Der Widerstand gegen die geplante Überbauung «Steinengasse» in Obergösgen schwindet: Waren es 2016 noch 22 Einsprachen, die bei der Gemeinde gegen den Gestaltungsplan eingegangen waren und die der Gemeinderat teilweise gutgeheissen hatte, legten 2017 noch sechs Personen Beschwerde gegen den Beschluss des Regierungsrates ein. Dieser hatte den Plan genehmigt und alle Beschwerden abgewiesen. Vor dem Solothurner Verwaltungsgericht verlangten schliesslich noch zwei Beschwerdeführer, dass der Regierungsratsbeschluss aufzuheben und der Teilzonen-, Gestaltungs- und Erschliessungsplan «Steinengasse» nicht zu genehmigen sei.

Leitbild ignoriert?

Dafür machten sie mehrere Gründe geltend: Zum einen verstosse das Projekt mit 115 Wohnungen für 200 bis 300 Personen gegen das räumliche Leitbild der Gemeinde, welches langfristig eine Einwohnerzahl von 2500 Einwohnern vorsieht – derzeit wohnen rund 2200 Personen in Obergösgen. Zudem habe der Regierungsrat in seinem Beschluss vom Juli 2017 das Leitbild, wie es von der Gemeindeversammlung im Juni 2017 genehmigt wurde, nicht berücksichtigt.

Auch habe es die Gemeinde verpasst, den Bau von altersgerechten Wohnungen in Zentrumsnähe, so wie im Leitbild definiert, im Gestaltungsplan rechtsverbindlich festzuhalten. Die Grundeigentümer könnten so im entsprechenden Bereich theoretisch auch reine Wohn- und Gewerbenutzung realisieren.

Weiter würden die «monotonen, beliebigen Flachdachstrukturen» das Ortsbild mit seinen Sattel- und Walmdächern negativ beeinflussen und sowohl dem regionalen Entwicklungskonzept wie auch der kantonalen Siedlungsstrategie widersprechen. Und nicht zuletzt sei an einer Informationsveranstaltung vor zwei Jahren eine tiefere Ausnützungsziffer der Wohneinheiten zugesichert worden. Im Gestaltungsplan sie diese um 20 Prozent erhöht worden.

Gemeindeautonomie gestützt

Das Solothurner Verwaltungsgericht geht in seinem Urteil einzeln auf diese vorgebrachten Punkte ein. Unter anderem hält es fest, dass eine Gemeinde in der Raumplanung autonom ist, so lange sich diese innerhalb des gültigen Rechts bewegt und an kantonale Vorgaben hält. Die Teilzonenplanung verstosse gegen keines der obengenannten Planungsinstrumente.

«Das Gegenteil ist der Fall» heisst es im Urteil. Denn die Vorgaben zu verdichtetem Bauen könne in Obergösgen praktisch nur noch im Gebiet Steinengasse umgesetzt werden. Die Gemeinde habe gezeigt, dass sie das Gebiet als Ganzes planerisch bearbeitet und dabei öffentliche Interessen einbezieht.

Das räumliche Leitbild, welches erst drei Wochen vorher von der Gemeindeversammlung genehmigt worden war, habe der Regierungsrat gar nicht berücksichtigen können, da dieser sich in seinem Entscheid auf den Beschluss des Gemeinderates von Ende November 2016 stützte. Ohnehin werde das räumliche Leitbild, welches in Niedergösgen in den kommenden Jahren rund 2500 Einwohnern vorsieht, nicht verletzt. Es handle sich bei dieser Zahl um eine geschätzte Zielgrösse, aus der keine Rechtsansprüche abgeleitet werden könnten.

Ebenfalls im Leitplan festgehalten ist die Schaffung von altersgerechtem Wohnraum in Zentrumsnähe. Wäre dies im Gestaltungsplan Steinengasse rechtlich explizit festgehalten, würde das die Gemeinde und Gründeigentümer zu stark binden, so die Richter. Da es sich hier um eine Frage von öffentlichem, und nicht privatem Interesse handle, seien die Beschwerdeführer hier eigentlich nicht legitimiert, diese Rüge vorzubringen. Auf zwei Baufeldern der Überbauung ist vorgesehen, eine Seniorenresidenz zu realisieren.

Nicht die einzigen Flachdächer

Was die Ästhetik und Qualität der Überbauung anbelangt, so hält das Verwaltungsgericht fest, dass eine vollständige Angleichung an bestehende Gebäude nicht verlangt werden könne. Es gelte, den zeitgemässen Bauweisen Rechnung zu tragen. Ein Neubau solle schliesslich nicht den Eindruck erwecken, vor hundert Jahren entstanden zu sein. Eine anbiedernde Eingliederung sei nahezu unmöglich.

Auch seien Flachdächer, wie sie für die Überbauung Steinengasse vorgesehen sind, in Obergösgen nichts Neues. Die Dächer der Wohnblöcke an der Weiermattstrasse seien schliesslich ebenfalls flach. Die vorgesehen Dach- und Gebäudeform runde das Ortsbild eher ab, da nun auch nördlich des Dorfzentrums Wohnblöcke entstehen können. Die angestrebte Verdichtung des Wohnraums wäre mit anderen Dachformen zudem viel schwieriger zu erreichen.

Bezüglich der an der Informationsveranstaltung kommunizierten tieferen Ausnützungsziffer weist das Verwaltungsgericht darauf hin, dass diese Zahl auf der entsprechenden Folie nirgends vorkomme und daher eine Interpretation der Beschwerdeführer sei. Massgebend seien aber ohnehin die Angaben in der öffentlichen Auflage des Gestaltungsplans.

Erste Plätze bereits reserviert

Der Gestaltungsplan Steinengasse ist somit nach Auffassung des Verwaltungsgerichts rechtmässig, die Beschwerde wurde abgewiesen. «Das ist für uns sehr positiv», sagt Obergösgens Gemeindepräsident Peter Frei auf Anfrage. Er ist froh, dass sämtliche Beschwerdepunkte, welche die Gemeinde betreffen, abgewiesen wurden.

Mit ihren Beschwerden hätten die Baugegner ihr gutes Recht wahrgenommen, was auch richtig sei. Für das Dorf sei es aber gut, wenn jetzt endlich Bewegung in die Sache komme. «Die Leute fragten immer wieder, wie es denn um das Projekt steht. Einige haben schon längstens Plätze reserviert», weiss Frei.

Den Beschwerdführern steht nun noch der Gang vor Bundesgericht offen. Peter Frei hofft nicht, dass es dazu kommt und ist zuversichtlich. «Diese Frist müssen wir jetzt noch abwarten. Sobald diese abgelaufen ist, folgt die Bauausschreibung.»