Schnottwil

Zahlen der Asylbewerber gehen zurück

Vor einem Jahr wurden 40 bis 50 Leute wöchentlich zugewiesen. Zuerzeit sollen es zwischen 6 bis 8 Personen sein.

Der Asyl- und Flüchtlingsbereich gibt immer wieder zu Diskussionen Anlass. Einige Fragen konnten geklärt werden.

Seit 2016 ist das Asyl- und Flüchtlingswesen in der Sozialregion BBL (Biberist-Bucheggberg-Lohn-Ammannsegg) regionalisiert. Alle Abrechnungen laufen über den Sozialdienst in Biberist, die Unterbringung und Betreuung der Asylbewerber passiert aber nach wie vor dezentral in den Gemeinden. 2016 änderte auch die Art der Abrechnung zwischen Kanton und Gemeinden. Neu wird eine pauschale Vergütung pro Asylbewerber an die Sozialregionen überwiesen.

Spezielle Kosten wie beispielsweise Krankheitskosten, Deutschkurse oder Kosten beim Besuch von Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogrammen können separat abgerechnet werden.

Weil an den Treffen der Bucheggberger Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten (VGGB) immer wieder Fragen zum Asylwesen aufgeworfen wurden, hat VGGB-Präsident Herbert Schluep die Verantwortlichen vonseiten des Kantons eingeladen.

Weniger Zulauf

«Die Situation im Flüchtlings- und Asylbereich ändert sich ständig», erklärte David Kummer (Leiter Abt. Sozialleistungen und Existenzsicherung, Amt für soziale Sicherheit). Vor einem Jahr wurden 40 bis 50 Leute wöchentlich zugewiesen. Zurzeit sind es laut Kummer nur noch zwischen 6 bis 8 Personen. Deshalb würden zurzeit auch weniger Asylbewerber auf die Gemeinden verteilt. Es sei aber damit zu rechnen, dass im Sommer wieder mehr Leute übers Mittelmeer nach Europa finden würden.

Michael Kramer (Koordinator Asyl- und Flüchtlingswesen, Sozialregion BBL) komplettierte die Zahlen dahingehend, dass er zurzeit 50 Flüchtlingsdossier führe, dazu kämen 80 bis 90 Asyldossiers. Gesamthaft seien rund 200 Personen in der Sozialregion untergebracht.

Randregion hat Probleme

«Wenn wir Asylbewerber in Kurse schicken, dann zieht das für uns enorme ÖV- und Abonnementskosten nach sich.» Marianne Meister und Rolf Siegenthaler (Messen) wollten wissen, wie der Kanton solche Unterschiede abgelten wolle. David Kummer wusste um dieses Problem, meinte aber, dass auch die Mieten nicht in allen Regionen gleich seien. «Sobald wir die ersten Abrechnungen haben, werden wir solche Details analysieren und allenfalls reagieren.» 

Ein anderes Problem sind offensichtlich die Zahnarztrechnungen, die mit dem Pauschalbetrag bezahlt werden sollten. Diskussionen gab es auch um die Arbeitseinsätze der Asylbewerber. Neu muss die Sozialregion nämlich den Lohn, den die Arbeitenden erhalten, an den Kanton auszahlen. Das Geld, dass der Asylbewerber zugute hat, muss die Sozialregion aus ihrem Topf zahlen.

Den Organisationsaufwand, den die Einsätze verursachen wird nicht abgegolten. «Das könnte dazu führen, dass wir das mit den Einsätzen künftig sein lassen», so Roger Siegenthaler (Lüterkofen-Ichertswil). «Das kommt uns nämlich günstiger.» Und Verena Meyer (Buchegg) doppelte nach: «Der Anreiz ist falsch mit diesem System.»

Gestreift wurde anschliessend auch noch der Bereich «Integration», der ebenfalls komplett neu organisiert ist. Dabei wurde den Gemeindepräsidenten geraten, wenn immer möglich bei den sogenannten Erstgesprächen interkulturelle Dolmetscher beizuziehen.

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