Messen

Wegen einer Beschwerde wird die Wahl von zwei Kirchgemeinderäten wiederholt

Eine Person erhob gegen den Ausgang der stillen Wahl der Kirchengemeinderäte von Messen Beschwerde.

Eine Person erhob gegen den Ausgang der stillen Wahl der Kirchengemeinderäte von Messen Beschwerde.

Im «Azeiger» wird die Wahl von zwei Kirchgemeinderäten publiziert. Die Wahl in der Kirchgemeinde Messen musste nach einer Beschwerde erneut angesetzt werden.

Am Sonntag 26. November muss die reformierte Kirchgemeinde Messen die Wahl von zwei Mitgliedern des Kirchgemeinderats wiederholen. Am 6. Juni hatte das Verwaltungsgericht die Wahlfeststellung der Kirchgemeinde aufgehoben und damit eine Wahlbeschwerde gegen die stillen Wahlen des Kirchgemeinderates Messen gutgeheissen. Betroffen waren die beiden als gewählt erklärten Kirchgemeinderatsmitglieder des Ortsteils Ruppoldsried, wie nun aus der Wahlpublikation hervorgeht. Der Ortsteil gehört zur bernischen Gemeinde Rapperswil.

Die Kirchgemeinde Messen bestand ehemals aus neun politischen Gemeinden aus den Kantonen Solothurn und Bern. In der Kirchenordnung aus dem Jahr 2004 wurde festgelegt, wie viele Vertreter pro Ortschaft im Kirchgemeinderat Einsitz nehmen dürfen. In der stillen Wahl wurden zwei Vertreter von Ruppoldsried gewählt, dem Ortsteil stehe aber nur ein Sitz zu. Das sei nicht rechtens, erhob eine Person Beschwerde.

Laut damals gültiger Kirchenordnung bildet jede der neun Einwohnergemeinden einen Wahlkreis, wobei den einzelnen Gemeinden zwischen 1 und 3 Mandate zustehen. Ein Wahlkreis wählt im Proporz-, andere im Majorzverfahren. Die Einwohnergemeinde Ruppoldsried existiert allerdings seit geraumer Zeit nicht mehr. Sie hat schon per 1. Januar 2013 fusioniert. Dasselbe gilt auch für fast alle andern in der Kirchgemeindeordnung aufgezählten Einwohnergemeinden.

Die meisten haben in der Zwischenzeit untereinander oder mit anderen Gemeinden fusioniert. Das Verwaltungsgericht fragt sich zwar, ob in diesem Fall ein Wahlkreis noch funktionieren könne, lässt diese Frage aber offen. Mit seinem Urteil wird die Wahl als solche nicht bestritten.

Aber im Wahlkreis Ruppoldsried wurde die Wahl (Majorz) nicht korrekt durchgeführt. Der Kirchgemeinderat Messen hat in der Zwischenzeit die Kirchenordnung überarbeitet. Mit den neuen Strukturen fallen die bisherigen Wahlkreise weg.

Die Publikation für die Wahl am 26. November berücksichtigt nun nicht mehr die früheren Gemeinden. Es gibt nur noch einen Wahlkreis. Gesucht sind zwei neue Kirchgemeinderäte. Die Wahl erfolgt nach dem Majorzwahlverfahren. Wenn nicht mehr als zwei Personen vorgeschlagen werden, gelten diese als in stiller Wahl gewählt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang findet am 17. Dezember statt.

Wählbar ist, wer in der Kirchgemeinde Messen stimmberechtigt ist, oder die Stimmberechtigung vor Amtsantritt erwerben will. Ein Wahlvorschlag muss von mindestens zehn in der Kirchgemeinde Stimmberechtigten unterzeichnet sein und bis 23. Oktober eingereicht werden. (uby)

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