Startseite
Solothurn
Niederamt
Streit
Experte kritisiert AKW Gösgen – und Solothurner Staatsanwälte
Der Basler Finanzexperte Kaspar Müller erhebt Vorwürfe gegen die Kernkraftwerk Gösgen-Däniken AG und damit zusammenhängend auch an die Adresse der Solothurner Staatsanwaltschaft.
Das AKW Gösgen.
Ohne – aus Sicht Müllers – «frisierte» Bilanzen müsste das Atomkraftwerk Gösgen mit bis zu einer halben Milliarde Franken zusätzlichem Eigenkapital finanziell saniert werden, mutmasst Müller in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung WOZ.
Hintergrund der Kritik ist ein seit längerer Zeit schwelender Streit zwischen Atomgegnern und den Kernkraftwerks-Betreibern um die Bilanzierung von Rückstellungen für den Rückbau der Kraftwerke und die Entsorgung des Atommülls. Greenpeace hatte gegen das KKW Gösgen deshalb eine Strafanzeige eingereicht. Die Solothurner Staatsanwaltschaft erkannte jedoch keine Verfehlungen und hat die Untersuchung gegen das KKW eingestellt.
Für Müller ist dies «absolut unverständlich». Die Begründung der Staatsanwaltschaft sei, als ob ein Raser nicht bestraft würde, weil er glaubhaft machen könne, dass er es eilig habe. Derzeit ermittelt ein ausserordentlicher Staatsanwalt im Fall der Einstellungsverfügung gegen die Solothurner Staatsanwaltschaft und klärt Vorwürfe von Amtsgeheimnisverletzung und Begünstigung ab; nicht zuletzt, weil die Solothurner und die Aargauer Staatsanwälte gleichlautende Einstellungsverfügungen geschrieben haben.
Inzwischen haben die KKW Gösgen und Leibstadt zwar angekündigt, ihre Bilanzierungsmethoden zu ändern. Sie bilanzieren in den Jahresberichten 2015 ihre Guthaben an den staatlichen Stilllegungs- und Entsorgungsfonds neu zu Marktwerten.
Müller bezeichnet dies als «Schritt in die richtige Richtung». Bevor die Erfolgsrechnungen 2015 vorliegen würden, sei es zu früh für ein abschliessendes Urteil. «Die Erfahrung lehrt uns, dass Kernkraftwerkbetreiber und ihre Revisoren sehr kreativ sein können.» Müller hält die bisherige Methode für «illegal». Sie widerspreche dem Obligationenrecht. Dem widerspricht KKW-Mediensprecher Andreas Meier vehement. Sowohl die frühere als auch die neue Bilanzierungsmethode seien korrekt. Müllers Vorwürfe sind für Meier «reine Behauptungen»; Müllers Zahlen seien reine Spekulation. (lfh)
