Niedergösgen

Kanton mischt sich wegen Grundstück ein

Zum Gestaltungsplan Auenpark gab es zahlreiche Einsprachen. Die meisten bezogen sich auf die Verkehrssituation und stellten das bestehende Verkehrsgutachten infrage.

Zum Gestaltungsplan Auenpark gab es zahlreiche Einsprachen. Die meisten bezogen sich auf die Verkehrssituation und stellten das bestehende Verkehrsgutachten infrage.

Der Gemeinderat von Niedergösgen will mit dem Kanton reden, bevor eine Planungsvereinbarung mit einem Investor zustande kommt. Ebenso gab es zum Gestaltungsplan Auenpark zahlreiche Einsprachen. Die meisten bezogen sich auf die Verkehrssituation und stellten das bestehende Verkehrsgutachten infrage.

Ein Investor möchte mit der Gemeinde eine Planungsvereinbarung für ein Grundstück abschliessen. Der Gemeinderat hat in einer ersten Entscheidung im Frühjahr 2017 die Anfrage abgelehnt, weil man aufgrund der laufenden Ortsplanungsrevision keine Beschlüsse für einzelne Gebiete treffen wollte. Zwischenzeitlich ist der Investor an den Kanton gelangt. Der Kanton erklärte, dass es möglich sei, das gewünschte Grundstück von einer Gewerbezone in eine Wohnzone 3 umzuwandeln und dass einer solchen Planung nichts im Weg stehen würde.

Daraufhin gelangte der Investor erneut an die Gemeinde. Der Gemeinderat erinnert daran, dass er Planungsbehörde ist. Das Gremium hat kein Verständnis dafür, dass sich der Kanton zu solchen Aussagen leiten lässt, obwohl er anlässlich der ersten Vorprüfung verkündete, dass durch die vom Gemeinderat geplanten Umzonungen eine zu hohe Einwohnerkapazität entstehe, die nicht den kantonalen Berechnungen entsprechen würden. Bevor es zum Abschluss einer Planungsvereinbarung kommt, will der Gemeinderat einen Gesprächstermin mit den Verantwortlichen der kantonalen Behörde.

Zum Gestaltungsplan Auenpark gab es zahlreiche Einsprachen. Die meisten bezogen sich auf die Verkehrssituation und stellten das bestehende Verkehrsgutachten infrage, worauf schliesslich der Gemeinderat von einem neutralen Büro aus Bern ein Fachgutachten zum Verkehrsgutachten machen liess.

Anfang September folgte die Einspracheverhandlung, an der rund die Hälfte der Einsprecher teilnahmen. Nebst den Gemeinderatsvertretern waren Vertreter der Eigentümerschaft, der Bauherrschaft, des Architekturbüros, des zuständigen Ingenieurbüros für das Verkehrsgutachten, des Büros für das Fachgutachten und die Raumplanerin anwesend. Nach diesem Termin nahmen sechs Einsprecher die Gelegenheit wahr, mit Einzelgesprächen ihre Anliegen ausführlicher zu erklären. Dabei wurde festgestellt, dass das eigentliche Problem nicht der Verkehr auf der Schachenstrasse, sondern vielmehr die Ausfahrt in den Börsenplatz ist. Die viel zitierten «gefährlichen Situationen» mit der durch Lastwagen blockierte Schachenstrasse bestehen jetzt schon und haben mit dem Gestaltungsplan Auenpark nichts zu tun. Solche Situationen gibt es auch in anderen Gemeindequartieren. Es scheint so, als ob das Projekt Gestaltungsplan Auenpark das Fass zum Überlaufen gebracht hätte. Denn an sich haben die Einsprecher nichts gegen das Bauvorhaben. Sie verlangen jedoch eine Entlastung bei der Ausfahrt in den Börsenplatz. Der Gemeinderat wird feststellen müssen, dass der Gestaltungsplan Auenpark recht- und zweckmässig ist und das dreifach überprüfte Verkehrsgutachten korrekt ist.

Ebenso wird es nicht möglich sein, seitens des Kantons das Einverständnis für die Erschliessung auf die Erlinsbacherstrasse zu erhalten. Dagegen sprechen diverse Punkte, die den Einsprechern erläutert wurden. Ein Entscheid zu den Einsprachen wird Ende Oktober erwartet. Die Gemeinderatsdelegation hat aber einige Ideen aus den Gesprächsverhandlungen aufgenommen. Es handelt sich hierbei um die Realisierung eines Fuss- und Velowegs vom Schachen in die Jurastrasse und um die Weiterführung eines Gehwegs des Projekts Auenpark an der hinteren Schachenstrasse. Ebenso werden Verhandlungen mit den zuständigen kantonalen Stellen aufgenommen, um eine Lösung für den überlasteten Börsenplatz zu erarbeiten.

Diverse Wahlen

Der Gemeinderat wählte Ruedi Iberg in die Kommission für Altersfragen. Iberg engagiert sich schon seit Jahren für den Bereich Mahlzeitendienst, weshalb seine Mitarbeit in der Kommission für Altersfragen naheliegend war. Der Gemeinderat bedankt sich für seine Bereitschaft, in der Kommission mitzuarbeiten.

Der Gemeinderat wählt Bruno Portmann als zweites Ersatzmitglied in den Gemeinderat und heisst ihn willkommen.

In Kürze

Der Gemeinderat Niedergösgen genehmigt das Budget 2018 der Sekundarschule Unteres Niederamt mit einem Gesamtaufwand von 4'068'800 Franken. Der Anteil für Niedergösgen beträgt 26,33 Prozent respektive 1'071'424 Franken.

Ferner nahm er das Budget der Sekundarschule P mit einem Gesamtaufwand von 1'118'700 Franken zur Kenntnis. Dieses wird lediglich durch die Leitgemeinde genehmigt.

Der Gemeinderat genehmigte die Kreditfreigabe über 5981 Franken inklusive Mehrwertsteuer für einen Garagentor-Ersatz beim Feuerwehrmagazin und gab knapp 10'200 Franken frei für die Kostenbeteiligung am Ersatz der Spielerbänke und der Matchuhr beim Sportplatz Inseli.

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