Lostorf
Budget wird auf eine schwarze Null korrigiert

Der Gemeinderat von Lostorf hat den Entwurf für den Voranschlag 2016 um über eine halbe Million Franken verbessert.

Markus von Däniken
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In Lostorf soll der Steuerfuss für 2016 unverändert bleiben – aber einen Skonto kann der Gemeinderat nicht gewähren.

In Lostorf soll der Steuerfuss für 2016 unverändert bleiben – aber einen Skonto kann der Gemeinderat nicht gewähren.

zvg

Der Lostorfer Voranschlag 2016 wurde im Gemeinderat an drei Sitzungen intensiv beraten und weist nun ein ausgeglichenes Budget auf. Anfänglich waren Mehrausgaben von über einer halben Million Franken zu verzeichnen gewesen.

Nun weist der Voranschlag 2016 bei einem Ertrag und einem Aufwand von 16 974 504 Franken ein ausgeglichenes Budget auf. Dies war aber nur dank intensiven Sparanstrengungen der Kommissionen und des Gemeinderates möglich. Wünschbare Anschaffungen oder noch nicht zwingende Sanierungen wurden um ein Jahr zurückgestellt.

Auf dem Bilanzfehlbetrag können Abschreibungen im Betrag von 259 600 vorgenommen werden. In den Bereichen Allgemeine Verwaltung, Öffentliche Sicherheit, Kultur und Freizeit sowie Gesundheit fällt der Nettoaufwand im Budget 2016 tiefer aus als im vergangenen Jahr. Die bisher nach Steuerkraft abgestufte kantonale Subvention der Besoldungskosten der Lehrkräfte wird neu durch einheitliche Schülerpauschalen an die Schulträger (Einwohnergemeinden) ersetzt. Die Schülerpauschalen fallen tiefer als die bisherigen Lehrersubventionsbeiträge aus. Im Bereich der Sozialen Wohlfahrt sind die Ausgaben erneut angestiegen. Im Bereich Verkehr besteht ein Nachholbedarf an Investitionen.

Kein Gemeindesteuerskonto

Die Gemeindeversammlung hat am 9. September 2014 beschlossen, dass die Gemeinde einen Skonto gewähren kann. Dieser darf nicht mehr als 0,5 Prozent über dem Mittelwert von Sparkontozins und Zins für die 1. variable Hypothek bei der Raiffeisenbank Mittelgösgen per 1. Mai des laufenden Jahres liegen. Die jährlich stattfindende Budget-Gemeindeversammlung beschliesst, ob im darauffolgenden Jahr ein Skonto gewährt wird, und legt dessen Höhe fest.

Im Weiteren hat der Rat bestimmt, dass:

- der Teuerungsausgleich des Gemeindepersonals (unverändert seit 2010) für das kommende Jahr auf dem bisherigen Stand belassen wird;

- die Gebühren für die Entsorgung von Kehricht und Sperrgut auch im kommenden Jahr unverändert bleiben. Wegen der geplanten Erweiterung des Reservoirs Reben soll der Wasserpreis im kommenden Jahr um 70 Rappen pro Kubikmeter erhöht werden. Ein Kubikmeter (1000 Liter Wasser) kostet dann Fr. 2.15; im Gegenzug wird die Verbrauchsgebühr pro m3 Abwasser um 70 Rappen gesenkt und beträgt dann neu Fr. 0.55;

- die übrigen Verbrauchs- und Grundgebühren Abwasser im kommenden Jahr in der Höhe unverändert belassen werden. Es sind dies: Grundgebühr pro Raumeinheit Fr. 13.00; Grundgebühr Industriezone pro m2 Landfläche Fr. 0.40 pro m2; Gebühr für Strassenentwässerung Fr. 0.40 pro m3;

- die Ansätze für den Verzugszins (3%), den Vergütungszins (0,25%) und den Rückerstattungszins (3%) für das kommende Jahr analog dem Kanton erfolgen werden.

In Anbetracht der finanziell weiterhin sehr angespannten Situation (Rechnungsabschluss 2014 mit einem Aufwandüberschuss von 792 360 Franken, der zu erwartende Rechnungsabschluss 2015 sowie das Budget 2016) schlägt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung vor, auch für das Jahr 2016 keinen Skonto zu gewähren. Der Rat hofft, in Zukunft wieder einen Skonto gewähren zu können.

Gemeindesteuerfuss unverändert

Bei der Festlegung des Gemeindesteuerfusses 2016 liessen sich Finanzplankommission und Gemeinderat von verschiedenen Faktoren leiten. Der Finanz- und Investitionsplan weist mittelfristig einen Bedarf nach einem Steuerfuss von rund 109 Prozent aus. Für das Jahr 2016 ist ein gleich hoher Steuerfuss angezeigt, wenn kein Skonto gewährt wird. Der Bilanzfehlbetrag muss mit HRM 2 zwingend in fünf Rechnungsjahren abgeschrieben werden. Unter Berücksichtigung aller Aspekte kommt der Gemeinderat einstimmig zum Schluss, den Steuerfuss für das Jahr 2016 unverändert auf 109 Prozent zu belassen.