Niedergösgen

Verwaltungsrechnung schliesst mit Aufwandüberschuss ab

Der Gemeinderat hat die Rechnung 2017 einstimmig verabschiedet.

Der Gemeinderat hat die Rechnung 2017 einstimmig verabschiedet.

Das Ergebnis der Verwaltungsrechnung für das Jahr 2017 weicht mit 0,35 Prozent nur geringfügig vom budgetierten Aufwandüberschuss ab.

An der Gemeinderatssitzung vom 8. Mai informierte Finanzverwalter Beat Fuchs den Rat über das Ergebnis der Verwaltungsrechnung 2017. Diese schliesst bei 15,38 Mio. Franken Aufwand und 15,29 Mio. Franken Ertrag mit einem Aufwandüberschuss von 89'889 Franken ab. Damit weicht das Ergebnis um 52'655 Franken vom budgetierten Aufwandüberschuss von 37 234 Franken ab. Fuchs bezeichnete dieses Resultat als Punktlandung, belaufe sich doch die Abweichung auf lediglich 0,35 Prozent bezogen auf den Gesamtaufwand. Eine grössere Abweichung ist beim Steuerertrag festzustellen.

Dieser weicht um 612'385 Franken vom Budget und um 402 904 Franken vom Vorjahresergebnis ab. Erfreulicherweise konnten aber auch verschiedene Aufwandbereiche deutlich unter dem Budget abschneiden. Insbesondere im Bereich Bildung liegen die Nettokosten um rund 540'000 Franken unter dem Budgetwert, und der Bereich Verkehr schliesst mit rund 119'500 Franken tieferen Kosten ab. Unerfreulich ist eine erneute Kostensteigerung im Bereich der sozialen Sicherheit.

Insbesondere die gesetzliche Sozialhilfe weist wieder deutlich höhere Aufwände aus als für 2017 budgetiert. Die Spezialfinanzierungen weisen, mit Ausnahme der Feuerwehr, alle einen Ertragsüberschuss aus. Die Feuerwehr schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 9616 Franken ab.

Dies ist gegenüber dem Budget jedoch eine Verbesserung: Geplant war ein Aufwandüberschuss von 37'220 Franken. Die Spezialfinanzierung Wasserversorgung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 283'910 Franken, die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 134'535 Franken und die die Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung mit einem Ertragsüberschuss von 13'335 Franken ab.

Schliesslich weist die Investitionsrechnung Nettoinvestitionen von 1,64 Mio. Franken aus. Geplant waren Nettoinvestitionen von 1,99 Mio. Franken. Der Selbstfinanzierungsgrad beläuft sich auf 41 Prozent. Der Gemeinderat verabschiedete die Rechnung 2017 einstimmig zuhanden der Gemeindeversammlung vom 12. Juni.

Jubiläum Mehrzweckhalle

In diesem Jahr ist es 40 Jahre her, dass die Mehrzweckhalle erstellt und in Betrieb genommen wurde. Das OK von «schweiz.bewegt» möchte dieses Jubiläum im Rahmen seiner Veranstaltung feiern. Nach einer ersten Anfrage wünschte der Rat nähere Informationen zu den geplanten Feierlichkeiten.

Nun lagen die Informationen vor. Neben einer Fotoausstellung ist auch ein Brunch vorgesehen. Dazu soll die Bevölkerung zu einem reduzierten Preis eingeladen werden. Der Gemeinderat wurde nun um eine Kostenbeteiligung angefragt. Der Rat bewilligte ein Kostendach von 1500 Franken einstimmig.

Sanierung Hauptsammelkanal

Der Zweckverband der Abwasserregion Schönenwerd (ZAS) muss in den kommenden Jahren seine Verbandkanäle sanieren. Derzeit laufen die Vorarbeiten für den Kanalabschnitt Ballypark bis Dücker Niedergösgen. Baubeginn ist für Juni 2018 vorgesehen. Andererseits realisiert der Kanton Solothurn aktuell ein Hochwasserschutzprojekt zwischen Winznau und der Kantonsgrenze. Durch diese Massnahmen kann der Pegel der Aare bei einem Hochwasser viel höher ansteigen als früher. Aus diesem Grund wurden vor einigen Jahren Hochwasserpumpwerke geplant. Für Niedergösgen waren deren drei Werke vorgesehen, aufgrund eines Gemeindeversammlungsbeschlusses wurde aber nur eines realisiert.

Im Generellen Entwässerungsprojekt der Gemeinde Niedergösgen ist genau definiert, welche Wassermenge maximal durch den Dücker nach Schönenwerd fliessen muss. Allerdings ist der Dücker in der Lage, eine höhere Wassermenge zu fassen. Unter gewissen Bedingungen fliesst dieses Mehrwasser nicht Richtung Abwasserreinigungsanlage, sondern durch den Verbandskanal Richtung Ballypark. Da während der Sanierungsarbeiten die für Niedergösgen garantierte Wassermenge abgeführt werden kann, nicht jedoch in jedem Fall eine allfällig höhere Wassermenge, kann es im Extremfall zu einem Rückstau kommen.

Da die Werkkommission durch den ZAS über diesen Sachverhalt orientiert wurde, hat sie die Bevölkerung mittels Inserat auf die mögliche Gefährdung aufmerksam gemacht. Zwei Liegenschaftsbesitzer haben auf dieses Inserat reagiert und gleichzeitig gegenüber der Gemeinde rechtliche Schritte und Haftungsansprüche angedroht. Der Gemeinderat nahm diese Schreiben mit Befremden zur Kenntnis. Der ZAS hat auf die beiden Schreiben bereits eine Antwort zugestellt.

In Kürze

  • Der Rat stimmte einem Beitrag von 2215 Franken an das Projekt «Öisi Aare» zu. Damit wird insbesondere der Oltech-Einsatz zur Littering-Bekämpfung im Aareraum finanziert.
  • Ein Gesuch um Kostenübernahme für den ausserkantonalen Besuch der FMS Aarau wurde durch den Rat abgelehnt. (BFN)

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