Budget 2016
Zuchwil rechnet mit heftigem Einbruch im Steuerertrag

Das Budget rechnet mit einem Plus von 1 Million Franken trotz weniger Einnahmen bei juristischen Personen. Gewichtige Projekte sollen aber noch bevorstehen.

Ursy Byland
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Zu Beginn der Versammlung wiesen nur noch die vorderen Reihen im Scintilla.Saal Lücken auf. (Archiv)

Zu Beginn der Versammlung wiesen nur noch die vorderen Reihen im Scintilla.Saal Lücken auf. (Archiv)

Urs Byland

Die Fusionsdiskussion prägte die Budgetgemeindeversammlung und war mitverantwortlich dafür, dass die Scintilla-Halle gut gefüllt war. 400 Stühle standen zur Verfügung. An die Gemeindeversammlung kamen 311 (6,97%) der insgesamt 4458 Zuchwiler Stimmberechtigten.

Neben der Fusion, die eine Mehrheit an der Urne entschieden haben wollte, war das Budget der Hauptpunkt der Versammlung.

Prognostiziert ist ein Plus von über 1 Million Franken bei Ausgaben von 56,8 Millionen Franken. Die Investitionsrechnung sieht Nettoausgaben von 5,3 Millionen Franken vor. «Ich bin dankbar, dass wir seit 2012 wieder schwarze Zahlen schreiben können», kommentierte Gemeindepräsident Stefan Hug.

Allerdings stünden gewichtige Projekte bevor: Hochwasserschutz und Renaturierung der Emme samt Sanierung des Dorfmistes, Sanierung des Freibades, Pflege der Wege und Strassen und der unterirdischen Infrastruktur.

«Die Erträge der natürlichen Personen entwickeln sich positiv, bei den juristischen Personen sind diese aber alles andere als stabil.»

Bitte um Verständnis

Der Leiter der Abteilung Finanzen, Mike Marti, erklärte, warum die Ertragssituation alles andere als stabil ist. Im Vergleich mit dem Voranschlag 2015 ist das Budget 2016 mit einem Minus im Steuerertrag von 10,5 Prozent gerechnet, und im Vergleich mit der Rechnung 2014 beträgt das Minus 7,6 Prozent.

Bekannt ist die hauptverursachende Quelle, die bei den juristischen Personen liegt. Mit der Einreihung von «DePuy Synthes» in eine Gemischte Gesellschaft profitiert die Firma rückwirkend auf den 1. Januar 2014 vom Holdingsteueransatz 50 Prozent statt wie bisher 127 Prozent.

Bei den juristischen Personen erwartet er einen Einbruch um 3,75 Mio. Franken. «Verursacher ist aber nicht nur diese Firma», ergänzte Mike Marti.

In diesem Zusammenhang erinnerte der Gemeindepräsident in seinen Ausführungen zum Budget daran, wie die Gemeinde zur Holdingsteuer gekommen ist. Absicht sei es gewesen, Firmen in der Schweiz einen Standortvorteil zu gewähren.

«Nehmen wir ihnen den Vorteil, müssen wir mit weiteren Nachteilen rechnen», so Stefan Hug. Das seien keine Drohungen. «Die Firmen kalkulieren mit den Bedingungen, die sie in Zuchwil haben.» Zudem drohe die Unternehmenssteuerreform.

«Wir müssen mit Argusaugen die Veränderungen verfolgen. Ich bitte Sie um Verständnis für unsere Holdingsteuern, aber sie gereicht zu unserem Vorteil.» Davon sei er überzeugt.

Immerhin profitiere man vom Finanz- und Lastenausgleich mit einem Plus von 449 000 Franken, erwähnte Mike Marti einen Lichtblick. Das Eigenkapital, das Ende 2014 bei 6,075 Millionen Franken lag, soll weiter aufgebaut werden.

Ziel seien 60 Prozent (zirka 18 Mio. Franken) des budgetierten, jährlichen Gesamtsteuerertrages.

In der Budgetdiskussion wurden vor allem Verständnisfragen gestellt. In der abschliessenden Abstimmung stimmten die Anwesenden dem Budget grossmehrheitlich zu.

Sondervorlage Sportzentrum

Vorher befassten sich die Stimmberechtigten mit einer Sondervorlage zum Sportzentrum. Der Kanton hatte bekanntlich seine Zustimmung für einen Weiterbetrieb des Systems mit Ammoniak gegeben. Dies unter Einhaltung bestimmter Vorgaben.

Um diese Vorgaben zu erreichen, wurden in einer ersten Phase in diesem Jahr bereits Arbeiten im Umfang von 480 000 Franken realisiert. Die Sondervorlage betrifft die zweite Phase mit dem «Herz» der Eisaufbereitung, der Energiezentrale (Ersatz Verdichter).

Der Kredit von 1,275 Millionen Franken wurde nicht infrage gestellt und fand an der Gemeindeversammlung ebenfalls grossmehrheitlich Zustimmung.