Schönenwerd
In jedem dritten Wahlcouvert fehlte der SP-Prospekt

Missgeschick beim Versand der Wahlunterlagen: Rund ein Drittel aller Stimmberechtigten von Schönenwerd erhielt keinen Wahlprospekt der SP (Listen 4+5).

Christian von Arx
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27 Nationalratslisten: Noch nie gab es so viele Wahlprospekte.

27 Nationalratslisten: Noch nie gab es so viele Wahlprospekte.

Bruno Kissling

«Es tut mir leid, dass dieser Fehler passiert ist. Das sollte auf keinen Fall vorkommen.» Schönenwerds Gemeindeschreiberin Mirela Todorovic ist es am Telefon deutlich anzuhören, wie unangenehm ihr der Vorfall ist. Tatsache bleibt: Als die 2580 Stimmberechtigten der Gemeinde Mitte letzter Woche die Unterlagen für die National- und Ständeratswahlen vom 18. Oktober erhielten, fehlte etwa in jedem dritten Couvert der rote Wahlprospekt der SP. Er enthält Fotos und kurze Angaben zu den je sechs Kandidierenden der Liste 4 SP Süd-West und der Liste 5 SP Nord-Ost sowie zum SP-Ständeratskandidaten Roberto Zanetti.

Noch in der gleichen Woche verschickte die Gemeinde deshalb per A-Post einen Brief an alle Stimmberechtigten von Schönenwerd. Darin heisst es: «Wir mussten feststellen, dass in den Zustellcouverts teilweise Wahlprospekte fehlen. Für dieses Versehen entschuldigen wir uns in aller Form.» Und: «Alle stimmberechtigten Personen haben ab sofort die Möglichkeit, fehlendes Wahlmaterial bei der Einwohnergemeinde, Abteilung Einwohnerkontrolle, Telefon Nummer ..., zu beziehen.» Diese Mitteilung erreichte die Stimmberechtigten am Samstag.

Aufgrund dieser Information habe sich gestern Montag etwa ein Dutzend Betroffener auf der Gemeinde gemeldet, berichtet Mirela Todorovic. Einige seien mit ihren ganzen Unterlagen auf der Kanzlei erschienen und hätten darum gebeten, sie auf Vollständigkeit zu kontrollieren. «Das haben wir so gemacht, und in drei Fällen fehlte der Prospekt», so die Gemeindeschreiberin.

«Warum kein SP-Prospekt?»

Das Malheur gemeldet hat dem Gemeindepräsidenten der kantonale SP-Parteisekretär Niklaus Wepfer. «Als erste meldete sich bei uns per Mail eine Frau aus Schönenwerd, die gar nicht SP-Mitglied ist», berichtet Wepfer auf Anfrage. «Sie schrieb, nicht nur sie selbst, sondern auch ihr Vater und ihr Grossvater am gleichen Wohnort hätten keinen SP-Prospekt erhalten.» Inzwischen seien bei ihm insgesamt neun Meldungen aus Schönenwerd, teils von Parteimitgliedern, über fehlende SP-Prospekte eingegangen.

Wepfer kontrollierte zunächst, dass die zuständige Druckerei das Material tatsächlich an die Gemeinde geliefert habe, und rief dann die Gemeinde an. «Gemeindepräsident Peter Hodel erklärte mir, dass das Wahlbüro zu wenig Prospekte erhalten habe», so Wepfer. Der Parteisekretär versteht nicht, warum Schönenwerd bei ihm nicht vor dem Versand an die Stimmberechtigten die fehlenden Prospekte nachverlangte, wie das einige andere Gemeinden getan hätten. «Aber der Gemeindepräsident hat sich bei mir entschuldigt und mir das Vorgehen mit dem Schreiben an die Stimmberechtigten erklärt. Wir haben dann am Sonntag die Prospekte nach Schönenwerd gebracht.» Einen Skandal will der SP-Sekretär aus dem Vorfall nicht machen: «Für mich ist die Sache so erledigt.»

Wahlbüro war «am Anschlag»

Wie es zu dem Fehler kommen konnte, erklärt auf Anfrage Wahlbüropräsident Daniel Krähenbühl. Am Montag letzter Woche packte sein Wahlbüro die umfangreichen Unterlagen für die 27 Nationalratslisten und die 4 Ständeratskandidaturen in Abendarbeit in die rund 2600 Zustellcouverts. Erst beim Einpacken stellte Krähenbühl fest, dass vom SP-Wahlprospekt nur zwei statt drei Kisten geliefert worden waren: «Rund 800 Prospekte fehlten.» Was nun? «Ich entschied, dass wir trotzdem weiter einpacken. Wir waren am Anschlag, die elf Leute und auch ich waren nicht mehr fit. Im Ganzen haben wir sechs Stunden lang eingepackt.»

Heute ist ihm klar, dass das ein Fehler war. Denn als er anderntags die Gemeindeschreiberin informierte, waren alle Couverts schon auf der Post – ein Drittel davon ohne den SP-Prospekt. «Wir hätten die betroffenen Couverts separieren und die fehlenden Prospekte nachträglich einlegen können», seufzt der erfahrene Wahlbüropräsident. «Heute würde ich es so machen.»

«Ärgerlich, aber gut reagiert»

Für Dorothé Berger, Vorsteherin des Oberamts Olten-Gösgen, hat die Gemeinde mit dem raschen Schreiben an die Stimmberechtigten gut reagiert. «Der Fehler hätte natürlich nicht geschehen sollen», meint sie, «aber nachdem er passiert ist, war es wohl die bestmögliche Reaktion». Wer etwa am Wochenende den Wahlzettel ausfüllen wollte, habe bereits gewusst, dass eventuell ein Prospekt fehlen könnte.

Auch Staatsschreiber-Stellvertreterin Pascale von Roll wurde von Gemeindepräsident Peter Hodel ins Bild gesetzt. Sie verweist darauf, dass es in der Verantwortung der Parteien liege, das Wahlmaterial rechtzeitig und vollständig an die Gemeinden zu liefern. Der Fehler sei ärgerlich, doch habe die Gemeinde sofort und in geeigneter Weise reagiert. Aus ihrer Sicht hätte eine Wahlbeschwerde keine Erfolgsaussicht.

Schönenwerd ist nicht die einzige Solothurner Gemeinde, wo die grosse Menge an Wahlmaterial Mühe machte. In Subingen fehlte in allen Couverts ein Wahlprospekt, in Flumenthal sogar deren zwei. In beiden Fällen lieferten die Gemeinden das Fehlende mit einem zweiten Kuvert nach.

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