Niederämter Gemeinden
Auch Regierungsrat Heim hofft auf einen neuen KKG-Steuerverteiler

Die Auseinandersetzung zwischen Däniken und neun anderen Niederämter Gemeinden um die Verteilung der Gemeindesteuern des Atomkraftwerks Gösgen ist dem Solothurner Regierungsrat Roland Heim nicht egal.

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Finanzdirektor Roland Heim.

Finanzdirektor Roland Heim.

Hans Ulrich Mülchi

«Ich hoffe, dass sich Däniken und die anderen Gemeinden wieder finden und gemeinsam eine Lösung treffen können, wie die Steuern zu verteilen sind», sagt der Finanzdirektor auf Anfrage.

Es sei ihm bewusst, dass Däniken durch die Unternehmenssteuerreform III mit finanziellen Ausfällen zu rechnen habe, aber das betreffe alle Gemeinden. «Der Steuerverteiler war eine kleine Entschädigung für die Akzeptanz des Kernkraftwerks», hält Heim fest.

Er halte es für richtig, dass dieses Prinzip weitergeführt werde. Er sei überzeugt, dass dies auch dem Gesamtregierungsrat wichtig sei.

Zu einer möglichen Rolle des Kantons meinte Roland Heim: «Wenn es nötig ist, könnte sich das für die Gemeinden zuständige Volkswirtschaftsdepartement zur Verfügung stellen, um die Einigungsverhandlungen zu ermöglichen.» (cva)

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