Lostorf/Stüsslingen

Es mangelt an Bewerbern — daher wollen die Gemeinden einen «Friedensrichterkreis» schaffen

Friedensrichter versuchen Streite zu schlichten und eine Lösung für alle Beteiligten zu erwirken. (Symbolbild)

Friedensrichter versuchen Streite zu schlichten und eine Lösung für alle Beteiligten zu erwirken. (Symbolbild)

Er ist da, wenn sich zum Beispiel Nachbarn in die Haare geraten: der Friedensrichter. Als unterste Stufe des Instanzen weges versucht er, einen Streit zu schlichten und eine gütliche Lösung für alle Beteiligten zu erwirken. Meistens sind die Friedensrichter jeweils für eine Gemeinde zuständig.

Im Zusammenhang mit der Fusion der Gemeinden Stüsslingen und Rohr ist der Wunsch aufgetaucht, im Bereich des Friedensrichters eine regionale Lösung anzustreben. Kleine Gemeinden haben zunehmend Mühe, qualifizierte Personen für diese Ämter zu finden, und da es in Kleingemeinden sehr selten zu Friedensrichterverhandlungen kommt, kann sich kaum eine Praxis ausbilden, schreibt der Gemeinderat von Lostorf.

Gemäss Paragraf 4 Absatz 1 des Gesetzes über die Gerichtsorganisation wird in jeder Gemeinde ein Friedensrichter gewählt. Zwei oder mehrere Gemeinden können aber mittels eines öffentlich-rechtlichen Vertrags einen Friedensrichterkreis bilden. Der Vertrag umfasst folgende Eckwerte: Der Friedensrichterkreis heisst neu «Friedensrichterkreis Wartenfels». Parteien sind die Einwohnergemeinde Lostorf und die Einheitsgemeinde Stüsslingen.

Lostorf wird Leitgemeinde des Friedensrichterkreises

Der Friedensrichter wird vom Gemeinderat von Lostorf gewählt. Verhandlungen können in Lostorf oder in Stüsslingen stattfinden, jeweils im Gemeindehaus. Leitgemeinde ist die Einwohnergemeinde Lostorf. Sie übernimmt die Rechnungsführung und zieht ausgesprochene Bussen ein.

Alle Kosten und Erträge werden unter den Gemeinden im Verhältnis zu den Einwohnerzahlen geteilt. In der Zwischenzeit wurde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag erstellt, welcher vom Gemeinderat genehmigt und zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet wurde.

Nachtragskredit für Tempo 30 in Mahren bewilligt

Der Gemeinderat hat für die Erarbeitung der Grobanalyse zur Einführung von Tempo 30 im Ortsteil Mahren einen Nachtragskredit von 9'000 bewilligt. Die Arbeitsvergabe erfolgte an den günstigsten Anbieter, die KFB Pfister AG, Olten. (mgt)

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