Winznau
Hohe Ausgaben für die Gemeinde

Die Nettoinvestitionen der Gemeinde betragen nächstes Jahr mehr als zwei Millionen Franken.

Kelly Spielmann
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Trotz dem kleinen Defizit von 87 000 Franken wurde das Budget von den 49 anwesenden Stimmberechtigten diskussionslos und einstimmig angenommen. (Symbolbild)

Trotz dem kleinen Defizit von 87 000 Franken wurde das Budget von den 49 anwesenden Stimmberechtigten diskussionslos und einstimmig angenommen. (Symbolbild)

KEYSTONE

Wolfgang Fahrer, Finanzverwalter von Winznau, stellte den Anwesenden an der Budgetgemeindeversammlung vom Montag die Investitions- und Erfolgsrechnung vor. Besonders die Nettoinvestitionen fielen auf, da es sich bei diesen um über zwei Millionen Franken handelte. Trotz dem kleinen Defizit von 87 000 Franken wurde das Budget von den 49 anwesenden Stimmberechtigten diskussionslos und einstimmig angenommen.

Der grösste Teil der Nettoinvestitionen setzt sich aus den Bauarbeiten an der Brunnackerstrasse zusammen. Hierzu gehört einerseits der Ersatz der Schmutzwasserleitung für 1 120 000 Franken und andererseits der Neubau der Strasse für 1 220 000 Franken. Beide dieser Traktanden wurden einstimmig angenommen.

Lediglich die Erschliessung des Gestaltungsplans Brunnacker führte zu Diskussionen: Gemäss einer schriftlichen Vereinbarung von 1999 zwischen der Eigentümerschaft des Landes und der Einwohnergemeinde Winznau fallen die Erschliessungskosten auf die Eigentümerschaft, wodurch für die Einwohnergemeinde Winznau keine Kosten entstehen.

René von Wartburg äusserte sich zu dieser Vereinbarung: «Die Vereinbarung ist von 1999 und war acht Jahre gültig», erklärte der Winznauer. Somit sei die Vereinbarung seit 2007 nicht mehr gültig und müsse erneuert werden.

Daher stellte er den Antrag, die Vereinbarung zu erneuern und Punkt 3.2, welcher die Details der Erschliessung bestimmt, zu überarbeiten, da dieser nicht mehr den heutigen Anforderungen genüge. Gemeindepräsident Daniel Gubler erklärte darauf, dass der Gemeinderat zwar nach acht Jahren die Möglichkeit gehabt hätte, das Gebiet auszuzonen, falls es noch nicht überbaut sein sollte, dies aber nicht tat. Die Vertragsdauer von acht Jahren habe nur für die Möglichkeit der Auszonung gegolten, nicht für die Vereinbarung selbst.

Der Antrag kam trotzdem zur Abstimmung, wurde jedoch mit 40 Nein-Stimmen, sieben Enthaltungen und bloss zwei Befürwortern abgelehnt. Die Erschliessung wurde mit 48 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

Altes Schulhaus wird saniert

Auch die restlichen Traktanden konnten reibungslos besprochen und angenommen werden. Dass der Innenausbau des alten Schulhauses für 150 000 Franken aufgrund der massiven Feuchtigkeitsschäden dringend nötig ist, leuchtete allen Anwesenden ein. In diesem soll aus den bisherigen zwei kleinen Räumen ein grosser Schulraum geschaffen werden.

Ausserdem sollen die Heizungs-, Lüftungs-, Klima- und Kälteanlagen sowie die Elektroinstallationen erneuert werden. Zum Innenausbau gehörten auch mehrere kleinere Sanierungsarbeiten. Die Versammlung stimmte diesem Traktandum ohne Wortmeldungen einstimmig zu. Ebenfalls ohne Wortmeldung und einstimmig konnte das Budget 2017 der Sozialregion Olten genehmigt werden.

Zum Schluss der Versammlung machte Gemeindepräsident Daniel Gubler die Anwesenden auf die Wahltermine aufmerksam, welche im Sommer des nächsten Jahres auf die Gemeinde zukommen. Anschliessend versammelten sich alle Anwesenden zu einem von der Gemeinde offerierten Apéro.

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