Bundesgericht
Der Fahrer war neben der Spur — aber nicht aus dem Takt

Im Sommer 2011 kollidierte ein Autolenker in Schönenwerd mit zwei Autos und wurde dafür verurteilt. Weil der Fahrer mit dem Urteil des Obergerichts nicht einverstanden war, wandte er sich mit einer Beschwerde ans Bundesgericht — ohne Erfolg.

Christoph Zehnder
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KAPO SO

August 2011, das Quecksilber zeigt über 30 Grad an. Autofahrer Werner A.* ist seit Stunden im Auto unterwegs und hat seit dem Frühstück nichts mehr getrunken. Auf der Aarauerstrasse in Schönenwerd gerät er im Bereich einer Baustelle auf die Gegenfahrbahn und kollidiert frontal mit einem entgegenkommenden Fahrzeug sowie einem nachfolgenden Auto.

Verletzt wird zum Glück niemand. Später gibt A. zu Protokoll, er habe ein «Blackout» gehabt. Er könne sich noch an das Geschwindigkeitsschild für Tempo 40 vor der Baustelle erinnern und wie er seine Fahrt verlangsamte. Als Nächstes nahm er das Auslösen des Airbags in seinem Auto wahr.

Der Unfall gab den Auftakt zu einem jahrelangen Rechtsstreit, über welchen nun das Bundesgericht geurteilt hat. Doch der Reihe nach: Die Solothurner Staatsanwaltschaft ging nach dem Unfall von einem Sekundenschlaf als Ursache aus. Eine Blut- und Urinuntersuchung bei A. hatte Spuren von Beruhigungsmitteln gezeigt.

Ein halbes Jahr nach dem Unfall wurde er per Strafbefehl wegen fahrlässiger Körperverletzung und Fahrens in fahrunfähigem Zustand zu einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen à 180 Franken verurteilt. Die Staatsanwaltschaft stützte sich dabei auf ein rechtsmedizinisches Aktengutachten.

Gutachten über Gutachten

A. – der selber Arzt ist – erhob Einsprache und machte Herzrhythmusstörungen für das Blackout verantwortlich. Die Staatsanwaltschaft liess daraufhin ein verkehrsmedizinisches Gutachten erstellen, dies gegen den Willen des Beschuldigten. Das Amtsgericht Olten-Gösgen bestätigte schliesslich das Urteil im Grundsatz, reduzierte es jedoch auf 25 Tagessätze. A. legte gegen dieses Urteil Berufung ein. Der Unfall lag mittlerweile bereits vier Jahre zurück.

Gestützt auf einen Bericht seines ehemaligen Kardiologen wurde 2016 ein kardiologisches Gutachten in Auftrag gegeben. Der Experte schloss eine Herzerkrankung nicht aus, bezweifelte aber einen Zusammenhang mit dem Unfall. Gestützt auf diese Grundlage kam auch das Solothurner Obergericht zum Schluss, dass A. am Steuer eingenickt sein musste.

Dafür sprächen auch der Unfallablauf und die Angaben des Fahrers. Das Gutachten des Experten sei zudem stärker zu gewichten als ein Privatgutachten von A.s ehemaligem Arzt. Das Obergericht bestätigte die erstinstanzliche, bedingte Strafe von 30 Tagessätzen zu je 180 Franken.

Sekundenschlaf plausibler

A. wandte sich daraufhin mit einer Beschwerde ans Bundesgericht. Der Vorinstanz warf er darin Willkür bei der Beurteilung des Sachverhalts vor. Dem Bericht seines früheren Kardiologen sei zu wenig Beachtung geschenkt worden und überhaupt verletze das Urteil des Obergerichts den Grundsatz «in dubio pro reo».

Die Bundesrichter zweifelten die gesundheitlichen Probleme des Unfallverursachers nicht an, vertraten aber dennoch die Sekundenschlaf-Theorie. Dafür spreche auch, dass A. laut eigenen Aussagen bei früheren Episoden von sogenanntem Vorhofflimmern – eine häufige Herzrhythmusstörung – nie Anfälle von Schwindel oder Bewusstlosigkeit gezeigt habe. Während einer einjährigen Überwachung seiner Herztätigkeit mit einem Herzmonitor sei es ebenfalls nie zu solchen Symptomen gekommen.

Das Solothurner Obergericht habe nicht willkürlich geurteilt, indem es dem in Auftrag gegebenen Gutachten mehr Bedeutung beimass als dem Privatgutachten. Vielmehr habe es sich sehr ausführlich mit alternativen Unfallursachen auseinandergesetzt. Tatsächlich erinnern grosse Teile des Gerichtsentscheids eher an einen ärztlichen Befund.

Der Gutachter habe das Herzleiden ja nicht verneint, argumentieren die Bundesrichter, sondern im Gegenteil bestätigt. Die Annahme des Experten, dass selbst eine hypothetische Episode von Vorhofflimmern vor dem Unfall höchstwahrscheinlich nicht dazu geführt hätte, dass A. das Bewusstsein verliert, erschien auch dem Bundesgericht plausibel. Es lehnte die Beschwerde ab und erlegte ihm die Gerichtskosten von 3000 Franken auf.

*Name von der Redaktion geändert, Bundesgerichtsurteil: 6B_951/2017