Niederamt
Auf Gemeindeebene fehlt es SP und SVP an Personal

Was bei den Gemeindewahlen vom Mai im Niederamt noch auf dem Spiel steht – ein Überblick.

Christian von Arx
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Die Gemeinderatswahlen vom 21. Mai finden gleichzeitig mit der eidgenössischen Abstimmung über die Energiestrategie 2050 statt (Bild: Däniken mit dem AKW Gösgen.)

Die Gemeinderatswahlen vom 21. Mai finden gleichzeitig mit der eidgenössischen Abstimmung über die Energiestrategie 2050 statt (Bild: Däniken mit dem AKW Gösgen.)

Roland Schmid

Mit der Veröffentlichung der Listen ist die Ausgangslage für die Gemeinderatswahlen 2017 bekannt: In 8 der 18 Gemeinden des Niederamts stehen die Ratsmitglieder der Amtsperiode 2017 bis 2021 dank stiller Wahl sogar schon fest (vgl. Ausgabe vom 5. April). Die noch freien Sitze werden in Urnenwahlen am 21. Mai, gleichzeitig mit der Energie-Abstimmung, und/oder am 2. Juli (für Gemeindepräsidien) vergeben.

1: Wer sind die neuen Gemeindepräsidenten im Niederamt?

Das Wahljahr 2017 bringt einen massiven Personalwechsel: Nach dem Eklat in Kienberg (ungeplanter Verzicht von Gemeindepräsident Roger Meier auf eine neue Amtsperiode nach Ablauf der Anmeldefrist für den Gemeinderat) brauchen nun neun Gemeinden einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin – also die Hälfte der 18 Gemeinden im Niederamt. In folgenden fünf Gemeinden ist der «Neue» praktisch schon bekannt:

Hauenstein-Ifenthal: Stefan Berchtold für Jürg Ryffel (beide Freie Wähler);

Obergösgen: Peter Frei (FDP) für Christoph Kunz (SP);

Starrkirch-Wil: Christian Bachofner (FDP) für Daniel Thommen (SP);

Stüsslingen: Georges Gehriger (FDP) für Marco Wyss (parteilos);

Wisen: Paul Hecht für Matthias Geiger (Wählerversammlung).

Bis zum Ende der Anmeldefrist (spätestens 29. Mai) könnten zwar noch weitere Kandidaten auftauchen, doch diese Möglichkeit ist eher theoretisch.

Spannend wird es in den andern vier Gemeinden. In Däniken (Nachfolge Gery Meier, FDP), Erlinsbach SO (Markus von Arx, FDP) und Trimbach (Karl Tanner, SP) decken die Parteien ihre Karten noch nicht auf und wollen die Resultate der Gemeinderatswahlen vom 21. Mai abwarten. Nur in Trimbach ist mit Martin Bühler (SP) ein Kandidat bekannt, doch die andern Parteien wetzen die Messer.

Knifflig ist die Situation in Kienberg: Die fünf soeben in stiller Wahl gewählten Gemeinderäte, davon vier Neue, sehen sich unverhofft vor der Frage, wer von ihnen zusätzlich das Gemeindepräsidium übernehmen könnte. Da sind jetzt zuerst Gespräche und Abklärungen nötig.

2: Wo werden die Bisherigen von neuen Kräften herausgefordert?

In fünf Gemeinden versuchen neue Parteien oder Gruppierungen im Gemeinderat Fuss zu fassen. In Däniken probieren es SP/Grüne, deren letzter Vertreter Andreas Knobel (Grüne) 2009 seinen Sitz abgeben musste, mit einer gemeinsamen Liste und einem vorkumulierten Spitzenkandidaten, Lukas Metternich (SP). Dafür ist der Gruppierung Pro Däniken nach 20 Jahren im Gemeinderat und dem Verzicht von Ulrich Soltermann der Schnauf ausgegangen; sie hat keine Liste mehr eingereicht. In Erlinsbach SO strebt die SP eine Rückkehr in den Gemeinderat an.

In Obergösgen nimmt erstmals die SVP einen Anlauf, allerdings nur mit einer Einerliste (Andreas Baumann). In Trimbach mischt der parteilose Reto Vogt mit seiner Einerliste das Spiel der vier Gemeinderatsparteien auf (wir berichteten). Und in Stüsslingen bekommt die CVP mit Behdet Ciragan im Rahmen von stillen Wahlen wieder einen Sitz im Gemeinderat, dafür ist die SP nicht mehr vertreten.

3: Wie ist der Formstand der Parteien in den Gemeinden?

Traditionell dominieren FDP und CVP die Gemeinderäte im Niederamt. Das bleibt auch so: Sie sind die einzigen, die in allen zehn Gemeinden, wo an der Urne gewählt wird, Kandidaten stellen.

Die FDP gewinnt mindestens drei Gemeindepräsidien hinzu (Obergösgen, Starrkirch-Wil, Stüsslingen), die CVP kann Niedergösgen in der neuen Amtsperiode allein regieren.

Die SP gibt zwei ihrer drei Gemeindepräsidien im Niederamt kampflos preis und muss auch in Trimbach zittern. Schwach, dass sie in Schönenwerd zum zweiten Mal in Folge keine Kandidaten mehr fand. Immerhin setzt sie in Däniken und Erlinsbach SO zum Comeback an.

Die SVP ist derzeit in 7 der 18 Niederämter Gemeinden im Rat und versucht es neu in Obergösgen. Trotz grosser Wähleranteile ist ihre Personaldecke in den Gemeinden dünn; in Niedergösgen ist sie ebenso am Boden wie FDP und SP. Mögliches Ziel für die SVP wäre ein erstes Gemeindepräsidium im Niederamt: Däniken?