Fusion
Will Lüterswil-Gächliwil heiraten? Und wer will überhaupt eine Heirat mit dem Bucheggberger Dorf?

Lüterswil-Gächliwil sieht sich nach Fusionspartnern um. Biezwil, Schnottwil oder Grossfusion: Möglich ist alles.

Rahel Meier
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Wollen die Einwohnerinnen und Einwohner von Lüterswil-Gächliwil heiraten? Und wer will Lüterswil-Gächliwil heiraten?

Wollen die Einwohnerinnen und Einwohner von Lüterswil-Gächliwil heiraten? Und wer will Lüterswil-Gächliwil heiraten?

Hanspeter Bärtschi

Der Gemeinderat Lüterswil-Gächliwil wurde mittels einer Motion aus den Reihen der FDP dazu aufgefordert, sich nach Fusionspartnern umzusehen. Nicht nach irgendwelchen Partnern, sondern nach «finanziell und strukturell gut aufgestellten».

Die Gemeinde hatte bisher dank der Spar- und Leihkasse Bucheggberg (SLB) gute Steuereinnahmen bei den juristischen Personen. Mit der Unternehmenssteuerreform (Staf) dürften diese Einnahmen um rund 30 Prozent einbrechen. Dies würde voraussichtlich eine Steuererhöhung für Lüterswil-Gächliwil nach sich ziehen und das wiederum könnte die SLB dazu bewegen wegzuziehen, befürchten die Erstunterzeichner der Motion.

«Nachdem die Motion an der Rechnungsgemeindeversammlung eingereicht wurde, war für uns klar, dass wir das Thema nicht auf die lange Bank schieben dürfen», meint Silvia Stöckli (Gemeindepräsidentin Lüterswil-Gächliwil) auf Anfrage. Nur kurze Zeit später wurde die Motion an der Budgetgemeindeversammlung als erheblich erklärt. «Wir werden uns im Januar darüber unterhalten, wie wir die Sache angehen wollen. Die Idee ist es, eine Arbeitsgruppe einzusetzen.»

Die Gemeindepräsidien der drei Nachbargemeinden Lüterswil-Gächliwil, Biezwil und Schnottwil treffen sich seit Beginn der Legislatur 2017 regelmässig. «Eines unserer Gesprächsthemen ist auch, wie wir künftig enger zusammenarbeiten könnten.»

Dabei geht es auch um das Besetzen von Vakanzen. In Lüterswil-Gächliwil konnten in der Zwischenzeit die Finanzverwaltung und das Mandat für die Bauverwaltung neu vergeben werden. Wie es im Gemeinderat weitergeht, weiss Silvia Stöckli (noch) nicht. «Auf die konkrete Frage, wer weitermacht und wer zurücktritt, habe ich bisher keine Antworten bekommen.»

Sie persönlich sei bereit, sich weiterhin zur Verfügung zu stellen. Sie sei zuversichtlich, dass die SLB im Dorf bleibt. Der Steuerausfall, der durch die Staf verursacht wird, könne in den ersten Jahren möglicherweise durch einen Beitrag des Kantons kompensiert werden. Wie es danach weitergehe, sei aber unklar.

«Wir stehen zum Bucheggberg und zu Lüterswil»

Die Spar- und Leihkasse Bucheggberg (SLB) sei in Kontakt mit dem Gemeinderat Lüterswil-Gächliwil, erklärt Thomas Vogt (Vorsitzender der Geschäftsleitung) auf Anfrage. «Die Gespräche sind gut und konstruktiv.» Dass die SLB einen Neubau plane, sei bekannt. «Wir haben uns in Lüterswil Land mit einem Vorkaufrechtsvertrag gesichert.» Bevor man das Land kaufe, würden Abklärungen getroffen. Zur Bodenbeschaffenheit des Baugrundes beispielsweise. «Als Bank in einem ländlichen Gebiet einen Neubau zu realisieren braucht auch Mut. Aber wir stehen zum Bucheggberg und zu Lüterswil.

Wenn immer möglich, möchten wir in der Gemeinde bleiben.» Man unterstütze grundsätzlich die Stossrichtung der FDP-Motion und sei erfreut, dass Gemeinderat und Gemeindeversammlung dies ebenso sehen. Als guter Steuerzahler in Lüterswil-Gächliwil bringe sich die Bank auch aktiv ins Gemeindeleben ein. «Wir finden es gut, dass nun proaktiv gehandelt wird. Es ist sicher keine Option, abzuwarten, bis das Eigenkapital der Gemeinde aufgebraucht ist und eine Steuererhöhung das letzte Mittel ist», so Vogt. (rm)

Ist immer wieder Diskussionsthema

Stefan Schluep (Gemeindepräsident Schnottwil) kann sich eine vertiefte Zusammenarbeit oder eine Fusion mit Lüterswil-Gächliwil und/oder Biezwil durchaus vorstellen. «Wir haben das untereinander immer mal wieder andiskutiert. Bisher sind wir aber nie konkret geworden.» Der Gemeinderat Schnottwil sei über diese Treffen und die Diskussionen informiert. Aber auch dort habe man das Thema zwar zur Kenntnis genommen, aber nie einen Beschluss gefasst.

