Kontrollstelle

Mehr Missbräuche auf Solothurner Baustellen

Der Arbeitskontrolleur stellt auf den Baustellen viele Verstösse gegen GAV-Bestimmungen fest. Foto: Archiv/OM

Der Arbeitskontrolleur stellt auf den Baustellen viele Verstösse gegen GAV-Bestimmungen fest. Foto: Archiv/OM

Auch im Kanton Solothurn nimmt die Zahl der Scheinselbstständigen rasch zu. Damit hat sich die Lage auf den Baustellen wieder verschlechtert. 2009 wurden bei 9 Prozent der überprüften Beschäftigen Verstösse festgestellt, heute waren es 15 Prozent.

Die Arbeitskontrollstelle Kanton Solothurn (AKS) hat zwar im vergangenen Jahr weniger Firmen und Mitarbeitende auf Baustellen kontrolliert. Trotzdem hatte die von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gemeinsam getragene Institution alle Hände voll zu tun. Die Kontrollen würden vermehrt nach qualitativen und nicht nur nach quantitativen Gesichtspunkten durchgeführt, begründete AKS-Geschäftsführer Andreas Gasche an der Generalversammlung in Solothurn den Rückgang. Das trug offenbar «Früchte». Denn die Zahl der festgestellten Verfehlungen hat um mehr als ein Drittel zugenommen.

Bei über der Hälfte dieser Fälle bestand ein Verdacht auf Verletzung der GAV-Bestimmungen. Damit hat sich die Lage auf den Baustellen wieder verschlechtert. Noch 2009 wurden
bei 9 Prozent der überprüften Beschäftigen Verstösse festgestellt, 2010 war dies bei hohen 14,8 Prozent der Fall. Auch im Bereich der vom Kanton durchgeführten Kontrollen wegen Schwarzarbeit hat sich die Zahl der vermuteten Verstösse mehr als verdoppelt.

Und die Schweiz bleibt attraktiv für ausländische Anbieter von Baudienstleistungen. Zwar ist die Zahl der gemeldeten ausländischen Firmen, die im Kanton Solothurn aktiv werden wollen (Entsandtenmeldungen) 2010 leicht zurückgegangen. «Doch in den ersten vier Monaten 2011 ist deren Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 32 Prozent gestiegen», meldete Gasche. Das zeige aber auch, dass das Bauhaupt- und das Baunebengewerbe weiterhin auf Hochtouren liefen.

Gefahr durch Scheinselbstständige

So lässt denn eine andere Entwicklung bei der AKS «die Alarmglocken» läuten. Die Zahl der als selbstständig deklarierten Personen ist massiv gestiegen. «2010 arbeitete jede fünfte der kontrollierten Personen als selbstständigerwerbend», sagte Gasche. Und dabei sei der Weg zur Scheinselbstständigkeit nicht mehr weit, ergänzte AKS-Präsident Markus Baumann. Denn Selbstständigerwerbende müssten sich nicht an GAV-Bestimmungen wie Minimallohn, Arbeitszeit usw. halten. «Nicht wenige nutzen das schamlos aus.» Deshalb brauche es schärfere flankierende Massnahmen, deutlich mehr Kontrollen sowie die Pflicht für Selbstständige, ihren Status mit Belegen nachzuweisen.

Von einer «Gesetzeslücke» sprach Michel Rohrer, Geschäftsführer der zentralen paritätischen Kommission Baselland, in seinem Gastvortrag. Er stellte die im April von Nationalrat Hans Rudolf Gysin (FDP, BL) eingereichte parlamentarische Initiative «Keine Scheinselbstständigkeit und keine Umgehung der flankierenden Massnahmen» vor. Darin wird die Schliessung der Lücke gefordert.

Neue Vorstandsmitglieder

Die Versammlung wählte Kurt Sigrist, Präsident der paritätischen Berufskommission Bau, und Gewerkschaftssekretär Ivano Marraffino in den AKS-Vorstand. Sie ersetzen Horst Leinhaas und Vincenzo Giovanelli.

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