Winznau

Der Gemeinderat blitzte mit der Schulhaussanierung beim Stimmvolk ab

Das Schulhaus 1959 bleibt vorerst unverändert.

Das Schulhaus 1959 bleibt vorerst unverändert.

Die Gemeindeversammlung von Winznau lehnte einen Verpflichtungskredit von 3.7 Millionen Franken ab.

Das Schulhaus 1959, auch bekannt als «neues Schulhaus», sollte nach dem Willen des Gemeinderates umfassend saniert werden. Einerseits zeugten Fotos von Feuchtigkeitsschäden, Algensporn und Rissen im Gebäude. Andererseits erfüllt das Gebäude diverse Vorschriften nicht mehr. «Es ist nicht nachhaltig, wenn man Pflästerlipolitik macht», stellte Adrian Zürcher, Gemeinderat Ressort Bau, an der vorgestrigen Gemeindeversammlung fest. Vorab wurden drei Varianten geprüft: Eine umfassende Sanierung, eine Sanierung mit Erweiterung des Gebäudes sowie ein Neubau. Der Gemeinderat beantragte einen Verpflichtungskredit von rund 3.7 Millionen Franken. Darin eingerechnet sind die Sanierungskosten von 2.8 Millionen Franken für die Sanierung ohne Erweiterung, eine Reserve von rund 400 000 Franken für kleinere Sanierungsarbeiten, sowie Schulcontainern als Provisorium für ein Jahr von rund 500 000 Franken. «Die aktuellen Berechnung haben eine Ungenauigkeit von 25 Prozent. 3.7 Millionen Franken wären das Worst-Case-Szenario», erklärte Zürcher. Möglicherweise müssten nicht alle Arbeiten erledigt werden und könnten Förderbeiträge vom Kanton bezogen werden, was den Betrag senken würde.

Stimmbürger haben Zweifel an hohen Kosten

Vielen Anwesenden erschien der Preis zu hoch. Mehrere taten an der Versammlung kund, dass ihnen die vorgelegten Zahlen zu ungenau und die Unsicherheiten zu gross waren. «Warum habt ihr heute nicht einen Planungskredit beantragt, um das Projekt genau auszuarbeiten?», fragte ein Einwohner.

Ein anderer griff die Idee auf und stellte den Antrag, anstelle des vorgeschlagenen Verpflichtungskredits einen Planungskredit von 200 000 Franken zu gewähren. Dieser Betrag sollte eingesetzt werden, um ein «sauberes Projekt mit klaren Kosten» auszuarbeiten, so der Antragssteller. «Aber wir haben an der vorletzten Budget-Gemeindeversammlung einen Kredit von 30 000 Franken für die Zustandsanalyse gesprochen, die ihr jetzt vor euch habt - warum noch mal 200 000 Franken für dieselbe Arbeit?», fragte Zürcher nach und drückte sein Unverständnis aus. Schliesslich wurde abgestimmt. Erst ging es darum, welcher der Anträge mehr Ja-Stimmen machte. 22 der 61 anwesenden Stimmberechtigten stimmten für den Antrag des Gemeinderats, 21 für den Antrag aus der Versammlung. Letzterer wurde damit verworfen und definitiv über den Antrag des Gemeinderats abgestimmt. Das Projekt überzeugte die Anwesenden nicht: Es wurde mit 32 Nein-Stimmen gegen 19 Ja-Stimmen bei zehn Enthaltungen nach über einer Stunde Diskussion abgelehnt. Im nächsten Jahr werde das Projekt wohl nicht neu aufgerollt, sagte Gemeindepräsident Daniel Gubler auf Anfrage nach der Versammlung. «Wir müssen hoffen, dass es keine Notfälle gibt», stellte er fest. Das Resultat ginge zulasten der Schüler im betroffenen Schulhaus.

Relativ zügig durchgewinkt wurden die Anträge der weiteren Traktanden. Die Versammlung genehmigte einen Verpflichtungskredit von 200 000 Franken für die Ortsplanungsrevision. Auch die Anpassung des Stellenplans der Schule stiess auf grossmehrheitliche Zustimmung. Das Pensum der Schulleitung und des Schulsekretariats wird leicht erhöht und ein Sekretariat Musikschulleitung mit fünf Stellenprozenten geschaffen.

Auch das Budget 2020 der Sozialregion Olten wurde genehmigt. Das Budget der Gemeinde Winznau wurde ebenfalls grossmehrheitlich angenommen. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 74 155 Franken. Der Steuersatz bleibt bei 121 Prozent für natürliche und juristische Personen.

Ausserdem informierte der Präsident der Planungskommission, Andreas Brun, über den Finanzplan 2021 bis 2026 und über den aktuellen Stand der Ortsplanungsrevision.

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