Deitingen
Weniger Steuereinnahmen, höhere Verschuldung: Der Gemeinderat will jetzt sparen

Die Rechnung 2017 der Gemeinde Deitingen fällt massiv schlechter aus als budgetiert.

Nadine Schmid
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Deitingen muss sparen.

Deitingen muss sparen.

Urs Byland

Der Gemeinderat hat mit zwei Enthaltungen beschlossen, statt einer Finanzkommission einen Finanzausschuss zu bilden, gleichzeitig hat er auch das Pflichtenheft genehmigt. Der Vorteil an einem Ausschuss sei, dass er frei einsetzbar ist, theoretisch schon morgen einberufen werden kann.

Der Ausschuss hat zum Ziel, den Gemeinderat bei finanztechnischen Fragen zu unterstützen. Er soll dabei immer die Finanzlage der Gemeinde im Auge behalten. Der Ausschuss besteht aus fünf Personen plus Finanzverwalter (ohne Stimmrecht).

Zwei der Mitglieder sollen nicht dem Gemeinderat angehören, drei von ihnen stehen von Amtswegen bereits fest: Der Gemeindepräsident, der Vizegemeindepräsident und der Ressortchef Finanzen.

Die FDP verfolgte zwei Anliegen, scheiterte jedoch bei der Abstimmung. Sie wollte nicht, dass die Funktion für eine Mitgliedschaft ausschlaggebend ist, sondern die Parteizugehörigkeit. Weiter war es der FDP-Fraktion wichtig, Aussenstehende im Ausschuss in der Überzahl zu sehen. Finanzressortchef Michael Tüfer (SVP) argumentierte dagegen, da der Ausschuss keine Entscheidungsgewalt habe. «Er legt dem Gemeinderat lediglich Anträge vor. Im Finanzausschuss ist nicht die Parteizugehörigkeit entscheidend, sondern das fachliche Know-how. Wir brauchen die fähigsten Leute.»

Der Gemeinderat hat

den Rechenschaftsbericht 2017 der Nahwärmeverbund GmbH genehmigt;
die von Derendingen gewählte Integrationsbeauftragte, Michèle Anthony kennen gelernt. Sie arbeitet im 40-Prozent-Pensum und wird die Erstgespräche mit ausländischen Neuzuzügern in verschiedenen Gemeinden, darunter auch Deitingen, führen. (nsg)

Kulturbeiträge kürzen?

Weil die Gemeindeversammlung die Steuererhöhung bachab geschickt hat, haben die Ressortverantwortlichen ein Brainstorming zu möglichem Sparpotenzial der laufenden und künftigen Rechnungsperioden durchgeführt. Jährlich müssten 250'000 Franken eingespart werden. Viel Spielraum aber gebe es nicht, etliche Ausgaben seien beispielsweise vom Kanton vorgegeben.

Mehreinnahmen könnten eventuell durch eine Gebührenerhöhung von Mieten, wie beispielsweise für die Dreifachhalle, gewonnen werden. Ausserdem wurde für das kommende Schuljahr eine Klasse aufgelöst. Die Feuerwehrausbildung solle eventuell reduziert, bestehende Reglemente, Wartungsverträge und sämtliche Kulturbeiträge geprüft werden. Die gesammelten Ideen werden vom neu gebildeten Finanzausschuss behandelt, sobald dieser einsatzbereit ist.

Minus in der Rechnung

Das, was die Gemeinde befürchtete, hat sich nun bestätigt: Der Aufwandüberschuss der Rechnung 2017 beträgt 553'764 Franken, budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 121'000 Franken. Finanzverwalter, Christoph Lütolf führte aus, dass gut budgetiert worden sei. Nur bei der Bildung und der allgemeinen Verwaltung musste mehr ausgegeben werden als budgetiert.

Dies seien aber vor allem zweckgebundene Ausgaben, die von Gesetzeswegen umzusetzen seien (wie beispielsweise Überstunden oder Beiträge an Sonderschule). Der Spielraum sei klein, auch müsse eine gewisse Attraktivität einer Gemeinde gewährleistet sein.

Der Hauptgrund für den Fehlbetrag sei bei den Steuerausfällen auszumachen. Bei den juristischen Personen wurden beispielsweise Mindereinnahmen von 186'000 Franken verzeichnet. Die Gemeinde verfügt über ein Eigenkapital von 223'820 Franken, mit dem der grosse Aufwandüberschuss aufgefangen wird. Schlussendlich entsteht ein Bilanzfehlbetrag von 329'944 Franken. Dieser muss innerhalb von fünf Jahren abgeschrieben sein.

Pro Kopf-Verschuldung wächst

Die Investitionsrechnung fiel mit 1'091'803 Franken Nettoinvestitionen höher aus als budgetiert (679'900 Franken). Da noch liquide Mittel vorhanden waren, kam es zu keiner Fremdfinanzierung. Dennoch hat dies Auswirkungen auf den Selbstfinanzierungsgrad, der von 33 Prozent auf minus 4.06 Prozent fiel.

Die Nettoschuld erhöht sich pro Einwohner auf fast 2000 Franken. Laut Christoph Lütolf sei dies verantwortbar, auch wenn daran gearbeitet werden müsse, die Verschuldung pro Einwohner wieder auf 1500 Franken zu senken.

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