Dulliken
Herr Vogler, was macht eigentlich ein Friedensrichter?

Martin Vogler ist seit 2009 Friedensrichter in der Einwohnergemeinde Dulliken. Seit der Gründung des Solothurnischen Verbands der Friedensrichterinnen und Friedensrichter im Jahr 2010 arbeitet Vogler im Vorstand mit, seit 2013 ist er Präsident des kantonalen Verbandes.

Christian von Arx
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Als Friedensrichter führt Martin Vogler Schlichtungsverhandlungen in einem Büro der Gemeindeverwaltung von Dulliken.

Als Friedensrichter führt Martin Vogler Schlichtungsverhandlungen in einem Büro der Gemeindeverwaltung von Dulliken.

Bruno Kissling

Herr Vogler, wie sind Sie Friedensrichter geworden?

Martin Vogler: Das war 2009. Ich wurde angefragt, alle Ortsparteien unterstützen meine Kandidatur, so kam es zu einer stillen Wahl. Man kannte mich in Dulliken als Präsident der reformierten Kirchenkommission. Aus dem Beruf – ich war Direktor einer diakonischen Stiftung in Bern mit 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – hatte ich Erfahrung mit dem Juristischen und der Verhandlungsführung. Ich habe nicht Jura studiert, war aber immer an rechtlichen Fragen interessiert, speziell am Arbeitsrecht. Vier Jahre als Präsident einer grossen internationalen Organisation, YMCA mit Sitz in Genf, gaben mir zudem einen interkulturellen Bezug.

Hat die Tätigkeit als Friedensrichter seither Ihre Erwartungen erfüllt?

Da unterscheide ich zwei Phasen. Bis 2010 waren die Friedensrichter auch für die Schlichtung von Ehrverletzungen und Tätlichkeiten zuständig. Wege zu finden für Leute, die sich Böses angetan hatten, war für mich sinnstiftend. Man konnte etwas zum Frieden im Dorf beitragen. Mit dem Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung 2011 fiel das weg. Gleichzeitig brachte das Einführungsgesetz, mit dem der Kanton Solothurn die Schweizerische Zivilprozessordnung konkretisierte, Einschränkungen: Seither darf der Friedensrichter in zivilrechtlichen Fragen nur noch schlichten, wenn Kläger und Beklagte im gleichen Dorf wohnen oder ihren Sitz haben. Er ist auch nicht mehr zuständig, wenn eine Partei eine Streitgenossenschaft ist, also aus mehreren Personen besteht, wie etwa beim Miteigentum. Beides bedaure ich.

Wie viel Zeit setzen Sie für das Amt ein?

Das hängt sehr von den Fällen ab. 2015 habe ich in Dulliken nur gerade drei Strafbefehle ausgestellt. Dabei geht es um Übertretungen von Gemeindevorschriften. In den ersten vier Monaten von 2016 waren es aber schon 46 ähnlich gelagerte Fälle im Zusammenhang mit der Feuerwehrdienstpflicht. Zivilrechtliche Schlichtungsverfahren sind es etwa zwei bis drei pro Jahr.

Das klingt nach wenig.

Ja, aber das sind nur die formalen Fälle. Zunehmend erhalten die Friedensrichter informelle Anfragen von Bürgern, wie sie sich in konkreten Konflikten verhalten sollen: Etwa, wenn der Hund des Nachbarn ständig bellt, oder bei der Anfechtung eines Arbeitszeugnisses. Die Leute rufen an und hoffen auf ein offenes Ohr. Das ist eine schöne Aufgabe. Eine Witwe bat um Hilfe beim Schreiben eines Schlichtungsbegehrens. Nach der Besprechung verzichtete sie auf die Klage; die Sache war für sie mit meinem Zuhören erledigt. Das ist sinnvoll und befriedigend. Alle Friedensrichter-Kolleginnen und -Kollegen sagen, dass dieser Aufgabenbereich zunimmt.

Können Sie uns einen typischen Fall für den Friedensrichter schildern?

Es sind häufig nachbarschaftliche Streitfälle. Zum Beispiel Bäume, deren Schattenwurf den Nachbarn stört. Anfangs sind die Argumente oft unvereinbar. Wenn ein Vergleich gelingt, kann der Friedensrichter den Menschen und dem Klima zwischen ihnen Gutes tun.

Was qualifiziert Sie dazu, Streitigkeiten zu schlichten?

Es mag vielleicht pathetisch klingen: Grundsätzlich die Liebe zu den Menschen. Das Ziel, dass sie eher versöhnt werden sollen, als dass jemand zu Lasten anderer in der dörflichen Gemeinschaft lebt. Persönlich ist es vielleicht meine Erfahrung in Verhandlungsführung, verbunden mit Kenntnissen in Rechtssituationen und finanziellen Aspekten.

Nächstes Jahr sind Wahlen. Was braucht es, um als Friedensrichter zu amten?

Sozialkompetenz und fachliche Kenntnisse. Die Grundausbildung erfolgt beim Schweizerischen Verband oder mit einem CAS an der Hochschule Luzern. Der kantonale Verband bietet jedes Jahr einen Weiterbildungstag an. Die Qualifikation der Friedensrichter ist uns ein grosses Anliegen. Der Verband wird im Hinblick auf die Kandidatensuche das Anforderungsprofil über die Gemeinden verbreiten, voraussichtlich nach den Sommerferien.

Könnten professionelle Juristen die Aufgabe nicht besser erfüllen?

Es gibt sicher komplexe Streitsituationen, für die Juristen besser gerüstet sind. Aber bei Nachbarschaftsstreitigkeiten einen Weg zu finden, wie sich die Parteien vertragen können, ist für mich nicht an ein juristisches Studium gebunden. Da sind eher Erfahrung und Sozialkompetenz gefragt.

Gehen die Streitparteien lieber zum Friedensrichter oder zum Amtsgerichtspräsidenten?

Das Schlichtungsverfahren ist ausser bei einigen Sonderfällen bis zum Streitwert von 100 000 Franken zwingend beim Friedensrichter. Es ist für mich und den Verband nicht einsichtig, dass Kläger/Beklagte aus unterschiedlichen Gemeinden anstelle der 80 bis 100 Franken die vom Gericht zumeist angewandte Pauschale von 500 Franken bezahlen müssen.

Werden Sie in der nächsten Amtsperiode (2017-21) weiter als Friedensrichter in Dulliken und Präsident des kantonalen Verbandes amtieren?

Gemäss der Personalplanung des Verbandes wird 2017 eine weitere Verjüngung des Vorstandes erfolgen, ich trete aus Altersgründen zurück. In Dulliken würde ich gerne noch vier Jahre Friedensrichter bleiben, in einem Alter von 67 bis 71 Jahren halte ich das für legitim. Das ist aber noch offen, es hängt auch von meiner Gesundheit ab.

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