Präsidentenwahl

Zweiter Wahlgang in Oberdorf: Der Fall zeigt den Nachteil des Solothurner Systems

Im Kanton Solothurn werden auch die leeren Wahlzettel miteinbezogen. (Symbolbild)

Im Kanton Solothurn werden auch die leeren Wahlzettel miteinbezogen. (Symbolbild)

In Oberdorf braucht es einen zweiten Wahlgang. In einem anderen Kanton stünde das Resultat bereits fest.

Was für ein Resultat: Marc Spirig holte bei der Gemeindepräsidentenwahl vom Sonntag 475 Stimmen, Ueli Kölliker 470 Stimmen. Damit fehlten Spirig 5 Stimmen zum Wahlerfolg, Kölliker 10 Stimmen. So kommt es in Oberdorf am 29. November zu einem zweiten Wahlgang. Das spannende daran: Dies nur wegen einer Besonderheit des Wahlsystems im Kanton Solothurn. Fakt ist: In den meisten anderen Kantonen wäre Marc Spirig jetzt gewählter Gemeindepräsident. Er hätte mit seinen 475 Stimmen zwei Stimmen mehr geholt, als nötig gewesen wären.

Dies liegt an der unterschiedlichen Berechnungsmethode. In den meisten Kantonen werden zur Berechnung des absoluten Mehrs nur die Kandidatenstimmen mitgerechnet. Einige Kantone handhaben dies aber anders, wie etwa Basel-Stadt, Waadt, Genf und eben Solothurn. Nebst den Kandidatenstimmen werden hier auch noch die leeren Wahlzettel miteinbezogen, was dafür sorgt, dass das absolute Mehr dementsprechend höher liegt. In Oberdorf haben am Sonntag 14 Personen einen leeren Zettel abgegeben.

Wer leer einlegte, kann nochmals über die Bücher

Jurist Julian Marbach hat über den unterschiedlichen Umgang mit leeren Wahlzetteln 2018 in seiner wissenschaftlichen Arbeit «Die Ausgestaltung von Majorzwahlen» geschrieben. Von einem Szenario wie Oberdorf hat er bislang noch nie gehört. «Der Fall zeigt den Nachteil des Solothurner Systems», sagt Marbach auf Anfrage. «Es ist jetzt ein zweiter Wahlgang nötig.» Wobei man selbstverständlich auch argumentieren könne, dass dies bei einem so knappen Ausgang nicht schade und auch jene, die leer einlegten, nochmals über die Bücher können.

Bei Wahlen, bei denen nur ein Sitz zu besetzen ist, wie in Oberdorf, habe das Solothurner Systems im Normalfall einen zentralen Vorteil, führt Marbach, der in Derendingen aufgewachsen ist, weiter aus. Zum Beispiel dann, wenn nur eine Person als Gemeindepräsident kandidiert. «In diesem Fall können die Wählenden mit einem leeren Wahlzettel zum Ausdruck bringen, dass sie den Kandidaten nicht wollen und somit einen zweiten Wahlgang erzwingen. Vor diesem können die Parteien dann allenfalls reagieren und neue Kandidierende präsentieren.»

Ein Beispiel aus dem Kanton Basel-Stadt: Bei Regierungsratsersatzwahlen 2006 erhielt die FDP-Kandidatin 18'568 Stimmen. Dass sie die Wahl verpasste, lag unter anderem daran, dass 11'500 Basler leer einlegten. Für den zweiten Wahlgang stellte die FDP dann auch prompt jemand anders auf.

Verhindern, dass erster Wahlgang zur Farce wird

Auf obigen Punkt verweist auch Pascale von Roll, stellvertretende Solothurner Staatsschreiberin. Im Kanton Solothurn gebe es regelmässig Majorzwahlen, die an der Urne durchgeführt werden müssen, sich aber für den einen Sitz nur ein Kandidat aufgestellt hat. «Die kantonale Regelung stellt in diesen Fällen sicher, dass ein Kandidat auch nicht gewählt werden könnte und somit ein erster Wahlgang nicht zur Farce wird.» In anderen Kantonen werde dies zum Beispiel dadurch verhindert, «dass man sich nicht anmelden muss und somit ein Stimmbürger seine Stimme einer beliebigen wählbaren Person geben kann», führt Pascale von Roll weiter aus.

Im Fall von Oberdorf kann man angesichts der 14, und damit nicht aussergewöhnlich vielen leeren Zettel, nicht von einer Protestwahl sprechen. Viel eher von einem grossen Zufall.

Autor

Fabio Vonarburg

Fabio Vonarburg

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