Kienberg - Ein Dorf will die Asylbewerber zurück

Die ordentliche Budgetgemeindeversammlung in Kienberg wurde dieses Jahr im Rekordtempo abgehalten: Nach nur 41 Minuten waren alle Traktanden, die zu behandeln waren, erledigt. Aufregung kam erst danach auf, als ein Einwohner sich nach der aktuellen Situation des ehemaligen Asylzentrums der Gemeinde erkundigte.

Das Haus, eine gemeindeeigene Liegenschaft an der Hübelistrasse 26, war jahrelang leer gestanden, bevor es 2014 von der Gemeinde renoviert und als Asylzentrum an die Sozialregion Unteres Niederamt (SRUN) vermietet wurde. Kienberg erhielt dafür jährlich 32 000 Franken. Im April 2017 zogen jedoch die letzten Asylbewerber wieder aus, der Mietvertrag wurde aufgelöst. Grund: Die SRUN habe genügend andere und näher liegende Unterbringungsmöglichkeiten. Ausserdem sei die Betreuung in Kienberg aufwendig gewesen, der Transport in die Beschäftigungsstätten in Olten oder Solothurn umständlich. Das Haus steht seither leer.

Für die Gemeinde unrentabel

Für die Gemeinde sei der Stand der Dinge jedoch unbefriedigend, wie Gemeindepräsidentin Adriana Gubler betonte: «Es ist für die SRUN nicht attraktiv genug, Asylanten bei uns unterzubringen. Für uns ist die Situation aber gar nicht zufriedenstellend.» Man habe schliesslich den Platz und wolle auch Asylbewerber aufnehmen. Dieser Meinung pflichteten auch die Anwesenden bei.

Gubler erwähnt, mit der SRUN und dem Kanton im Gespräch zu sein. Wie es mit der Hübelistrasse 26 weitergeht, ist momentan jedoch unklar, weshalb noch keine Pläne geschmiedet werden können. «Es ist für uns die denkbar unrentabelste Situation», fasste Gubler zusammen.

Erlinsbacher schlichtet für Kienberg

Die anderen Themen, die für die Gemeindeversammlung in der Mehrzweckhalle traktandiert waren, konnten fast alle einstimmig angenommen werden.

Einerseits stand die Bildung eines Friedensrichterkreises mit Erlinsbach an. Denn in Kienberg habe diese Aufgabe – trotz all der Versuche des Gemeinderates, jemanden zu finden – niemand mehr übernehmen wollen. Stephan Krüttli, Friedensrichter von Erlinsbach, habe sich sofort zur Verfügung gestellt, als man ihn angefragt habe. «Ich mache diese Arbeit sehr gerne, weshalb ich die Aufgabe auch in Kienberg übernehmen würde», erklärte er, als er sich den Anwesenden vorstellte. Gubler erwähnte, dass es vielleicht sogar besser sei, einen unabhängigen Friedensrichter aus einer anderen Gemeinde zu haben, der im Streitfall die Parteien nicht kennt. Dies schienen die 41 anwesenden Einwohner ebenso zu sehen: Sie nahmen das Traktandum einstimmig an.

Auch der Investitionskredit über 112 800 Franken für eine neue Wasserversorgungssteuerung – die alte Steuerung sei in die Jahre gekommen und müsse ersetzt werden – wurde ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen angenommen.

Vorsichtig budgetiert

«Nun kommen wir zum Eingemachten: zum Budget 2018», eröffnete Adriana Gubler das letzte Traktandum. Das Budget schliesst zwar mit einem Aufwandüberschuss von 20 969 Franken ab, dies sei aber vertretbar, so Finanzverwalter Daniel Studer. Jedoch habe sich in den letzten Jahren gezeigt, dass man immer vorsichtig budgetiert habe – auch dieses Jahr sei das so. Das Budget wurde mit 40 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

Auch investiert wird nächstes Jahr fleissig: Die Schule soll einen neuen Theatervorhang erhalten, für die Gemeinde gibt es einen neuen Salzstreuer. «Wir hoffen, dass der alte diese Saison noch überlebt», lachte die Gemeindepräsidentin, bevor sie die Anwesenden nach der rekordverdächtig schnellen Gemeindeversammlung wieder in die verschneiten Strassen Kienbergs entliess.