Im Jahr 2014 legten fünf Jugendliche Betonplatten auf die Geleise der Neubaustrecke Mattstetten-Rothrist. Recherswils Gemeindepräsident Hardy Jäggi regte daraufhin an, eine gross angelegte Übung «Zugsentgleisung Neubaustrecke» durchzuführen. «Mit viel Glück ist bei diesem Vandalenakt kein Zug entgleist», so Jäggi. Es hätte aber genausogut zu einer Entgleisung kommen können. Als Supergau, so Jäggi, hätte ein entgegenkommender Zug in den verunglückten Zug fahren können.

Das Resultat wären wahrscheinlich Hunderte von Verletzten und Dutzende von Toten gewesen, so Jäggi weiter. Zu einer Notfallübung, wie Jäggi sie vorschlug, kam es bisher nicht. Er hat deshalb eine kleine Anfrage im Kantonsrat zu diesem Thema eingereicht, die nun vom Regierungsrat beantwortet wurde.

Gibt es einen Notfallplan?

Jäggi wollte insbesondere wissen, ob es beim Kanton einen konkreten Notfallplan für ein Zugsunglück auf der Neubaustrecke gebe. Wenn ja, ob diese Pläne allen wahrscheinlich zum Einsatz kommenden Rettungsorganisationen und anderen Beteiligten bekannt seien. Ausserdem regte Jäggi erneut an, eine Zugskatastrophe zu simulieren und eine grosse Rettungsübung durchzuführen.

Er begründet sein Anliegen auch damit, dass eine mögliche Unfallstelle weit ausserhalb des Siedlungsgebietes zwischen Recherswil und Willadingen liege. Demzufolge müssten Rettungskräfte aus zwei Kantonen eine Zugskatastrophe gemeinsam meistern. Auch Feuerwehren aus diversen Orten wären im Einsatz. Dazu kämen, so Jäggi, Rega, Ambulanzen aus zwei Kantonen und voraussichtlich zusätzlich Armee und Zivilschutz.

«Mir ist nicht bekannt, dass es ein Konzept für ein Zugsunglück auf der Neubaustrecke gibt», erklärt Hardy Jäggi. Seine Anfrage im Kantonsrat begründet er damit, dass der Vandalenakt mit den Betonplatten gezeigt habe, dass ein Zugsunglück ein durchaus realistisches Szenario sei. Ohne klare Pläne und ohne diese geübt zu haben, werde eine Rettung zu langsam und unkoordiniert.

«Alle sind vorbereitet»

Der Solothurner Regierungsrat erklärt in seiner Antwort, dass ein Notfallplan vorhanden sei. Dieser basiere auf einer Leistungsvereinbarung, die im Jahr 2004 mit der SBB abgeschlossen wurde. Die Einsatzdienste des Kantons Solothurn würden sich zudem in enger Zusammenarbeit und unter der Führung der SBB laufend auf Grossereignisse vorbereiten. Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienste würden im Hinblick auf mögliche Bahnunfälle oder Zugsunglücke über alle notwendigen Unterlagen und Einsatzplanungen verfügen.

Im Kanton Solothurn seien die Feuerwehren von Olten, Solothurn und Biberist in die Leistungsvereinbarung eingebunden. Ortsfeuerwehren, wie beispielsweise Recherswil, nicht, weil sie die in diesem Fall speziell geforderten Vorhalteleistungen aufgrund ihrer Ressourcen nicht sicherstellen könnten. Eine Integration von Ortsfeuerwehren könne jedoch jederzeit situativ erfolgen.

Eine grosse Rettungsübung ist auf der Neubaustrecke laut Regierungsrat nicht geplant. Man wolle jedoch eine Grossübung in Zusammenhang mit der Eröffnung des Eppenberg-Tunnels durchführen.

«Was müssen wir machen?»

Hardy Jäggi ist mit der Antwort des Regierungsrates nur bedingt zufrieden. «Ein Teil der Strecke verläuft auf dem Gemeindegebiet von Recherswil. Was muss geschehen, wenn etwas passiert? Müssen wir als Gemeinde beispielsweise Infrastruktur zur Verfügung stellen? Diese Fragen sind noch immer nicht beantwortet», meint er. Jäggi fände es zudem hilfreich, wenn die möglicherweise betroffenen Gemeinden im äusseren Wasseramt etwas mehr über das in der Schublade liegende Notfallkonzept wüssten.

Und er macht auch gleich ein Gegenbeispiel. Der Kanton verlange von der Gemeinde Recherswil ein Sicherheitskonzept für die Gemeindeangestellten, und Recherswil müsse einen Sicherheitsbeauftragten bestimmen. «Wirklichen Gefahren bei der Arbeit, durch Geräte oder Maschinen, sind bei uns aber nur zwei Personen ausgesetzt.» Jäggi empfindet es als überrissen, für diesen Fall einen Sicherheitsbeauftragten zu benennen.

Konkret bemängelt er, dass der Kanton Solothurn von den Gemeinden Sicherheits-Konzepte verlangt: «Aber wir als Gemeinde, erhalten vom Kanton kein Konzept, zu einem möglichen Unfall auf der Neubaustrecke.»