Lostorf
Lifting für die Gemeindebehörde: Weniger Kommissionen, aber Räte bleiben unangetastet

Die Gemeinde hat sich einer gründlichen Prüfung unterzogen – und gibt sich schlankere Strukturen. Während die Anzahl der Kommissionen verringert werden soll, bleibt die Anzahl Gemeinderäte unangetastet.

Markus von Däniken
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Lostorf will weniger Kommissionen, aber nicht weniger Gemeinderäte.

Lostorf will weniger Kommissionen, aber nicht weniger Gemeinderäte.

HO

Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen BDO schlägt der Lostorfer Gemeindeverwaltung in einer Analyse die Straffung des Kommissionswesens vor. Das erfordert eine Anpassung der Gemeindeordnung. Die vom Gemeinderat eingesetzte «Arbeitsgruppe Strategie» hat die Bedeutung sämtlicher Kommissionen und Arbeitsgruppen überprüft und dem Rat vorgeschlagen, die Gehaltsregulativ- und die Jugendkommission mit Beginn der neuen Amtsperiode aufzulösen.

Erstere kam während den vergangenen vier Jahren nie zum Einsatz. Die Aufgaben können künftig vom Gemeinderat, Ressort Finanzen, übernommen werden. Die Aufgaben der Jugendkommission wurden in der Zwischenzeit an die Offene Jugendarbeit Lostorf übertragen und sind in die Leistungsvereinbarung mit dem Verein für Jugend und Freizeit eingeflossen.

Mitglieder für Kommission gesucht

Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) besteht aus fünf Mitgliedern. Vier Mitglieder stellen sich ab neuer Amtsperiode nicht mehr für dieses Amt zur Verfügung. Weil die Kommission mit Fachpersonen besetzt werden muss, könnte nun die Gefahr bestehen, dass nicht alle fünf Sitze bestellt werden könnten. Primär sind nun die Ortsparteien gefordert, entsprechende Fachpersonen zu nominieren. Gemäss dem Gemeindegesetz besteht aber auch die Möglichkeit, die Rechnungsprüfung extern zu vergeben. Eine externe Vergabe der Rechnungsprüfung wäre für die Gemeinde mit erheblichen Kosten verbunden.

Vorsorglich wird nun in der Gemeindeordnung ein entsprechender Passus aufgenommen. Der Gemeinderat schlägt nun der Gemeindeversammlung einstimmig vor, die Gehaltsregulativ- und die Jugendkommission aufzuheben und für die RPK eine externe Lösung in Betracht zu ziehen. Auch diese Änderungen bedingen eine Anpassung der Gemeindeordnung.

Die Arbeitsgruppe «Strategie» hat ebenfalls die Bedeutung der Gemeinderatsfraktionen diskutiert. Das Gemeindegesetz regelt die Fraktionen gar nicht. Gemäss dem Gemeindegesetz bilden die nicht gewählten Gemeinderatskandidaten einer Liste in der Reihenfolge ihrer Stimmenzahl die Ersatz-Gemeinderatsmitglieder.

Der Gemeinderat bestimmt die Anzahl der Ersatzmitglieder jeder Liste. Ersatz-Gemeinderatsmitglieder kommen zum Einsatz, wenn die Gemeinderatsmitglieder verhindert sind oder wenn Ausstandsgründe vorliegen. Dies ist auch in der Gemeindeordnung festgehalten. In Lostorf bilden — ohne dass dies explizit so geregelt wäre — die gewählten Gemeinderatsmitglieder zusammen mit den Ersatzmitgliedern die «Fraktion».

Durch die Fraktionsmeinungen können Ersatzmitglieder ihr Wissen auf dem neuesten Stand halten. Ausserdem kann der Gemeinderat bei einzelnen Geschäften zu wertvollen Zusatzinformationen kommen. Wichtig war dem Gemeinderat, dass die Fraktionsmeinung bekannt gegeben werden darf, aber nicht muss und bei Abstimmungen ein Fraktionszwang ausgeschlossen ist. Gemeinderatsmitglieder sollen nach der persönlichen Meinung abstimmen.

Ressorts bleiben unverändert

In den vergangenen vier Jahren hat sich gezeigt, dass die Arbeitsbelastung der einzelnen Gemeinderatsressorts sehr unterschiedlich hoch war. Viel Arbeit ergaben die Ressorts Bau, Bildung, Finanzen und Soziales. Eher weniger arbeitsintensiv zeigten sich die Ressorts Umwelt und öffentliche Sicherheit. In der Analyse wurde deshalb die Reduktion auf fünf Gemeinderatsmitglieder empfohlen, weil hier die Ressorts besser und gleichmässiger verteilt wären.

Eine Reduktion der Gemeinderäte wurde in der Arbeitsgruppe intensiv diskutiert, aber einstimmig verworfen. Bei nur noch fünf Gemeinderatsmitgliedern besteht die Gefahr, dass eine Partei nicht mehr im Rat vertreten wäre. Die Arbeitsgruppe schlug statt dessen vor, die Ressorts neu zu gliedern, ohne dass dadurch erheblicher Mehraufwand entsteht.

Verschiebungen wären etwa in den Bereichen Kultur, Sport, Werkhof, Gesundheit oder Schiesswesen möglich gewesen. Nach einer langen und angeregten Diskussion mit positiven und negativen Argumenten wollte der Rat keine Veränderungen vornehmen.

Die Tagesstätte hat sich etabliert

Der Gemeinderat hat den Jahresbericht des Vereins Kinderburg genehmigt. Bezüglich der Belegungen der Kindertagesstätte konnte man sich auf dem Niveau des Vorjahres behaupten. Die Abgänge im Sommer 2016 aus familiären oder schulischen Gründen konnten wieder wettgemacht werden, jedoch durch Verträge in einer tieferen Tarifstufe. Die Defizitgarantie der Gemeinde Lostorf beträgt 77 000 Franken pro Jahr. Beansprucht wurden davon 66 318 Franken. Ob die Führung von zwei Gruppen à zwölf Kinder in Lostorf nachhaltig ein Bedürfnis ist, wird sich erst in Zukunft herauskristallisieren. Auf Basis der aktuellen Auslastung muss im Budget 2017 mit einem höheren Defizit gerechnet werden. Der Verein konnte während den ersten drei Jahren von der Anstossfinanzierung des Bundes profitieren, diese war per Ende 2015 ausgelaufen. Die finanzielle Seite der Kinderburg ist daher kritisch zu überwachen. Allenfalls muss die Leistungsvereinbarung zwischen dem Verein und der Gemeinde überprüft werden. Der bisherige Vorstand unter der Leitung von Martin Wyss ist auf die Generalversammlung hin zurückgetreten. Neu wird ein dreiköpfiger Vorstand dem Verein vorstehen. Der Rechenschaftsbericht 2016 wurde vom Rat einstimmig genehmigt. (otr)