Gemeindeversammlung

Bürgergemeinde Däniken steht vor Zukunftsfrage

Die Frage der weiteren Eigenständigkeit steht zur Diskussion.

Die Bürgergemeinde Däniken ist Waldbesitzerin.

Die Frage der weiteren Eigenständigkeit steht zur Diskussion.

In Däniken steht die Fusion mit der mit der Einwohnergemeinde zur Diskussion − es gibt aber noch andere Varianten.

Landauf, landab stehen die Bürgergemeinden vor einer ungewissen Zukunft. Reduziert auf die Waldbewirtschaftung und sehr eingeschränkten Befugnissen im Einbürgerungswesen, haben die einst wichtigen und gesellschaftlich stark verankerten Körperschaften ihre Bedeutung weitgehend eingebüsst.

An der Versammlung der Bürgergemeinde Däniken am Mittwochabend wurde die Frage nach der eigenen Zukunft gestellt, wie einer Mitteilung des Bürgerschreibers zu entnehmen ist. Im Anschluss an das Budget 2020, welches mit einer schwarzen Null rechnet und einstimmig genehmigt wurde, kam es zur traktandierten Diskussion um die weitere Eigenständigkeit. Fest seht: Bürgergemeindepräsident Frank Leuenberger wird nach Ende seiner Amtsperiode im Jahr 2021 demissionieren. Auch die Bürgerräte René und Margrith Schenker haben ihren Rücktritt angekündigt. Folglich fehlt es an Leuten, um die Ämter zu besetzen.

Zwei Varianten stehen im Raum: Weitermachen wie bisher und den Bürgerrat wieder ergänzen oder ein Anschluss an die Einwohnergemeinde mit Bildung einer Einheitsgemeinde. Die Versammlung diskutierte die Vor- und Nachteile der beiden Varianten. Es wurde festgestellt, dass der Forstbetrieb Niederamt die Waldpflege erledigt, die Bürgergemeinde ist dort mit ihrer Waldfläche prozentual beteiligt und wird über den Geschäftsgang orientiert. Die Einbürgerungen werden vom Kanton vorbereitet und können nicht gross beeinflusst werden.

Variante 3: Anschluss an andere Bürgergemeinde

Wie der Mitteilung zu entnehmen ist, gibt es noch keine einheitliche Auffassung über die nähere Zukunft: «Eine Meinung war, dass die Bürgergemeinde in der heutigen Form erhalten bleiben soll und aus der bestehenden Bürgerliste nach geeigneten Personen für den Bürgerrat gesucht werden soll. Eine andere Meinung plädierte dafür, dass die Bürger- und Einwohnergemeinde zu einer Einheit verschmelzen soll und die Kräfte ‹gebündelt› werden sollen. Däniker sei Däniker, ob Bürger oder Einwohner.» Bürgergemeindepräsident Frank Leuenberger war gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Matthias Suter, Präsident der Einwohnergemeinde Däniken, bestätigte auf Anfrage, von dieser Diskussion Kenntnis zu haben. Allerdings liegt bislang keine offizielle Anfrage der Bürgergemeinde an den Gemeinderat vor, weshalb er sich noch nicht zur Frage einer möglichen Fusion äussern könne. «Das Thema ist für den Gemeinderat derzeit noch nicht spruchreif.»

Klar ist, dass ein Zusammengehen ein längeres, mehrstufiges Verfahren auslösen würde. Sollten sich die Bürgerinnen und Bürger für die Fusion aussprechen, müsste die Einwohnerschaft von Däniken an einer Gemeindeversammlung und einer anschliessenden Urnenabstimmung diesem Vorhaben auch zustimmen. Sollten sich die Däniker Bürger allerdings für ein Weiterbestehen ihrer Bürgergemeinde aussprechen, was derzeit durchaus möglich erscheint, käme es zu gar keiner Kontaktaufnahme.
Patrick von Däniken, Geschäftsführer des kantonalen Bürgergemeinden- und Waldeigentümer-Verbandes, bringt auf Anfrage noch eine dritte Variante ins Spiel: Die Bürgergemeinde Däniken hätte auch die Möglichkeit, sich einer umliegenden Bürgergemeinde anzuschliessen. «Das Zusammenlegen zweier Bürgergemeinden wäre eine prüfenswerte Option.»

Kandidaten gäbe es im Fall Däniken genügend: Die Nachbargemeinden Dulliken, Gretzenbach, Obergösgen und Niedergösgen verfügen alle noch über eigenständige Bürgergemeinden. Denn der Verband steht Fusionen skeptisch gegenüber. «Die Gefahr besteht, dass kurzfristig nur die Finanzen der Einwohnergemeinde aufpoliert werden, wenn Vermögen der Bürgergemeinde vorhanden ist.» Von Däniken kennt die Diskussionen über Auflösungen. «Bürgergemeinden gehen aus drei Gründen ein: wegen fehlendem Personal für die Ämter, zu wenig Finanzen oder wenn der Zweck verloren gegangen ist.» Für von Däniken ist der letzte Faktor entscheidend, weil hier oftmals noch Handlungsspielraum besteht. Darum rät er allen Bürgergemeinden: «Seid aktiv, engagiert euch für euer Dorf!» Gerade im kulturellen Teil könne eine Bürgergemeinde Identität schaffen, wogegen sie bei einer Fusion einfach Teil der Verwaltung und dadurch anonymisiert werde.

Im Kanton Solothurn sind die eigenständigen Bürgergemeinden noch in der grossen Mehrheit. Lediglich 20 Gemeinden haben sich bislang zusammengeschlossen, während noch 95 eigenständige Bürgergemeinden existieren. Dieses Jahr gab es eine einzige Fusion: Die Bürgergemeinde von Nunningen im Schwarzbubenland ist in der Einwohnergemeinde aufgegangen.

Borkenkäfer-Brief an die Regierungsrätinnen

Der Borkenkäfer bereitet Sorgen. Die Wiederanpflanzung und Pflege der geschlagenen «Käferflächen» wird hohe Kosten mit sich bringen. Im Däniker Gebiet betrifft dies vor allem «Langeloo» und «Eich». Walter Gurtner und Frank Leuenberger hatten einen dringlichen Brief zuhanden der Regierungsrätinnen Birgit Wyss und Susanne Schaffner geschrieben. Es wurde in Aussicht gestellt, dass der Kanton die Waldbesitzer finanziell unterstützt für das Abholzen, Aufforsten und Pflegen der betroffenen Flächen.

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