Erlinsbach SO
Leitbild und Budget waren für die Erlinsbacher unbestritten

Der Souverän genehmigte den Voranschlag 2019 und sagte Ja zu den Leitsätzen des neuen räumlichen Leitbildes. Ferner wurde auch eine Aufstockung des Gemeindepersonals bewilligt.

Beat Wyttenbach
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Budgetgemeindeversammlung in Erlinsbach SO
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90 Stimmbürger waren anwesend Das Budget 2019 und das räumliche Leitbild wurden vom Souverän angenommen.
Gemeinde will wachsen Mit dem räumlichen Leitbild beschloss die Gemeinde mehrere verbindliche Leitsätze, wie den Erhalt des Dorfcharakters oder ein kontinuierliches Wachstum.
Tradition in Erlinsbach SO Im Anschluss an die Versammlung wurde den Anwesenden der traditionelle Käsekuchen offeriert.

Budgetgemeindeversammlung in Erlinsbach SO

Beat Wyttenbach

Die Gemeindepräsidentin von Erlinsbach SO, Madeleine Neumann, konnte am Montagabend 90 Stimmberechtigte zur Budgetgemeindeversammlung im Gemeindehaus begrüssen; im Nachgang wurde den Anwesenden der traditionelle Käsekuchen offeriert.

Doch zunächst galt es, die Traktandenliste abzuarbeiten: Der Voranschlag 2019 — das Kerntraktandum des Abends, vorgestellt von Vize-Gemeindepräsident Hans Jürg Müller — schliesst bei einem Aufwand von 13,76 Millionen Franken und einem Ertrag von 13,8 Millionen Franken, mit einem Ertragsüberschuss von rund 34'000 Franken, ungefähr im Bereich des Vorjahres ab (2018: 51'800 Franken).

Nettoinvestitionen werden im Umfang von 1,689 Millionen Franken getätigt. Diese können nur zu 22 Prozent aus eigenen Mitteln finanziert werden; der Cashflow beträgt 317'000 Franken. Somit beläuft sich der Finanzierungsfehlbetrag auf 1,3 Millionen Franken. Abschreibungen werden in der Höhe von 620'279 Franken getätigt. Ferner bekommt Erlinsbach SO aus dem kantonalen Finanzausgleich rund 810'000 Franken.

Budget 2019 wurde einstimmig genehmigt

Damit ging es zu den Spezialfinanzierungen: Sowohl die Wasserversorgung (minus 43'356 Franken) als auch die Abwasserentsorgung (minus 99'711 Franken) schliessen negativ ab. Bei der Wasserversorgung musste allerdings der Preis von Fr. 1.50/m3 auf Fr. 1.70/m3 erhöht werden. Im Gegenzug wurde jener der Abwasserentsorgung von Fr. 1.00/m3 auf Fr. 0.80/m3 gesenkt. Die Abfallbeseitigung hingegen verzeichnet ein Plus von 17 790 Franken.

Die Steuerfüsse für natürliche und juristische Personen (je 98 Prozent) sowie die Feuerwehrsteuer (10 Prozent der einfachen Staatssteuer; im Minimum 20, im Maximum 400 Franken) bleiben unangetastet. Das Budget 2019 wurde am Montagabend einstimmig genehmigt.

Die Gemeinde will weiter wachsen

Das zweite wichtige Traktandum bildete das neue räumliche Leitbild für die Gemeinde: Dieses ist das erste der 2006 fusionierten Gemeinde Erlinsbach SO und ersetzt jenes von Obererlinsbach aus dem Jahr 2000 und Niedererlinsbach von 2004, die bis heute Gültigkeit haben. Die Bevölkerung konnte bereits anhand des Workshops vom 24. Februar 2018 und während der öffentlichen Mitwirkung dazu Stellung beziehen; genehmigt wurde das räumliche Leitbild vom Gemeinderat am 6. November.

Vorgestellt wurde es am Montagabend von Daniel Baeriswyl, Projektleiter beim Planungsbüro Metron in Brugg. Der Souverän hiess dabei die verbindlichen Leitsätze und den dazugehörenden Plan mit 70 zu 6 Stimmen gut.

Dorfcharakter soll erhalten bleiben

Die Leitsätze beinhalten allgemein ein kontinuierliches Wachstum der Gemeinde (4000 bis 4300 Einwohner bis 2035, maximal 5000 bis 2045). Geplant ist auch eine Fortführung der Zusammenarbeit mit Erlinsbach AG in diversen Bereichen wie Schule und Feuerwehr.

Ferner sollen der Erhalt des dörflichen Charakters und des kulturellen Erbes sowie Begegnungsräume in den Quartieren mit Frei- und Grünflächen gefördert, der bestehende Raum für Arbeitsplätze genutzt, der Langsamverkehr sowie Verkehrsberuhigungen in den Quartieren angestrebt, das öV-Angebot und das landwirtschaftliche Kulturland erhalten sowie das Natur- und Landschaftsschutz-Angebot gepflegt werden.

Kein Ausbau der Kiesabbauzone Birch

In Kürze:

Der Souverän sagte ohne Gegenstimme Ja zur Genehmigung des neuen Stellenplans auf der Gemeindeverwaltung mit einer Aufstockung von 320 auf maximal 470 Stellenprozente. Begründet wurde dies mit der knappen Besetzung der Stellen sowie der Gefahr der Überlastung des Personals bei der Erbringung weiterer Dienstleistungen oder dem Angehen neuer Projekte.

Ebenfalls ohne Gegenstimme sagten die Anwesenden Ja zur Teilrevision der Gemeindeordnung. Diese beinhaltet die Reduktion der gemeinsam mit Erlinsbach AG betriebenen Schulpflege von je drei auf je zwei Mitglieder sowie eine Präzisierung der Melde- und Hinterlegungspflicht von Neuzuzügern bei der Einwohnerkontrolle. (BW)

Erlinsbach SO sieht die Koordination und Nutzung des Angebots in den beiden Zentren «Nord» (zusammen mit Erlinsbach AG) und «Süd» vor. Ferner soll die Gemeinde durch verdichtetes Bauen (Terrassenhäuser und Alterswohnungen) nach innen wachsen, wobei die unverbindlichen Schwerpunkte in den Bereichen Maier-Areal, Erzbachweg, Platten, Langmatt, Steinenbach Nord und Süd sowie Oberred liegen. Speziell ist: Eine Erweiterung der Kiesabbauzone Birch in Richtung Siedlungsgebiet soll aufgrund der schwer lösbaren Konflikte mit den Wohnnutzungen nicht angestrebt werden.

Die Leitsätze finden Eingang in der neuen Nutzungsplanung 2019-2021, etwa in den Bereichen Bauzonen- und Gesamtplan, Zonen- und Baureglement, Strassen- und Baulinienpläne oder Natur- und Landschaftskonzepte und -inventare. Den dafür notwendigen Verpflichtungskredit über 200'000 Franken genehmigten die Anwesenden ohne Gegenstimme.