Däniken/Gretzenbach

Däniken wehrt sich mit aller Kraft gegen Fahrverbot auf Ettenburgstrasse — ohne Erfolg

Die Ortsgrenze zwischen der Däniker Ettenbergstrasse und der Gretzenbacher Ettenburgstrasse.

Die Ortsgrenze zwischen der Däniker Ettenbergstrasse und der Gretzenbacher Ettenburgstrasse.

Gegen das von Gretzenbach beschlossene Fahrverbot auf der Ettenburgstrasse wehrt sich Däniken vehement – aber ohne Erfolg. Die Gemeinde muss dieses wohl oder übel hinnehmen.

Der Gemeinderat Gretzenbach beschloss im Juni 2015 die Einführung eines Fahrverbots mit dem Zusatz «Zubringerdienst gestattet» auf der Ettenburgstrasse, die Gretzenbach mit Däniken verbindet. Gegen diesen Entscheid erhob die Gemeinde Däniken Beschwerde.

Nach der Ablehnung der Beschwerde durch das Verwaltungsgericht im Februar 2017 beschloss der Däniker Gemeinderat, das Verfahren nicht weiterzuziehen und nahm das Urteil enttäuscht zur Kenntnis. Es ist für die Däniker Behörden und Einwohner nicht nachvollziehbar, wieso eine derartige Dorfverbindung gesperrt wird.

An der Gemeindeversammlung vom Juni 2017 wurde seitens eines Einwohners eine Petition an den Gemeinderat eingereicht. Er fordert, auf der Grenze zu Gretzenbach einen Pfosten aufzustellen und, falls notwendig, die Däniker Ettenbergstrasse ebenso mit einem Fahrverbot zu belegen. Damit soll erreicht werden, dass auch den Gretzenbacher Anwohnern der Ettenburgstrasse die Zu- und Wegfahrt über Däniken verwehrt wird.

Möglichkeiten geprüft

Angesichts dieser Petition sowie diverser Rückmeldungen aus der Däniker Bevölkerung bat der Gemeinderat Däniken die Gretzenbacher Behörden, die Massnahme noch einmal zu überdenken. Gretzenbach kam dem Wunsch nach und teilte darauf mit, dass sie abschliessend am Fahrverbot festhalten. Die Anwohner der Ettenburgstrasse Gretzenbach seien mit der Situation zufrieden. Nachdem auch das Verwaltungsgericht diese Massnahme gutgeheissen habe, wäre es unverhältnismässig und unglaubwürdig, alles wieder rückgängig zu machen.

Als Lösungsansatz wurde einzig das Angebot der Ausweitung des Fahrverbotes auf die Däniker Seite vorgeschlagen. Basierend auf diesem Entscheid prüfte der Bauverwalter Matthias Meier die verschiedenen Möglichkeiten. Die detaillierten Abklärungen ergaben, dass das Setzen eines Pfostens oder anderweitige Verkehrsmassnahmen ohne ein Fahrverbot auf dem entsprechenden Strassenabschnitt nicht zulässig sind.

Ein Pfosten könnte aufgrund der aktuellen Rechtslage nur von der Gemeinde Gretzenbach gesetzt werden. Derzeit ist die Nutzung zwar eingeschränkt, aber es besteht nach wie vor die Möglichkeit, die Sportplätze, das Täli, die Sammelstelle und das Restaurant Frohsinn in Gretzenbach von Däniken aus zu erreichen.

Einstimmiger Beschluss

Gemäss Verwaltungsgerichtsurteil kann der Verkehrsteilnehmer nicht gebüsst werden, wenn er die oben aufgeführten Standorte besucht. Die Einführung eines Fahrverbots auf der Däniker Ettenbergstrasse hätte zur Folge, dass die Strasse nur noch von direkten Anwohnern und Zubringern aus Däniken befahren werden dürfte. Die Durchfahrt zur Ettenburgstrasse für Besucher der obengenannten Gretzenbacher Ortsteile wäre von Däniken her somit nicht mehr zulässig.

Die Baukommission wie auch der Gemeinderat haben sich anlässlich mehrerer Sitzungen eingehend mit der Thematik beschäftigt. Nach Abwägung der verschiedenen Vor- und Nachteile hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, auf die Einführung eines Fahrverbots und folglich eines Pfostens zu verzichten.

Mit jeglichen weiteren Massnahmen stützt die Gemeinde Däniken das Gretzenbacher Fahrverbot und wirkt somit zu Ungunsten der Däniker Bevölkerung. Es gilt zudem zu bedenken, dass die Einführung eines Fahrverbots und das Setzen eines Pfostens dazu führen können, dass die Verkehrsteilnehmenden andere Verbindungswege nutzen und sich das Problem an einen anderen Ortsteil verlagert.

Die Behörden Dänikens sind sich einig, dass die Situation im Grundsatz unglücklich und nicht befriedigend für die Däniker Einwohner ist. Gegen das Fahrverbot von Gretzenbach hat sich Däniken vehement – aber leider ohne Erfolg – gewehrt und muss dieses wohl oder übel hinnehmen.

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