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Solothurn
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Der Gemeinderat hat eine längere Sitzung in einer Videokonferenz durchgeführt. Der Vorvertrag regelt die Mehrwertabschöpfung und die öffentliche Querung des Areals für den Langsamverkehr.
In Sachen Mehrwertabschöpfung konnten die Vertreter der Gemeinde auf keine Erfahrungen im Kanton abstützen. Die Gemeinde hatte aber frühzeitig, noch vor dem Kanton, ein entsprechendes Reglement ausgearbeitet, unter anderem um beim Delta-Areal nicht zu spät zu sein. «Man darf nicht vergessen, wir sind von der Fläche her betrachtet mit 195 Hektaren eine kleine Gemeinde», so Gemeindepräsident Hans-Peter Berger. Langendorf werde nicht so schnell weiteres Land ein- oder umzonen können.
Das Delta-Areal hat aber seine Tücken. «Eine Berechnung ist wirklich schwierig», so der Gemeindepräsident. Dabei gehe es nicht nur um den Mehrwert, den der Grund durch eine Umzonung erfährt. Berücksichtigt werden müsse auch die Ertragskraft. Aktuell ist das Delta-Areal bebaut und weist eine nicht einfach bestimmbare Ertragskraft auf. Die Ertragskraft der künftigen, auf dem Areal geplanten Überbauung zu berechnen, sei ebenfalls schwierig. Berücksichtigen müsse man beispielsweise, ob Mietwohnungen oder Stockwerkeigentum angeboten werden, mit einberechnet werden müssten Planungskosten und, und, und. «Wenn Landwirtschaftsland für 7 Franken pro Quadratmeter in einer Wohnzone, in der der Quadratmeter 400 Franken kostet, eingezont wird, ist die Berechnung des Mehrwerts, von dem die Gemeinde 20 Prozent abschöpfen kann, rasch erstellt. Aber beim Delta-Areal ist die Ausgangslage eine andere.»
Gemeindevertreter und Grundeigentümer einigten sich darauf, diese Berechnung extern machen zu lassen. Aber: «Das Resultat ist aus Sicht der Einwohnergemeinde ernüchternd und zeigt quasi null Mehrwert», so der Bericht einer Arbeitsgruppe. «Wir sind danach in Verhandlungen mit den Grundeigentümern gegangen.» Die Delegation habe nach zähen Verhandlungen einen Kompromiss erzielen können. Dabei wird die Mehrwertabgabe in zwei Teilen erfolgen. Einerseits erstellen die Grundeigentümer die im Zonenreglement vorgesehene arealquerende öffentliche Nord-Süd-Verbindung für den Langsamverkehr, welche die Gemeinde anschliessend für 1 Franken übernimmt. Andererseits erhält die Gemeinde einen Betrag von 550000 Franken, den diese wiederum in die Umgebung des Delta-Areals investiert beispielsweise in einen Kindergarten oder einen Ausbau der Langsamverkehrswege. Insgesamt hat das Paket einen Wert von 1,1 Mio. Franken. «Wir haben für die Gemeinde das Maximum herausgeholt», ist Hans-Peter Berger überzeugt.
Wie an der Gemeinderatssitzung informiert wurde, sei man mit den Schulhaus-Arbeiten auf Kurs. Wenn die Baustelle nicht eingestellt werden muss, wird das neue, nördlich auf dem Schulareal gelegene Schulhaus M bis Ende April fertiggestellt. Im Mai beginnt der Rückbau weiter südlich der Turnhalle, an deren Stelle eine Doppelturnhalle entstehen soll.
Auch die Schulleitung der Gemeinsamen Schule Langendorf/Oberdorf/Rüttenen ist auf Kurs. Der Gemeinderat wählte die vorgeschlagenen Michel Tschanz und Sonja Gerber in die Schulleitung. Der 49-jährige Tschanz übernimmt von Caroline Kiener, die sich neben ihrem 70-Prozent-Pensum als Standortschulleiterin der Primarschule Langendorf neu im Praxisbeirat der Pädagogischen Hochschule der FHNW engagieren will, die Gesamtschulleitung sowie die Standortschulleitung für die Sek I in Langendorf. Die 45-jährige Gerber übernimmt die Standortschulleitung der Primarschule Oberdorf. Mit den zwei Neuanstellungen kann, auch dank den zusätzlich bewilligten Schulleitungspensen (20 Prozent fix sowie 20 Prozent befristet für ein Jahr), mit Beginn des Schuljahres 2020/21 das Modell von Standortschulleitungen in allen drei Gemeinden gestartet werden.