Solothurn-Lebern
Zwei Pensionäre und ein «Junger»: Die Amtsrichterwahl verheisst Spannung

Gleich drei Bewerber streiten sich am Sonntag um einen Richterstuhl am Amtsgericht Solothurn-Lebern. Neben einem SVP-Kandidaten haben sich zwei FDPler für die Ersatzwahl angemeldet. Eine «wilde» FDP-Kandidatur hat dabei parteiintern für allerlei Wirbel gesorgt.

Urs Byland
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Wahlpropaganda der drei Kandidierenden für die Ersatzwahl am 10. Juni.

Wahlpropaganda der drei Kandidierenden für die Ersatzwahl am 10. Juni.

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Am Sonntag wählt das Stimmvolk der Amtei einen neuen Amtsrichter für das Amtsgericht Solothurn-Lebern. Die Wahl erfolgt nach dem Majorzwahlverfahren. Im 1. Wahlgang gilt dabei das absolute Mehr. Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am 23. September statt. Beim zweiten Wahlgang gilt das relative Mehr.

Die Ersatzwahl wurde nötig, aufgrund einer Panne (siehe Kasten) beim Kanton. Gleich drei Kandidaten haben sich nun gemeldet, darunter ein SVP- und zwei FDP-Kandidaten. Letztere wiederum haben sich einer parteiinternen Nomination gestellt, wobei der Verlierer nun dennoch kandidiert. Was motiviert die drei Kandidaten, sich einer Wahl zu stellen?

Warum wird überhaupt gewählt?

Dass es überhaupt zur Wahl, aber auch zu zwei FDP-Kandidaturen kommt, hat mit dem Alter der Beteiligten zu tun: Sowohl Markus Zubler als auch Rolf Hofer haben den 65. Geburtstag hinter sich. Bisher war es so, dass Amtsrichter wie alle Kantonsangestellten mit 65 zurücktreten müssen. Als Markus Zubler zuletzt für die Legislaturperiode 2017-21 gewählt wurde, wurde vermerkt, das er nur bis Ende März 2017 gewählt ist, weil er dann 65 wird. Wegen dieses Vermerkes kommt es am 10. Juni zur Ersatzwahl. Allerdings hatte schon 2016 die Gesamtarbeitsvertragskommission festgestellt, dass diese Altersgrenze 65 für nebenamtlich tätige Kantonsfunktionäre nicht anwendbar ist. Doch die Gerichtsverwaltungskommission erfuhr davon zu spät. Demnach erfolgten sowohl der Rücktritt von Rolf Hofer wie auch die Ersatzwahl aufgrund von
falschen Angaben. (lfh/uby)

«Exotische Wahl»

Markus Zubler aus Flumenthal zu fragen, weshalb er sich für dieses Amt bewerbe, ist ihm gegenüber eigentlich peinlich. Denn er wurde ja gerade erst zum Amtsrichter gewählt. «Weil ich schon Amtsrichter bin», beantwortet er die Frage denn auch. Er möchte die Amtsperiode beenden, wie das das Volk ja auch entschieden habe. «Dass man sich nach einem Jahr wieder einer Wahl stellen muss, ist eher exotisch.» Unternehmer Markus Zubler ist 65-jährig und schon über zehn Jahre Friedensrichter im Kreis Unterleberberg. In Flumenthal ist er zudem Vizegemeindepräsident.

Er wurde von seiner Partei vor einem Jahr für die Wahl zum Amtsrichter nominiert und hat in stiller Wahl die Nachfolge von Rolf Hofer übernommen. Dass er nun erneut antreten muss und dies gegen seinen Vorgänger sowie einen SVP-Kandidaten kommentiert Markus Zubler: «Es ist eine demokratische Ausmarchung wie andere auch. Man muss sich eher fragen, wie konnte es so weit kommen, dass erneut eine Wahl ausgeschrieben wurde.» Markus Zubler wurde an der Nominationsversammlung der FDP-Amtei gegenüber Rolf Hofer, der sich ebenfalls der Wahl stellte, mit 15 zu 3 Stimmen vorgezogen. Die darauf folgende «wilde» Kandidatur von Rolf Hofer will Markus Zubler nicht kommentieren.

