Kaum ein Stuhl blieb am Dienstagabend im Gemeinderatszimmer im Trimbacher Gemeindehaus frei – die Anzahl der Besucher liess bereits im Voraus erahnen, dass an der Gemeinderatsitzung ein brisantes Thema diskutiert werden würde. Grund des Aufmarschs war der Bericht der Arbeitsgruppe zur Reorganisation der Trimbacher Gemeindeführung.

Die Resultate der Arbeitsgruppe liegen nun vor. Anhand von Studien und Interpretationen vorhandener Dokumente, Interviews mit dem Gemeindepräsidenten, den Gemeinderäten und den Parteipräsidenten sowie einem Aufgaben- und Pensenvergleich mit vergleichbaren Solothurner Gemeinden erfolgte die Analyse der Gruppe, welche sich an vier Sitzungen mit der Thematik auseinandergesetzt hat.

Fixpensum wird nicht erhöht

Zur Frage nach dem Pensum des Gemeindepräsidiums empfiehlt die Arbeitsgruppe, das Pensum in einen fixen und einen variablen Anteil zu unterteilen. Der fixe Teil soll wie bisher 50 Prozent betragen. In diesem sollen alle Sockelleistungen wie die Führung oder die Repräsentation enthalten sein. Der variable Anteil soll Spezialaufgaben umfassen. Diese Spezialaufgaben sollen im Rahmen eines Projekts zu definieren und durch einen Gemeinderatsbeschluss zu vergeben sein. Der Stundensatz, zu welchem der Gemeindepräsident für diese Spezialaufgaben entschädigt wird, soll ermittelt und durch die Gemeindeversammlung über das Budget genehmigt werden.

Weiter wurde für die Entwicklung der Gemeindepolitik und des Verwaltungsbetriebs ein Massnahmenkatalog erstellt. Dieser enthält verschiedenste Handlungsfelder, Ziele und Vorschläge zum Leitbild Trimbach, zur Kultur, zur Organisation und zum Gemeinderat.

Auch verlangte die Gruppe, dass man das vorgeschlagene Pensum des Gemeindepräsidiums von 50 Prozent annehme und die Motionen abgeschrieben werden. So könne auf eine ausserordentliche Gemeindeversammlung verzichtet werden. Zu diskutieren gab lediglich die Finanzierung des Salärs des Gemeindepräsidenten durch die Budgetgemeindeversammlung. Nach kurzer Diskussion der Gemeinderäte wurden aber auch die Anträge zum Pensum einstimmig angenommen.

Die beiden Motionen sollen nun an der Rechnungsgemeindeversammlung vom 12. Juni abgeschrieben werden. Der Einwand von Gemeinderat Dieter Altherr, dass die Traktandenliste der Gemeindeversammlung dadurch noch länger würde, schien Tanner nicht zu stören: «Und wenn sie bis drei Uhr morgens dauert, dann nehmen wir halt genügend Verpflegung mit», beendete der Gemeindepräsident das Thema lachend.

Arbeitsgruppe wegen Motionen

Die Arbeitsgruppe wurde aufgrund zweier Motionen gegründet, welche letztes Jahr eingereicht wurden. Einerseits war dies die Motion von Hannes Steiger, welcher forderte, dass das Pensum des Gemeindepräsidiums «angemessen erhöht» wird. Zwei Monate später, im Juni 2016, wurde eine weitere Motion eingereicht.

Die CVP Trimbach wollte sich nicht nur auf das Pensum des Gemeindepräsidenten beschränken, da dieses laut Motionstext lediglich «ein Puzzleteil» der ganzen Organisationsstruktur darstelle. Die CVP verlangte eine Überprüfung aller «Schnittstellen auf Stufe Gemeindepräsidium, Ressort-Gemeinderat, Anzahl Gemeinderäte und Verwaltungsleitung.» An einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom letzten August wurden beide Motionen für erheblich erklärt.