Im Schulkreis Belose (Bellach-Lommiswil-Selzach) ist eine Auseinandersetzung zur Verteilung der Kosten in Gange. Mit einer Teilrevision der Statuten soll auch der Paragraf, welcher den Kostenverteiler definiert, neu gefasst werden. Ausschlag gab die Änderung der kantonalen Zahlungen, die bisher die Lehrerbesoldung subventionierte.

Neu werden Schülerpauschalen geleistet. Der Vorstand der Belose beantragt nun, die Nettokosten der Schule neu nach der Schülerzahl zu verteilen. Aktuell gilt, dass die Besoldungskosten nach Einwohnerzahlen und die Sachkosten nach Schülerzahlen der einzelnen Gemeinden geleistet werden.

Die neue Kostenverteilung hätte für Selzach Zusatzkosten von beinahe einer halben Million Franken zur Folge. «Unmöglich», sagt der Gemeinderat. «Eigentlich ist die Verteilung nach Schülerzahl sinnvoll», so Thomas Studer (CVP). Aber die halbe Million könne erst verdaut werden, wenn mehr Material zum Verlauf der bisherigen Zahlungen vorhanden sei.

Dabei interessiere insbesondere: Wie wäre es gewesen, wenn die Nettokosten in den letzten zehn Jahre nach Schülerzahl verteilt worden wären. Auch Christoph Scholl (FDP) findet die vorgeschlagene Regelung eigentlich logisch. Aber er sagt auch: «Subjektiv gesehen, können wir zum Antrag nicht Ja sagen.»

Er schlägt eine Aufteilung in fixe und variable Kosten vor. Beispielsweise könnte ein Sockelbeitrag für die Infrastrukturkosten eingezahlt und die restlichen Kosten nach Schülerzahl abgegolten werden. Scholl fragt sich zudem, ob nicht eine Härtefallregelung in Betracht gezogen werden könnte, und die höheren Kosten gestaffelt erhoben werden.

Der Gemeinderat hat das Geschäft einstimmig zurückgewiesen und erwartet nun einen überarbeiteten Vorschlag vom Vorstand.

Unzufrieden mit Planer

Für die neue Begegnungszone Schulhausstrasse wurde das Betriebs- und Gestaltungskonzept überarbeitet. Dies nachdem der Gemeinderat beschloss, dass die Kosten maximal 300 000 Franken betragen dürfen. Weil dies erneut nur mit einem Kunstgriff gelingt, kam es im Gemeinderat zu einer kurzen Diskussion über Planer, welche Vorgaben nicht einhalten würden. Der Gemeinderat hat deshalb den Beschlussantrag einstimmig um einen Punkt erweitert. Der Bauverwalter soll für die Ausführung der Arbeiten drei Offerten einholen und selber entscheiden dürfen.

Der Gemeinderat stellt sich hinter den Vorschlag der Repla Espace Solothurn in der Frage der Kostenbeteiligungen an diversen Institutionen. Dies betrifft das Alte Spital Solothurn, die Kunsteisbahn Zuchwil, das Stadttheater Solothurn, die Zentralbibliothek Solothurn sowie Landschaft und Vernetzung.

Der bisher nicht bindende Kostenverteiler sah eine Kostenbeteiligung von 61 925 Franken für Selzach vor. 2015 leistete Selzach Beiträge in der Gesamthöhe von 53 806 Franken. Neu hinzu kommen das Naturmuseum Solothurn und die Velostation Solothurn. Selzach muss aber mit 46 425 Franken weniger beitragen.