Gemeinderat
Die Abschreibung in Niedergösgen erfolgt neu linear

Finanzverwalter Beat Fuchs führte den Rat letzte Woche durch das Budget 2016. Eingangs erklärte er in einem kurzen Abriss die wesentlichen Änderungen zum Harmonisierten Rechnungsmodell 2, kurz HRM2.

Antonietta Liloia
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Das alte Verwaltungsvermögen wird innert zehn Jahren linear abgeschrieben.

Das alte Verwaltungsvermögen wird innert zehn Jahren linear abgeschrieben.

Bruno Kissling

HRM2 soll eine bessere Harmonisierung unter den drei Staatsebenen herbeiführen. Zudem soll eine Anpassung der Begriffe und Gepflogenheiten an der privaten Rechnungslegung stattfinden.

Der Voranschlag heisst neu Budget, die Bestandesrechnung heisst Bilanz, und die laufende Rechnung heisst Erfolgsrechnung. Einzelne Konti haben neue Bezeichnungen erhalten. Die Gliederung der bisherigen laufenden Rechnung (Erfolgsrechnung) bleibt bestehen.

Linear und nach Anlagegut

Bisher wurden alle Investitionen mit einem einheitlichen Satz von 8 Prozent auf den bilanzierten Restwert abgeschrieben. Neu erfolgt die Abschreibung linear und je nach Anlagegut mit unterschiedlichen Abschreibungssätzen.

Er nannte dazu folgende Beispiele: Gebäude/Hochbauten haben eine Nutzungsdauer von 33 Jahre, also liegen sie bei 3,03 Prozent, Kanal- und Leitungsnetze haben eine Nutzungsdauer von 50 Jahre, also liegen sie bei 2,00 Prozent, oder Spezialfahrzeuge haben eine Nutzungsdauer von 15 Jahre, also liegen sie 6,67 Prozent.

Diese Neuregelung bedingt die Einführung einer Anlagebuchhaltung per Anfang 2016. Die per 31. Dezember abgeschlossenen und bilanzierten Investitionen beziehungsweise das alte Verwaltungsvermögen wird innert zehn Jahren linear abgeschrieben.

Dies führt vorübergehend zu höherem Abschreibungsbedarf. Die neuen Abschreibungssätze hingegen werden den Abschreibungsbedarf mittelfristig deutlich reduzieren.

Zusätzliche Abschreibungen sind aus finanzpolitischen Gründen unter der Voraussetzung, dass kein Bilanzfehlbetrag und kein Verlust ausgewiesen werden, auch künftig erlaubt. Sie sind neu aber als ausserordentlicher Aufwand zu verbuchen.

Nach dieser kurzen Einführung ging es um die Budget-Zahlen. Bei einem Gesamtaufwand von 15 338 525 Franken und einem Gesamtertrag von 15 305 477 Franken, resultiert ein Aufwandüberschuss von 33 048 Franken.

Dieser Berechnungen liegt der bisherige Steuerfuss von 105 Prozent für natürliche Personen und 125 Prozent für juristische Personen zugrunde. Die Feuerwehrersatzabgabe wird weiterhin 12 Prozent der einfachen Steuer ausmachen.

Die Hundesteuer beträgt 120 Franken. Der Rat verabschiedete den Voranschlag zuhanden der Gemeindeversammlung einstimmig.

Anlassbewilligungen

Ende September informierte das Amt für Wirtschaft und Arbeit die Gemeinden, dass diese ab 2016 für die Erteilung von Anlassbewilligungen zuständig werden. Die gesetzliche Grundlage bildet das Wirtschafts- und Arbeitsgesetz.

Der Gemeinderat musste die Zuständigkeit für die Bearbeitung von Gesuchen und die Beschwerdeinstanz bestimmen. Auch eine Gebührenregelung muss vorgenommen und die entsprechenden Formulare müssen erstellt werden.

Die Empfehlungen des Verbandes der Solothurner Einwohnergemeinden (VSEG) lauten so, dass das Anlassbewilligungsverfahren auf der Stufe Verwaltung (Gemeindeschreiberei oder Bauverwaltung) zu koordinieren seien und dass der Gemeinderat als Rechtsmittelinstanz eingesetzt werden sollte.

Der Antrag der Kanzlei lautete in der Folge so, dass die Baukommission für die Ausstellung der Anlassbewilligungen zu bestimmen sei. Die FDP-Fraktion hingegen meinte, dass die Infrastrukturkommission mit diesen Aufgaben zu behelligen sei. Diesem Antrag folgte die knappe Mehrheit des Rates.

Land für Aktivierungsgarten

Das Betreuungs- und Pflegezentrum Schlossgarten (BPZ) beabsichtigt, zusammen mit dem Rotary Club Gösgen–Niederamt im kommenden Jahr auf der Südostseite einen Aktivierungsgarten für die Bewohner einzurichten.

Dieser käme auf das Grundstück der Einwohnergemeinde zu stehen, was den Vorstand des BPZ veranlasste, den Gemeinderat um eine Landabtretung zu ersuchen. Der Gemeinderat diskutierte das Geschäft anlässlich zweier Sitzungen und kam zum Schluss, dass er dem BPZ das Land nicht verkaufen, sondern für die nächsten 20 Jahre zur Verfügung stellen möchte.

Ein entsprechender Vertrag soll ausgearbeitet werden, sofern der Vorstand des BPZ mit diesem Vorgehen einverstanden ist.

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