In Zuchwil können Stimmberechtigte schon bald elektronisch zur Urne gehen. Das hat der Gemeinderat an seiner vergangenen Sitzung entschieden. Mit 16 zu 2 Stimmen (bei 5 Enthaltungen) hat die Mehrheit der Räte Ja zur Weiterführung des Projekts E-Voting gesagt. Nachdem die Pilotgemeinde Zuchwil seine Auslandschweizer seit 2010 per Internet abstimmen lässt, folgen damit ab 2016 auch die Inlandschweizer. Zuchwil ist nach Olten die zweite Gemeinde im Kanton, die dem Projekt grünes Licht gibt – der Solothurner Gemeinderat hatte vergangene Woche das Geschäft wegen sicherheitstechnischer und finanzieller Bedenken an die GRK zurückgewiesen.

Die Mehrkosten seien für viele ein Killerkriterium, fasst Zuchwils Gemeindeschreiber Felix Marti zusammen. Viele fragten sich, ob das E-Voting den Aufwand wert sei. Gemeinderat Silvio Auderset (SVP) bezweifelte dies an der Gemeinderatssitzung. Zuchwil könne sich das Projekt nicht leisten, so seine Meinung. Kritisch stand auch Yolanda Andreoli (Grüne) dem Projekt gegenüber. Das Stimmrecht für Ausländer einzuführen würde der Demokratie mehr bringen als E-Voting, fand sie. Patrick Marti (SP) setzte sich hingegen klar für die elektronische Stimmabgabe ein. Zuchwil nehme gerne für sich in Anspruch, eine fortschrittliche Gemeinde zu sein – nun sei die Gelegenheit da, das zu beweisen.

2500 Franken pro Abstimmung

Nach Testläufen dieses Jahr wird das E-Voting am 28. Februar 2016 «scharf laufen», wie Gemeindeschreiber Felix Marti sagt. «Das wird uns sicher fordern, aber ich freue mich darauf.» Er hat die Mehrkosten für Zuchwil durchgerechnet: «Anstatt einem Franken werden wir künftig anderthalb Franken pro Stimmbürger und Abstimmung ausgeben. Das sind knapp 2500 Franken pro Urnengang.» Die höheren Ausgaben seien in den neuen Stimmrechtsausweisen begründet, die höhere Sicherheitsanforderungen erfüllen müssen. Auch deshalb hat Marti keinerlei Bedenken, was die Sicherheit des neuen Systems anbelangt.

Der Nutzen des E-Votings werde schwer abzuschätzen sein, räumt er ein, da die Gemeinde keine Statistik darüber führen dürfe, wer wie abstimmt. Man müsse sich bei Kosten-Nutzen-Rechnungen immer fragen, ab wann ein Projekt die Ausgaben rechtfertige, sagt der Gemeindeschreiber. Das sei eben Ansichtssache.

So auch bei den vereinfachten Abstimmungsunterlagen von «Easy Vote», die Zuchwil ab heuer den Jugendlichen zustellt. «Das kostet 2500 Franken im Jahr», erläutert Marti. «Manche Leute sagen, man schmeisse Geld zum Fenster raus. Aber wir hoffen, dass wir damit Junge abholen können, die vielleicht mit dem offiziellen Abstimmungsbüchlein Mühe haben.»

Ensembles auch für Oberstufe

Zugestimmt hat der Gemeinderat auch der Weiterführung des «Musikcampus». Weil der Stundeplan der Primarschüler in den vergangenen Jahren immer voller wurde, haben in der Vergangenheit viele Kinder den Instrumentalunterricht nach wenigen Jahren wieder aufgegeben. Im Schuljahr 2013/14 wurde deshalb das Projekt «Musikcampus» eingeführt, das es Schülerinnen und Schülern von der vierten bis sechten Klasse erlaubt, in Ensembles zu proben, anstatt der herkömmlichen Musiklektion beizuwohnen (wir berichteten). «Wenn die Kinder der Musik treu bleiben sollen, müssen sie Übungs- und Auftrittsmöglichkeiten haben», erklärt Schuldirektor Stephan Hug die Idee dahinter. Nach dem einstimmigen Entscheid des Gemeinderats wird das Projekt nun ins Definitivum überführt und auf die Oberstufe ausgeweitet.