«Grundsätzlich sind wir eher positiv eingestellt.» Mit der Motion, die in Lüterswil-Gächliwil erheblich erklärt wurde, müsse man nun sicher konkreter werden. Für Schluep ist allerdings klar, dass alle drei Gemeinden mitmachen müssten. «Wenn sich nur zwei Gemeinden beteiligen, macht das wenig Sinn.» Ein Punkt, der für eine Fusion sprechen würde, sind die vielen Ämter, die es in den Gemeinden zu besetzen gibt. «Das Erfolgsmodell Milizsystem kränkelt.» Es gebe immer öfter Vakanzen.

Sinnvoller wäre eine grosse Fusion

«Wir in Biezwil hätten am liebsten eine Fusion des gesamten Bucheggberges zu einer einzigen Gemeinde», erklärt Gemeindepräsidentin Rita Mosimann. Bei wichtigen Aufgaben wie der Feuerwehr, dem Zivilschutz oder der Wasserversorgung stosse man als kleine Gemeinde immer häufiger an Grenzen und werde zur überregionalen Zusammenarbeit gezwungen.

Eine Fusion mit Lüterswil-Gächliwil und Schnottwil wäre für Mosimann eine Zwischenlösung auf dem Weg zur Grossgemeinde. «Sollte dies zu Stande kommen, müsste man sich überlegen, auch Unterramsern mit einzubeziehen. Auch wenn die Gemeinde geografisch gesehen nicht direkt angrenzt.» Dass der Kanton Fusionen wieder finanziell unterstützt, sei sicher ein Anreiz, die Diskussion wieder konkreter anzugehen. Allerdings müsse man dies projektbezogen aufgleisen und die Bevölkerung von Anfang an miteinbeziehen.

Biezwil selber kann in der nächsten Legislatur noch alleine weiter bestehen. «Wir sind am Rekrutieren. Der Gemeinderat ist wieder besetzt, und auch für die Kommissionssitze sieht es gut aus», so Mosimann. Der Finanzverwalter und die Gemeindeschreiberin würden ebenfalls einen guten Job machen und Biezwil fahre kostengünstig so.

Messen ist offen für weitere Partner

Unterramsern ist neben Lüterswil-Gächliwil und Biezwil die letzte Kleingemeinde im Bucheggberg. Gemeindepräsident Markus Menth ist persönlich der gleichen Meinung wie Rita Mosimann. «Eine Kleinfusion löst die Probleme der Gemeinden im Bucheggberg nicht», meint er. Sinnvoll wäre es, eine einzige Gemeinde zu gründen. Dann könnten auch die vielen bestehenden Zweckverbände aufgelöst werden.

Der Gemeinderat Unterramsern habe sich über das Thema «Fusion ja oder nein» auch schon unterhalten. «Mehr aber nicht. Es gibt keinen offiziellen Beschluss dazu.»

Messen ist selbst eine fusionierte Gemeinde und grenzt territorial an Lüterswil-Gächliwil an. «Wir haben immer gesagt, dass wir offen sind für weitere Gemeinden, die sich mit uns zusammenschliessen möchten», so Gemeindepräsident Bernhard Jöhr.

Momentaufnahme: Zahlen für 2021

Die meisten Gemeinden, die fusionieren, tun dies, weil Vakanzen nicht mehr besetzt werden können. Die Finanzen – besser gesagt der Steuerfuss – sind selten der Grund für eine Fusion. So sieht 2021 die Situation in den fünf Bucheggberger Gemeinden aus, die als Fusionspartner in Betracht kommen könnten:

Biezwil: Der Steuerfuss beträgt 125 (natürliche Personen)/125 (juristische Personen) Prozent. 2021 wird ein Aufwandüberschuss von 3123 Franken erwartet.

Unterramsern: Der Steuerfuss beträgt 105/90 Prozent. Das Budget rechnet mit einem Aufwandüberschuss von insgesamt rund 70000 Franken.

Lüterswil-Gächliwil: Der Steuerfuss beträgt 120/115 Prozent. Für 2021 wird ein Aufwandüberschuss von 170610 Franken ausgewiesen.

Schnottwil: Der Steuerfuss beträgt 128/128 Prozent. Das Budget schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 170000 Franken.

Messen: Der Steuerfuss beträgt 118/118 Prozent. Für 2021 wird mit einem Aufwandüberschuss von 352337 Franken gerechnet. (rm)