Zuchwil
Kebag AG will, entgegen früherer Ankündigungen, mehr Abfall verbrennen

Direktor Markus Juchli und Gabriel Zenklusen, Chef Amt für Umwelt, informieren den Gemeinderat über die Pläne. Dieser nimmt zudem den Aufwandüberschuss im Budget 2022 von über einer Million Franken zur Kenntnis.

Urs Byland
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Das neue Gebäude der Kebag wächst in den Himmel.

Das neue Gebäude der Kebag wächst in den Himmel.

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Bisher war immer die Rede davon, dass mit dem Neubau der Kehricht erbrennungsanlage Enova keine Erhöhung der Abfallmenge, die verbrannt wird, geplant ist. Das hat sich nun plötzlich geändert. Mit beigetragen haben die Veränderungen in den letzten drei Jahren, in denen die Abfallmengen klar über den Erwartungen lagen. Der Neubau der Kehrrichtanlage in Zuchwil, in der der Abfall von 507000 Einwohnerinnen und Einwohnern aus 178 Gemeinden landet, ermöglicht eine Erhöhung der Kapazität. Diese muss aber in einem längeren Planverfahren erst noch genehmigt werden.

Kebag-Direktor Markus Juchli und Gabriel Zenklusen, Chef Amt für Umwelt, erschienen im Zuchwiler Gemeinderat, um aus erster Hand zu informieren. Aktuell ist die Abfallmenge, die in der Kebag verbrannt wird, auf jährlich 221000 Tonnen limitiert. Die Kapazität der Anlage mit vier Öfen liegt bei 245000 Tonnen. Die Limite sei zu tief. Schon heute gebe der Kanton regelmässig Ausnahmebewilligungen. In diesem Jahr beispielsweise würden vermutlich 235000 Tonnen verbrannt und im letzten Jahr waren es 237000 Tonnen.

«Verbrannt wird nur Schweizer Abfall»

Abfall sei mehr als genug vorhanden, erklärt Markus Juchli. «Die Lage hat sich in den letzten Jahren zugespitzt. Keine Ahnung, woher der Abfall kommt, aber er kommt.» Das Gegenteil der Erwartungen im Zusammenhang mit der Pandemie sei eingetroffen.

Gründe für die Erhöhung der Limite nennt Juchli einige. Etwa das Bevölkerungswachstum oder die Revision des Umweltschutzgesetzes 2022, die schweizweit zu höheren Abfallmengen führen könnte, die Gebäudesanierungsprogramme von Bund und Kantone oder regional die Sanierung der «Stadtmist»-Deponien in der Weststadt von Solothurn. «Gesamtschweizerisch wird bis 2035 ein Defizit der Verbrennungskapazitäten erwartet», fährt Juchli fort. Das sei nicht unwichtig für die Zuchwiler Kebag AG, denn diese agiere im Verbund aller schweizerischen Kehrrichtverbrennungsanlagen, sei eine der grössten und helfe anderen Anlagen aus, wenn diese Störungen oder Revisionen haben. «Der Ausfall einer grossen Anlage könnte bereits eine kritische Situation hervorrufen. Verbrannt wird aber nur Schweizer Abfall.»

Der Bedarf einer erhöhten Aufnahmekapazität der Kebag AG sei deshalb vorhanden. Die Limite soll von 221000 auf 265000 Tonnen erhöht werden, was der Kapazität des Neubaus Enova der Kebag AG entspreche. Der Kanton unterstütze die dauerhafte Erhöhung der Limite. Im Rahmen des erforderlichen Planverfahrens müsse eventuell auch eine neue Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgen.

Mit der Erhöhung der Limite um 20 Prozent könnte mehr Wärme und Strom produziert werden, gleichzeitig seien aber auch mehr Verkehr und mehr Luftschadstoffe zu erwarten. «Aber», so Juchli, «schon heute liegen die Mengen der meisten Schadstoffe aus der Anlage deutlich unter dem Grenzwert.» Einzig NOX, Dioxin und SO2 seien nur knapp unter dem Grenzwert. «Mit der neuen Anlage werden beinahe alle Grenzwerte um 50 Prozent gesenkt.»

Mehr Gewicht pro Lastwagen und deshalb weniger Fahrten

Und in Bezug auf die Zunahme des Verkehrs weist Juchli einerseits auf den Anteil der Bahntransporte hin, der bei über 50 Prozent liege. Andererseits habe sich bei der Anzahl der Lastwagenfahrten einiges verbessert. So habe sich beispielsweise die Transportkapazität der Lastwagen in den letzten 10 Jahren verdoppelt. Zählte man 2005 noch 47000 Fahrten sind es heute etwa 31000 Fahrten. Der Gemeinderat hat die Ausführungen zur Kenntnis genommen. Bald soll eine Auflage der geplanten Änderung des Zonen- und Nutzungsplan erfolgen.

Erhöhung der Sitzungsgelder

Der Gemeinderat genehmigte an seiner Sitzung eine Anpassung der Entschädigungen für Gemeinderat und Kommissionen.  Die Sitzungsgelder werden um 20 Franken pro Stunde erhöht, ebenso wird die Entschädigung für eine Fraktionssitzung um 20 Franken erhöht. Abgeschafft wird die Infrastrukturentschädigung des Gemeinderats. Dafür erhalten neu sämtliche Ersatzmitglieder eine jährliche Pauschale von 300 Franken für ihre Bereitschaft, sich der Gemeinde zur Verfügung zu stellen. Das sind insgesamt Mehrkosten von 60000 Franken.  Benjamin Studer wies darauf hin, dass ein solches Geschäft eigentlich noch in der alten Legislatur hätte entschieden werden müssen, erscheine es doch seltsam, wenn der neue Gemeinderat in einem der ersten Geschäfte die Sitzungsgelder erhöhe.

Im Budget 2022, das von Finanzverwalter Mike Marti vorgestellt wurde, ist dieser zusätzliche Aufwand noch nicht eingerechnet. Auch fehle noch der zusätzliche Aufwand, der mit einer neuen Leistungsvereinbarung mit dem Kijuzu (Kinder- und Jugendzentrum Zuchwil) entstehen könnte. Aktuell betrage der Aufwandüberschuss 946000 Franken. Marti beruhigte insofern, als im Budget 2021 der Aufwandüberschuss ähnlich hoch war, und die aktuellen Zahlen für die Rechnung 2021 nun auf eine ausgeglichene Rechnung oder gar einen kleinen Ertragsüberschuss hinweisen. Einig war man sich aber im Gemeinderat, dass die geplanten Investitionen von über 10 Mio. Franken zu hoch sind. Gehe es in diesem Stil weiter, sei die Verschuldung bald grösser als das Eigenkapital. "Wir müssen mit den Investitionen runterfahren", so Daniel Grolimund. Gemeindepräsident Patrick Marti pflichtete ihm bei. Das Budget wird nochmals an der nächsten Sitzung traktandiert.

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