Starrkirch-Wil

43 Wahlcouverts kamen nicht zum Adressaten – hat die Post die Unterlagen verloren?

Die Wahlunterlagen scheinen bei der Poststelle in Dulliken verloren gegangen zu sein. (Symbolbild)

Die Wahlunterlagen scheinen bei der Poststelle in Dulliken verloren gegangen zu sein. (Symbolbild)

In der Einwohnergemeinde Starrkirch-Wil haben 43 Stimmberechtigte keine Unterlagen für die anstehenden Gemeinderatswahlen sowie die eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen erhalten. Die Vermutung lautet, dass die Couverts bei der Post untergegangen sind.

«Wir haben am 20. April 28 Kistchen mit 1214 Wahlkuverts bei der Post in Dulliken aufgegeben», berichtet Gemeindeverwalter Beat Gradwohl. «Wie sich jetzt auf unsere Nachforschung hin zeigt, wurden am 24. April im Briefpostzentrum Härkingen 1171 dieser Kuverts verarbeitet. 43 Kuverts fehlen – wo sie sind, konnte die Post bis heute nicht feststellen. Es liegt auf der Hand, dass eines der 28 Kistchen irgendwo bei der Post verschwunden ist.

Bemerkt hat die Gemeinde den Verlust Anfang dieser Woche, als erste Einwohner nachfragten, weil sie kein Stimmmaterial bekommen hatten. «Im ganzen haben sich bisher fünf Stimmberechtigte bei uns gemeldet», erklärt Gradwohl. «Da alle einen Nachnamen mit P haben, wurden wir stutzig.» Die Gemeinde kann aber nicht exakt feststellen, welche 43 Adressaten betroffen sind. Es handelt sich um 3,5 Prozent aller Stimmberechtigten von Starrkirch-Wil. «Alle Betroffenen können sich bei der Gemeindeverwaltung melden und erhalten dann einen Ersatz-Stimmrechtsausweis mit allen Wahl- und Abstimmungsunterlagen», erklärt Gemeindeverwalter Beat Gradwohl. Diese Information ist auch auf der Homepage der Gemeinde Starrkirch-Wil aufgeschaltet. Wer einen Ersatz-Stimmrechtsausweis bezieht, muss mit seiner Unterschrift bestätigen, dass ihm bekannt ist, dass eine doppelte Stimmabgabe strafbar wäre.

Rechtmässigkeit nicht tangiert

Nach Rücksprache mit der Staatsschreiber-Stellvertreterin Pascale von Roll von der Staatskanzlei Solothurn ist Gradwohl überzeugt, dass die Durchführung der Wahlen und Abstimmungen vom 21. Mai in Starrkirch-Wil und deren Gültigkeit dank diesen Massnahmen nicht in Frage gestellt ist. «Eine Wahlbeschwerde ist immer möglich, aber nach Auskunft von Frau von Roll wären die Erfolgschancen gering», sagt Gradwohl.

Hinweise auf einen Missbrauch der verschwundenen Wahlunterlagen oder auf andere strafbare Handlungen liegen der Gemeinde bisher nicht vor.

Autor

Christian von Arx

Christian von Arx

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