Trimbach
Gericht lehnt Beschwerde ab: Ausländervereine müssen eine andere Bleibe suchen

Für zwei Ausländervereine hätten in einer Wohnzone in Trimbach Vereinslokale entstehen sollen – die Gemeinde und das Verwaltungsgericht bewilligen diese nicht.

Kelly Spielmann
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Remo Fröhlicher

Im Februar 2016 veröffentlichte Suphi Konac ein Baugesuch: An der Holdermattstrasse 8, 10 und 12 in Trimbach wollte er zwei Vereinslokale – eines für einen türkischen und eines für einen bulgarischen Verein – und einen Einstell- und Lagerraum erstellen.

Nachdem zwei Einsprachen gegen die Bauausschreibung eingingen, kam die Baukommission der Einwohnergemeinde Trimbach zum Beschluss, dass der Einstell- und Lagerraum unter Einhaltung gewisser Auflagen akzeptiert wird, die beiden Vereinslokale jedoch nicht bewilligt werden. Allfällige Umbauten mussten zurückgebaut werden.

Die von Konacs Anwalt eingereichte Beschwerde an das Bau- und Justizdepartement blieb erfolglos. In einem letzten Versuch wandte sich Konac an das Verwaltungsgericht. Nun steht fest: Auch dort wurde die Beschwerde abgelehnt.

Lärmimmissionen zu hoch

«Gemäss Art. 22 Abs. 2 lit. a Bundesgesetz über die Raumplanung haben Bauten und Anlagen dem Zweck der jeweiligen Nutzungszone zu entsprechen», heisst es im Urteil des Verwaltungsgerichts. Die Gebäude, die Konac in Vereinslokale umwandeln wollte, befinden sich in einer Wohnzone.

Dort seien zwar neben Wohnbauten auch nichtstörende Gewerbebauten zulässig. Die Zonenkonformität solcher Betriebe setzt allerdings voraus, dass zwischen dem geplanten Betrieb und der Wohnnutzung ein funktionaler Zusammenhang besteht und dass die in der Umgebung verursachten Immissionen nicht übermässig sind.

Konac, dem die Gebäude an der Holdermattstrasse gehören, hatte für die beiden Vereine Öffnungszeiten von Sonntag bis Donnerstag von 14 Uhr bis 24 Uhr sowie am Freitag und Samstag von 14 Uhr bis 2 Uhr geplant. Auch hatte er eine Besucherzahl von 50 Personen je Verein festgelegt.

Laut Verwaltungsgericht würde das zu übermässigen Immissionen führen – durch zu- und wegfahrende Vereinsmitglieder werde Verkehrslärm erzeugt und draussen rauchende Mitglieder würden ebenfalls zu Lärm im Quartier führen. «Die genannten Lärmimmissionen konzentrieren sich zudem mehrheitlich auf Zeiten, in denen in Wohngebieten ein erhöhtes Ruhebedürfnis besteht», heisst es zusammenfassend.

Zu wenig Parkplätze

Ausserdem stehen bei den Grundstücken nicht genügend Parkplätze für ein Vereinslokal zur Verfügung – neun weitere Parkplätze würden benötigt. Als weiterer Grund für das Ablehnen der Beschwerde wird genannt, dass die Vereinslokale nicht der Befriedigung der täglichen Bedürfnisse der Quartierbewohner dienen würden.

Obwohl Konac sagte, dass hauptsächlich die Bewohner des Gebäudes das Vereinslokal besuchen würden, ist das Verwaltungsgericht nicht derselben Meinung: «Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Vereinslokale mehrheitlich von Personen türkischer bzw. bulgarischer Herkunft frequentiert werden, die auch ausserhalb des Wohnquartiers ansässig sind.» Aus diesen Gründen sei die Beschwerde abgelehnt worden und die Gerichtskosten von 2000 Franken von Konac zu bezahlen.

Beschwerdeführer enttäuscht

«Ich bin sehr enttäuscht vom Urteil. Ich finde es eine Schweinerei», sagt Konac. Weiterziehen werde er es trotzdem nicht, denn er ist der Meinung, dass sich am Resultat auch am Bundesgericht nichts ändern und er dadurch nur noch mehr Geld ausgeben würde. Besonders mit der Begründung des Urteils ist Konac unzufrieden. «Viele der Gründe, weshalb das Gesuch abgelehnt wurde, sind schlicht erfunden», sagt er.

Die Lärmimmissionen beispielsweise, die von der Gemeinde und dem Verwaltungsgericht als Grund genannt wurden, würden nicht so ausfallen. «Es sind friedliche, ruhige Menschen, die einfach bloss beisammen sein wollen», so Konac.

Ausserdem sei schon vorher ein Verein in der Liegenschaft gewesen – ohne je wegen Lärmbelästigung oder Störungen aufgefallen zu sein. Auch seien die Brandschutzvorschriften erfüllt, und die Besucherzahl von 50 Personen pro Verein sei seiner Meinung nach ebenfalls kein Problem.

Er ist sich sicher, dass die Gemeinde ihm das Baugesuch wegen der Art der Vereine nicht bewilligen wollte. «Wäre es um ein ganz normales Vereinslokal gegangen, und hätte ich nicht erwähnen müssen, dass es ausländische Vereine sind, wäre es sicher anders gekommen», ist er überzeugt. Dass es sich um einen türkischen und ein bulgarischen Verein handelt, ist seiner Meinung nach der Grund, weshalb er scheiterte.

Mit einem neuen Baugesuch wolle er nun trotzdem versuchen, die Vereine in den Gebäuden unterbringen zu können. Denn sonst könne er mit den Räumlichkeiten nichts anfangen: «Es sind Kellerräume, die kann ich nicht vermieten oder verkaufen», sagt Konac.