Strafvollzug
Mehr «schwere Jungs», weniger leichte Strafen

Auch im Kanton Solothurn sind die Gefängnisse gut ausgelastet. Für den Justizvollzug und die damit verbundenen Leistungen beantragt der Regierungsrat bis 2013 ein Budget von 32 Millionen Franken.

Andreas Toggweiler
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Kaum wurde im Zusammenhang mit der vermehrten Verhängung von Geldstrafen bezüglich Auslastung der Gefängnisse Entwarnung gegeben, hat sich die Situation wieder verändert. Thomas Fritschi, Chef des neu gegründeten kantonalen Amtes für Justizvollzug, bestätigte eine Meldung von Radio DRS von gestern. Seit Mitte 2008 steige die Anzahl der Gefangenen wieder, und man habe erneut Voll- und Überbelegungen», wurde ein Sprecher des Ostschweizer Strafvollzugskonkordates zitiert.

«Dies trifft mit Einschränkungen auch bei uns zu», sagt Thomas Fritschi. «Die Solothurner Gefängnisse sind gut ausgelastet, aber noch nicht völlig überlastet, wie das beispielsweise in der Westschweiz vorkommt.» Auch im Kanton Solothurn kommt es aber regelmässig vor, dass beispielsweise Straftäter, die einen Massnahmenvollzug in der Anstalt Schachen anzutreten haben, vorerst in einem Untersuchungsgefängnis (UG) in Solothurn oder Olten untergebracht werden. «Dies einfach, weil im ‹Schachen› im Moment kein Platz frei ist», sagt Thomas Fritschi. Dies sei eigentlich nicht im Sinn der Sache, da der Massnahmenvollzug eine besondere Betreuung verlange, die im Untersuchungsgefängnis nicht gewährleistet ist.

Kapazität soll verdoppelt werden

Gegenmassnahmen sind bekanntlich eingeleitet. So soll die Kapazität im Massnahmenvollzug bis 2014 von heute 32 Plätzen auf 60 praktisch verdoppelt werden, indem der «Schachen» mit der (bisher) offenen Vollzugsanstalt Schöngrün zusammengelegt wird. Denn insbesondere in diesem Bereich der leichten, offen verbüssten Strafen, ist der Bedarf durch die vermehrten Geldstrafen gesunken. Dass dafür die schweren Straftaten, die einen Massnahmenvollzug oder eine Zuchthausstrafe (z. B. im Thorberg) nach sich ziehen, zugenommen haben, ist laut Fritschi eine Tatsache.

Beim Strafvollzug arbeiten 11 Kantone aus der Nordwest- und Zentralschweiz in einem Konkordat zusammen. Solothurn ist einer von ihnen. Um den Justizvollzug innerhalb des Kantons, inklusive Untersuchungsgefängnisse, Straf- und Massnahmenvollzug sowie Bewährungshilfe, umzusetzen, beantragt die Regierung dem Kantonsrat für 2011 bis 2013 einen Globalkredit von rund 32,2 Mio. Fr. In den Untersuchungsgefängnissen und Vollzugsanstalten stehen dafür zurzeit folgende Plätze zur Verfügung: Schachen 32, Schöngrün 66, UG Olten 38, UG Solothurn 53.

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