auswärtigen. Die Verantwortung für Bewilligungen liegt bei der Bauverwaltung, für die Gebühren beim Gemeinderat. Neu gelten Fristen für die Einreichung von Gesuchen.

Im Allgemeinen verlief der Infoabend ohne grosse Diskussionen. Die Wortmeldungen aus dem Publikum betrafen hauptsächlich Unklarheiten im Benützungsreglement Gemeindeanlagen, die noch präzisiert werden müssen, sowie Probleme mit der Abfuhr von Hauskehricht. Zudem waren sich die anwesenden Vertreter der Vereine einig, dass der FC Trimbach keine Bevorzugung gegenüber anderen Vereinen erfahren dürfe.

Frist bis 23. September

Schriftliche Stellungnahmen zu den beiden Reglementen können bis zum 23. September ans Gemeindepräsidium gerichtet werden. Anschliessend werden sie überarbeitet, im Gemeinderat verabschiedet und an der Budget-Gemeindeversammlung vom 5. Dezember traktandiert.

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