Obergerlafingen
Was passiert mit den Steuereinnahmen der Juristischen?

Die von 42 Personen besuchte Gemeindeversammlung von Obergerlafingen genehmigte das Budget 2019 einstimmig.

Lea Bleuer-Reimann
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Die Auswirkungen der Steuervorlage 17 sind schwer vorhersehbar. (Symbolbild).

Die Auswirkungen der Steuervorlage 17 sind schwer vorhersehbar. (Symbolbild).

zvg

Das Budget lässt einen Gesamtaufwand von rund 4,5 Millionen Franken erwarten. Dabei resultiert ein Aufwandüberschuss von 125'622 Franken. Die grosse Unbekannte sei momentan die Steuervorlage 17. «Der Steuerertrag der juristischen Personen beträgt bei uns etwa 600'000 Franken», betonte Gemeindepräsident Beat Muralt. «Wir wissen aber eigentlich noch nicht, was da genau ‹geköchelt› wird», erklärte er. Informationen gebe es kaum.

Die Einnahmen seitens der juristischen Personen könnten sich aber um die Hälfte reduzieren, in der Rechnung würden dann also 300'000 Franken fehlen. «Bis dies durch den Finanzausgleich korrigiert würde, dauert es etwa drei Jahre.» Trotzdem sei man aber einigermassen auf Kurs. Der Gemeinderat sei deshalb der Meinung, dass nicht an den Steuersätzen geschraubt werden muss. Sie bleiben bei jeweils 105 Prozent. «Warten wir zuerst einmal ab, was passiert», so Muralt.

In den Finanzausgleich zahle man nächstes 8000 Franken ein, habe aber dieses Jahr 71'000 Franken daraus bekommen, relativierte Muralt. Deutlich grössere Beträge als im Vorjahr sind auch bei der Schule, den Ergänzungsleistungen AHV und IV sowie bei den Pflegekosten zu verzeichnen. Die Ausgaben für die Sozialhilfe wachsen mit einem Plus von 82'000 Franken am meisten. Die Nettoinvestitionen betragen 781'000 Franken.

Pensum erhöht

Unbestritten war auch die Umwandlung der Gemeindeschreiberei in ein Teilzeitpensum. Das Nebenamt, das aktuell in etwa einem 20-Prozent-Pensum entspreche, wird zu einem Teilpensum mit 50 Prozent erhöht. Neben der reinen Protokollbetreuung der Gemeinderatsgeschäfte sollen 10 bis 15 Prozent des Pensums in weitere administrative Arbeiten fliessen, insbesondere die Personaladministration. So möchte man auch das Gemeindepräsidium entlasten.

Weitere 15 bis 20 Prozent stehen für ein neu einzurichtendes Bausekretariat zur Verfügung. Für die neu geschaffene Stelle geht der Gemeinderat von einer Bruttolohnsumme von 44'000 Franken aus. Sie soll voraussichtlich intern mit Gemeindeschreiberin Iris Kerschbaum besetzt werden.

Sitzungszimmer im Schulhaus

Die Versammlung genehmigte zudem einen Kredit von 35'000 Franken, um im ersten Stock des Schulhausaltbaus ein Sitzungszimmer einrichten zu können. Der Gemeinderat sowie weitere Gremien – auch Kommissionen und Bürgergemeinde – können ihre Sitzungen künftig dort abhalten. Somit sind sie nicht mehr auf das Zimmer neben der Mehrzweckhalle angewiesen, in dem meist eine störende Geräuschkulisse zu hören ist.

Nachdem die Gemeindeversammlung von Obergerlafingen im Dezember 2016 einen Kredit von 5,8 Millionen Franken gesprochen hatte, ist der Neubau seit letztem August in Betrieb. Nach den Sommerferien 2019 soll dann auch der renovierte Altbau wieder zur Verfügung stehen, dort werden sich aber nur noch im Erdgeschoss Schulräume befinden.