Gemeindeversammlung
Einstimmig genehmigt: Schönenwerd bekommt ein neues Leitbild

Der Schönenwerder Souverän genehmigte an der Gemeindeversammlung das neue Leitbild und setzt damit die Leitplanken für die räumliche Entwicklung der Gemeinde.

Christoph Zehnder
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Christoph Zehnder

Mit 29 Stimmberechtigten war der Casinosaal in Schönenwerd an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom Montagabend nicht gerade vollbesetzt. Ein Indiz für die eher unumstrittene Natur des einzigen Geschäfts, über das die Versammlung zu befinden hatte: Das räumliche Leitbild.

Dennoch ein Traktandum mit weitreichenden Folgen. «Wir machen heute Zukunftsarbeit», meinte Gemeindepräsident Peter Hodel in seinen einführenden Worten, bevor er der Versammlung die Einzelheiten des Leitbilds erläuterte. Dieses besteht aus 22 Leitsätzen in 8 Bereichen und 3 Leitplänen.

An deren Entstehung hatte sich die Bevölkerung in den vergangenen Monaten rege beteiligt – sei es an der öffentlichen Zukunftskonferenz vor gut einem Jahr, als Ideen, Wünsche und Handlungsbereiche definiert wurden, oder an der Ergebniskonferenz von Ende Januar, an der das Resultat der Zukunftskonferenz den Weg zurück an die Öffentlichkeit fand.

Weniger gewachsen als erwartet

Doch warum überhaupt ein Leitbild: Schönenwerd befindet sich inmitten einer Ortsplanungsrevision. Die aktuell gültige Ortsplanung stammt aus dem Jahr 2002. Gemeinden müssen diese eigentlich alle zehn Jahre revidieren.

Schritt eins auf dem Weg zu einer Ortsplanungsrevision ist das räumliche Leitbild. Darin wird in groben Zügen festgehalten, wie sich die Gemeinde in den kommenden Jahren und Jahrzehnten entwickeln soll. Im Falle von Schönenwerd wurde der Zeithorizont auf das Jahr 2040 angelegt.

Derzeit zählt Schönenwerd um die 5000 Einwohner. «Im Leitbild von 1998 ging man von 5300 Einwohnern bis ins Jahr 2015 aus. Dass es heute weniger sind, liegt mitunter an der Bally-Schliessung und dem Wegzug der Produktion», erklärte der Gemeindepräsident.

Bis 2040 könnte Schönenwerds Einwohnerzahl auf 5700 steigen. Wo sollen diese Menschen wohnen, arbeiten, einkaufen, sich erholen? Diese Fragen stellen die Gemeinde vor Herausforderungen.

Um einer weiteren Zersiedelung zuvorzukommen, muss auf Neueinzonungen möglichst verzichtet werden, so will es das revidierte Raumplanungsgesetz des Kantons. Heutige Wohn- und Gewerbezonen sollen besser genutzt, Baulücken geschlossen und der bestehende Siedlungsraum verdichtet werden.

Tempo 30 auf Oltnerstrasse?

Wo den Schönenwerdern der Schuh am meisten drückt, hat sich bereits im Mitwirkungsverfahren gezeigt. Der Verkehr durch das Dorf ist ein immer wiederkehrendes Thema, welches auch an der Versammlung wieder zu reden gab. Diesbezüglich informierte Peter Hodel über eine mögliche Einführung von Tempo 30 auf der Oltnerstrasse.

Eine Massnahme, über die der Kanton letztlich entscheiden werde, handelt es sich doch um eine Kantonsstrasse. Weitere Fragen gab es zum Gebiet Spitzacker. Dieses Gebiet könnte nach der Auflösung des Wasserpumpwerks als einziges neu eingezont werden. Dies allerdings unter der Bedingung einer Bauverpflichtung, wie der Gemeindepräsident erklärte.

Nach Klärung der offenen Fragen genehmigte der Souverän das Leitbild und die Leitbildpläne schliesslich einstimmig und setzte so die Leitplanken für die räumliche Entwicklung der Gemeinde für die kommenden Jahre. Damit werden die Leitsätze und die Leitbildpläne behördenverbindlich. Sie fliessen in die Nutzungsplanung ein und der Gemeinderat muss sich bei seinen Entscheiden daran halten.

Ratskompetenz strapaziert

Unter dem Traktandum Verschiedenes informierte Peter Hodel über die unerwarteten Mehrkosten, welche bei der Verlegung der Aarestrasse aufgrund diverser Altlasten entstanden sind. Mit der Genehmigung habe der Gemeinderat «seine Entscheidungskompetenz ziemlich strapaziert», so der Gemeindepräsident.

Die Alternative – nämlich eine Abstimmung an der Gemeindeversammlung im Juni – hätte allerdings einen mehrmonatigen Baustopp nach sich gezogen und die Kosten letztlich noch weiter in die Höhe getrieben.