Austritt aus dem Zweckverband

Merken
Drucken
Teilen

Niedergösgen Die Bürgergemeindeversammlung mit 75 stimmberechtigten Personen stand am Montagabend in der Mehrzweckhalle vollumfänglich hinter dem Antrag des Bürgerrates auf Austritt aus dem Zweckverband des Betreuungs- und Pflegezentrums Schlossgarten und genehmigte diesen einstimmig bei lediglich einer Enthaltung. Als Bürgergemeinde werden keine Steuereinnahmen generiert, und man ist heute die einzige noch am Zweckverband beteiligte Bürgergemeinde. Für die Verbindlichkeiten des Zweckverbandes haftet dessen Vermögen. Soweit dieses nicht ausreicht, haben die Verbandsgemeinden im Verhältnis ihrer prozentualen Anteile Nachzahlungen zu leisten. Insbesondere aus diesen Haftungsgründen wurde der Austritt beschlossen. Der prozentuale Anteil der Bürgergemeinde wird gemäss Statuten an die Einwohnergemeinde Niedergösgen übergehen.

Die Rechnung 2019 schliesst mit einem sehr erfreulichen Ertragsüberschuss von 85496.20 Franken. Der Voranschlag 2021 sieht einen Überschuss von 81115 Franken vor und wurde wie die Rechnung 2019 einstimmig genehmigt. (mgt)