Die Integration ausländischer Staatsangehöriger ist gemeinsame Aufgabe von Bund, Kanton und Gemeinden. Seit Anfang Jahr wird dazu in den Solothurner Gemeinden sukzessive das Projekt start.integration umgesetzt. Dieses sieht vor, dass die Gemeinden die Integrationsförderung vor Ort durchführen. Zur Einführung und Umsetzung von start.integration soll die Gemeinde als ersten Schritt eine strategische und eine operative Leitung definieren.

Die strategische Leitung legt die Ausrichtung der kommunalen Integrationsförderung fest und ist das Bindeglied zwischen Politik und operativer Leitung. Die operative Leitung obliegt dem Integrationsbeauftragten. Der Gemeinderat von Schönenwerd hat an seiner letzten Sitzung Gemeindeschreiberin Mirela Todorovic als Integrationsbeauftragte ernannt. In dieser Funktion gewährleistet sie den Informationsfluss innerhalb der Gemeinde und zur kantonalen Fachstelle Integration.

Aufgrund der Erfahrungswerte einer Pilotgemeinde setzt der Rat als strategische Leitung eine Arbeitsgruppe ein. Einsitz in die Arbeitsgruppen nehmen der Gemeindepräsident, die Ressortleiterin Soziales, der Schulleiter Kindergarten/Primarschule und die Integrationsbeauftragte.

Pilotphase beginnt ab 2018

Damit der Gemeinderat abschliessend und definitiv die personellen Ressourcen und die Organisation festlegen kann, beschliesst er eine Pilotphase von sechs Monaten ab Januar 2018. Während dieser Zeit sollen Erfahrungswerte gesammelt werden.

Mit start.integration soll die Einwohnergemeinde künftig die Integration fördern, indem sie folgende Aufgaben sicherstellt:

  • Führung einer Anlauf- und Koordinationsstelle für Integration.
  • Erstinformation aller neu zugezogenen Personen aus dem Ausland, sofern sie eine ausländische Staatsangehörigkeit haben.
  • Beratung und Unterstützung der kommunalen und regionalen Regelstrukturen in Fragen der Integrationsförderung.
  • Initiierung, Aufbau und Umsetzung von Angeboten und Massnahmen zur Förderung der sozialen Integration.
  • Beratung von Personen, gegebenenfalls Vereinbarung und Verpflichtung zu bedarfsorientierten individuellen Integrationsmassnahmen sowie deren Überprüfung.
  • Information der zuständigen Stellen beim Kanton über Personen, deren Integration nicht gelingt oder die sich einer Integration verweigern.

Entschädigung vom Kanton

Einwohnergemeinden, die start.integration im Jahr 2017 einführen und spätestens per 1. Januar 2018 operativ umsetzen, erhalten eine pauschale Aufwandentschädigung. Diese Entschädigung richtet sich nach einem Berechnungsschlüssel gestützt auf den Ausländeranteil. (mgt)