Starrkirch-Wil
Jahresrechnung: Überschuss ist zehnmal so hoch wie budgetiert

Die Jahresrechnung 2016 schliesst mit einem satten Ertragsüberschuss von über 773 000 Franken ab. Budgetiert waren nur 74 900 Franken.

Beat Gradwohl
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Die Gemeinderechnung 2016 wurde erstmals nach dem neuen Rechnungsmodell HRM 2 erstellt. (Themenbild)

Die Gemeinderechnung 2016 wurde erstmals nach dem neuen Rechnungsmodell HRM 2 erstellt. (Themenbild)

Solothurner Zeitung

Die Gemeinderechnung 2016, die erstmals nach dem neuen Rechnungslegungsmodell HRM 2 erstellt wurde, schliesst in der Erfolgsrechnung mit einem unerwartet hohen Einnahmenüberschuss von Fr. 773 027.77 ab; budgetiert war ein Einnahmenüberschuss von 74 900 Franken. Ein Grossteil der Mehreinnahmen bei den Steuern ist auf einmalige Sondereffekte zurückzuführen.

Auch einige andere Mehreinnahmen sind auf Sondereffekte zurückzuführen und können nicht für folgende Rechnungsjahre vorausgesetzt werden. Die Spezialfinanzierungen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung schliessen mit Aufwandüberschüssen ab; dies ist jedoch angesichts der bestehenden Eigenkapitalbeträge dieser Spezialfinanzierungen nicht dramatisch.

Ehemalige Postliegenschaft

Einsprache gegen Planungszone

Über das Grundstück GB Starrkirch-Wil Nr. 457 (ehemalige Postliegenschaft) wurde eine Planungszone im Sinne von § 23 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Solothurn (PGB) erlassen (wir berichteten). Die Gemeinde soll damit genügend Zeit erhalten, um eine umfassende Interessenabwägung und eine vertiefte

Auseinandersetzung mit der ganzen Ortsbildschutzzone vorzunehmen, sodass darauf aufbauend ein Bauprojekt für dieses Grundstück erarbeitet werden kann, das im Sinne der qualitativ angemessenen Entwicklung des historisch gewachsenen Dorfkerns der Gemeinde Starrkirch-Wil steht. Die entsprechenden Abklärungen und Vorkehrungen sollen im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision vorgenommen werden. Gegen diesen Erlass ist in der Zwischenzeit eine Einsprache des betroffenen Grundeigentümers eingegangen, welche vom Gemeinderat in den nächsten Wochen behandelt wird. (gr)

Die Investitionsrechnung schliesst mit Nettoinvestitionen von 461 612 Franken ab. Das Eigenkapital beträgt nach der Zuweisung des Einnahmenüberschusses der Jahresrechnung 2016 neu Fr. 857 632.44.

Das gute Finanzergebnis führt dazu, dass die Gemeinde wieder Eigenkapital äufnen kann. In den vergangenen Jahren war sie durch massive Ausgabenüberschüsse, insbesondere in den Rechnungsjahren 2013 und 2014, nur äusserst knapp an einem Bilanzfehlbetrag vorbeigeschlittert. Langfristig soll gemäss den Vorgaben des Kantons eine Eigenkapitalquote von mindestens 60 Prozent des jährlichen Fiskalertrages bestehen. Von dieser Quote ist Starrkirch-Wil noch einiges entfernt.

Im Prüfungsbericht zur Gemeinderechnung 2016 gibt die Finanz- und Rechnungsprüfungskommission Empfehlungen ab, über die der Gemeinderat dann separat beschliessen wird.

Eichfeld-Schäferrain

Der Gemeinderat hat eine Vernehmlassung zu einer Beschwerde an das Bau- und Justizdepartement gegen den Teilzonen- und Gestaltungsplan Eichfeld-Schäferrain mit Zonen- und Sonderbauvorschriften abgegeben. Dabei hält der Gemeinderat an seinen bisherigen Entscheidungen zu den bestrittenen Punkten fest.

Anschliessend hat der Gemeinderat den Teilzonen- und Gestaltungsplan Eichfeld-Schäferrain mit Zonen- und Sonderbauvorschriften genehmigt und dem Regierungsrat zur Genehmigung eingereicht. Vorbehalten bleibt die Behandlung der hängigen Beschwerde durch das Bau- und Justizdepartement.

In Kürze: Kein Parkverbot an der Hardstrasse

- Der Gemeinderat hat einen Beitrag von 5000 Franken an das Projekt «ch-4656 im Blick» der Kulturstiftung Starrkirch-Wil beschlossen.

- Für die Jubiläumsfeier «50 Jahre Waldweiher hat der Gemeinderat eine Defizitgarantie im Umfang von 1200 Franken genehmigt.

- Entgegen dem Antrag eines Mehrfamilienhausbesitzers sieht der Gemeinderat nicht vor, an der Hardstrasse (ab Verzweigung Niederamtstrasse bis Ende) ein Parkverbot zu erlassen.

- Ein Nachtragskredit von 3600 Franken für die Ersatzbeschaffung eines Defibrillators für die Feuerwehr wurde vom Gemeinderat zulasten der Gemeinderechnung 2017 genehmigt. Das bisher im Einsatz stehende Gerät stammt aus dem Jahr 1996, wird seit rund 16 Jahren nicht mehr produziert und die Ersatzteil-Komponenten (Akku, Pads etc.) werden nicht mehr geliefert. (gr)

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