Niedergösgens Gemeindepräsident Kurt Henzmann tritt als alleiniger Kandidat zum 2. Wahlgang an und lässt sich in stiller Wahl als gewählt erklären, obwohl ihm im 1. Wahlgang vom vergangenen Sonntag eine Mehrheit der Stimmenden die Stimme nicht gegeben hat. Das gab die CVP-Ortspartei Niedergösgen gestern Abend in einer Pressemitteilung bekannt (siehe unten).

«Kurt Henzmann wird im Verlauf der kommenden Amtsperiode 2017/21 zurücktreten», heisst es in der Mitteilung der CVP Niedergösgen. Ein Zeitpunkt für den Rücktritt wird nicht genannt. Die Zeit bis zu Henzmanns Rücktritt werde die CVP-Ortspartei nutzen, um einen Nachfolgekandidaten oder eine Nachfolgekandidatin aufzubauen. «Auch Kurt Henzmann selbst wird so ermöglicht, seine berufliche Zukunft zu ordnen», so das Communiqué.

An einer Versammlung des Parteivorstands sowie der bisherigen und neuen CVP-Gemeinderatsmitglieder am Montagabend hätten sich alle Anwesenden einstimmig und ohne Enthaltung dafür ausgesprochen, dieses Vorgehen mitzutragen, heisst es in der Mitteilung.

«Nicht abgewählt worden»

Zur Begründung des gewählten Vorgehens schreibt die CVP-Ortspartei: «Wegen der vielen Leerstimmen ist ihr Kandidat Kurt Henzmann nicht im ersten Wahlgang gewählt worden, aber er ist auch nicht abgewählt worden, da eine Gegenkandidatur fehlte.» Die Versammlung der Vorstands- und Gemeinderatsmitglieder sei der Meinung, dass «Handeln angesagt» sei und man «den Wählerwillen respektieren» müsse. Sie wehre sich aber mit Vehemenz dagegen, einen «Schnellschuss» zu tätigen. In der kurzen gesetzlichen Frist vom Wahlsonntag bis gestern Dienstag, 17 Uhr, habe sich niemand aus ihrer Mitte gefunden, der als Ersatzkandidat oder Ersatzkandidatin für das Gemeindepräsidium antreten mochte.

«Chaos» vermeiden

Fehlt nach einem Rückzug eine Ersatzkandidatur für den 2. Wahlgang, so sieht das Gesetz die Ansetzung einer neuen Anmeldefrist vor. Diesen Weg lehnt die CVP Niedergösgen jedoch ab unter Hinweis darauf, dass der Niedergösger Gemeinderat auch nach einem Rücktritt Henzmanns immer noch aus 8 Vertretern der Liste «CVP und Unabhängige» bestehen würde.

«Im ungünstigeren und wahrscheinlicheren Fall» müsse die Partei dann damit rechnen, «eine Person als Gemeindepräsidenten oder Gemeindepräsidentin an die Ratsspitze gesetzt zu bekommen, welche Fundamentalopposition gegen den Rat betreibt – zum Schaden der Gemeinde und ihrer so dringend zu beschliesssenden Geschäfte». Das «derart ausgelöste Chaos» würde einen normalen Betrieb der Gemeindeverwaltung nahezu verunmöglichen, meint die CVP.

Henzmann selbst wird in der Mitteilung so zitiert, dass er seinen Entscheid «ausschliesslich zum Wohle unserer Gemeinde gefällt» habe: «Mit einem sofortigen Rücktritt hätte ich der äusserst kurzsichtigen Forderung gewisser Medien entsprochen. Dabei hätte ich unsere Gemeinde ins Chaos gestürzt und die Mitarbeiter im Stich gelassen. Dies ist und war noch nie meine Absicht.»