Im Schuljahr 2015/2016 werden deshalb die drei Leitbilder Gassacker/Leinfeld, Mühlematt und Gerbrunnen überarbeitet mit dem Ziel, Ende Schuljahr ein neues, gesamtes Leitbild der Schule Trimbach präsentieren zu können.

Die Abteilungsplanung für die Schuljahre 2016/2017, 2017/2018 sowie 2018/ 2019 hat der Gemeinderat genehmigt. Ebenso wurde der Pensenpool für die Spezielle Förderung für den Kindergarten und die Primarstufe sowie für die Sekundarstufe 1 bewilligt.

Wernlihang wird überbaut

Im Zusammenhang mit der geplanten Terrassensiedlung Wernlihang muss eine neue Erschliessungsstrasse Allmendstrasse West gebaut werden. Diese erschliesst nicht nur zwei der vier Bauetappen der Terrassensiedlung, sondern auch das ebenfalls noch nicht erschlossene Gebiet Regenhübel und weitere Parzellen im Gebiet Vorderer Düriberg. Diese Erschliessungsstrasse ist Bestandteil der rechtsgültigen Erschliessungspläne.

Das Baugesuch für das Bauvorhaben Terrassensiedlung Wernlihang ist soweit fortgeschritten, dass nächstens die Baubewilligung erteilt werden kann. Sofern die Einsprachen nicht weitergezogen werden, könnte in Bälde mit den Bauarbeiten begonnen werden.

Damit die neue Erschliessungsstrasse gebaut werden kann, muss die Gemeinde vorgängig das dafür notwendige Land erwerben (total 1324 m2). Gemäss den Baukonferenzen vom Juni 2015 ist für den Erwerb von unbebautem Bauland der aktuelle Verkehrswert (Marktpreis) zu bezahlen.

Die Kosten für den Landerwerb fliessen vollumfänglich in die Beitragsrechnung ein, werden also durch die Beitragspflichtigen zu 80 Prozent refinanziert.

Keine Wegpauschale bei Spitex

Der Gemeinderat diskutierte die Einführung einer Wegpauschale der Spitex Trimbach. Das Amt für soziale Sicherheit des Kantons Solothurn hat mit Gültigkeit ab 1. Mai 2015 ein Merkblatt erlassen, welches eine Abwälzung der Wegkosten an die Klienten zulässt.

Das Merkblatt ist aber weder datiert noch unterschrieben. Nach Auffassung des Trimbacher Gemeinderats ist damit die rechtliche und gesetzliche Grundlage zur Verrechnung der Wegkosten nicht gegeben, sodass im Fall einer Klage seitens eines Klienten die Arbeitgeberin, also die Gemeinde Trimbach, die Haftung übernehmen müsste. Dieses Risiko erachtet der Gemeinderat als zu gross. Das Geschäft wurde vorerst abgelehnt.

Aufschlag bei der Musikschule

Der Vergleich mit anderen Musikschulen hat gezeigt, dass die Musikschule Trimbach bei den Elternbeiträgen zu den günstigsten Schulen gehört. Mit einer Erhöhung um 25 Prozent pro Jahr für eine Lektion pro Woche wäre Trimbach in einem ähnlichen Rahmen wie vergleichbare Musikschulen.

Weiter hat der Vergleich gezeigt, dass die Rabatt-Regelung an der Musikschule Trimbach sehr grosszügig ist. Auch dieser Punkt muss angepasst werden.

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Elternbeiträge in zwei Schritten anzupassen: 12,5 Prozent auf das Schuljahr 2016/2017 und die weiteren 12,5 Prozent auf das Schuljahr 2017/2018.

Steuerfuss um 3 Punkte erhöhen

Das Budget 2016 wurde vom Gemeinderat zu Handen der Gemeindeversammlung vom kommenden Montag, 14. Dezember, verabschiedet.

Es schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 199 426 Franken und beruht auf einer Steuererhöhung um 3 Prozentpunkten, von 122 auf 125 Prozent für die natürlichen Personen und von 103 auf 106 Prozent für die juristischen Personen.

Gebührentarif für Anlässe

Gemäss dem neuen kantonalen Wirtschafts- und Arbeitsgesetz sind die Einwohnergemeinden ab 1.1.2016 zuständig für die Erteilung von Anlassbewilligungen und die Gebührentarife.

Der Trimbacher Gemeinderat hat das Bauamt beauftragt, in Zukunft Gesuche für Anlässe entgegenzunehmen und zu bewilligen. Das Bauamt hat nun, nach Vorlage des Kantons, ein Merkblatt, ein Gesuch und eine Verfügung erstellt.

Der Gebührentarif muss noch definitiv ausgearbeitet werden, insbesondere für Anlässe, die nicht kommerziell sind, muss eine Einwohnergemeinde Trimbach vertretbare Lösung gefunden werden. Bis der Gebührentarif definitiv vorliegt, wird nach dem heute gültigen Gebührentarif des Kantons Solothurn vorgegangen.

Auf Empfehlung der Bevölkerungsschutzkommission hat der Gemeinderat per 1.1.2016 Patrick Meier (Löschzugchef) neu in die Feuerwehrkommission gewählt. Meier ersetzt ein altershalber ausscheidendes Mitglied.