Gerechtigkeit schaffen

Der ehemalige DDR-Bürger Carsten Thürk (1969, Solothurn), der für die SVP antritt, interessiert sich für die Justiz unter anderem aus einem besonderen Grund. «Ich habe selber schon Willkür von Richtern erfahren.» Bei ihm stehe der Mensch im Mittelpunkt und nicht die Partei. Er habe den Wunsch, Gerechtigkeit zu schaffen, sei unabhängig und nur dem Gesetz verpflichtet. Sein Motto lautet denn auch: «Was Recht ist, muss Recht bleiben!» Der Gipser Carsten Thürk hat sich 2016 einbürgern lassen. In Solothurn ist er Ersatzmitglied im Wahlbüro. Die Ausgangslage mit drei Kandidaten findet er «nicht schlecht».

Aufgefallen sei ihm, dass zwei Pensionäre antreten. Ein Vorteil für ihn als «Jungen». «Neue Besen kehren gut», meint er. Irritiert habe in der Umstand, dass Rolf Hofer nochmals antritt, obwohl ihn seine Partei nicht nominiert hatte. «Ich würde das nicht wollen. Was soll das.» Als chancenlos möchte er seine Kandidatur nicht bezeichnen. «Am Märetstand und am Vorschiessen wurden mir viele Stimmen zugesagt.»

Eiertanz um die Mitgliedschaft von Hofer

Noch vor wenigen Tagen verschickte Christoph Scholl, Präsident der FDP Amteipartei Solothurn-Lebern, eine Mail an «liebe Freisinnige», in der er daran erinnerte, dass die FDP-Nominationsversammlung Markus Zubler zum offiziellen Kandidaten der FDP ernannte. Rolf Hofer habe neben Markus Zubler zur Auswahl gestanden, obwohl dieser nicht offiziell Mitglied der FDP sei. Aber der Amteivorstand habe entschieden, in Anerkennung von Hofers Verdiensten für die FDP, seine Kandidatur zur Nominationsversammlung zuzulassen. Man solle doch Zubler die Stimme geben und damit auch die Institution Nominationsversammlung der FDP stärken. Was Scholl nicht mitteilte: Die FDP intervenierte beim Oberamt. Sie wollte erreichen, dass Rolf Hofer auf dem Wahlzettel nicht als Mitglied der FDP erscheint. Das Oberamt habe aber das Begehren abgelehnt, weiss Rolf Hofer. (uby)

Diskussion besser als stille Wahl

Rolf Hofer, Feldbrunnen-St. Niklaus will den Posten wieder haben, den er wegen der Altersguillotine verliess, die sich aber als falsch erwies. Der 66-jährige Honorarprofessor der Uni Bern, der sich seit seinem Studium mit Wirtschaft und Recht auseinandersetzt, war bereits 25 Jahre lang Amtsrichter am Amtsgericht Solothurn-Lebern. Der ehemalige Rektor der Wirtschaftsabteilung an der Kantonsschule Solothurn nennt drei Gründe, weshalb er sich zur Wahl stellt. Sein Interesse für Wirtschaft und Recht sei ungebrochen, er verfüge über eine langjährige Erfahrung am Amtsgericht und er habe nun unbeschränkte Einsatzmöglichkeiten.

«Das ist oft wichtig, wenn das Sekretariat Richter sucht für die Einsätze.» Die Auswahl mit drei Bewerbern für das Amt findet er gut. «Das Amtsgericht soll ein Gesicht haben. Die Leute sollen wissen, wer im Gericht sitzt und dort Urteile fällt.» Eine öffentliche Diskussion zu den Bewerbungen sei ihm lieber als eine stille Wahl.

Seine Kandidatur nach der Nichtnomination durch seine Partei sei keine Zwängerei. «Wir hatten nicht schriftlich vereinbart, dass der Unterliegende nicht ‹wild› kandidieren dürfe.» Zudem sei die Versammlung mit 18 von 60 Mitgliedern nicht repräsentativ gewesen. Und er komme erneut, weil an der FDP-Nominationsveranstaltung nicht der 43-jährige Kandidat, der schon im Vorjahr sein Interesse angemeldet hatte, sondern der 65-jährig Zubler siegte.