Löhne
Was die Gemeindepräsidenten in der Region Solothurn verdienen

Sie arbeiten mehr, als sie eigentlich müssten. Die Belastung für Gemeindepräsidenten nimmt zu. Aber werden die Oberhäupter in den Bezirken Lebern, Bucheggberg und Wasseramt genug entschädigt? Die Meinungen gehen auseinander.

Christof Ramser
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Nicht alle Gemeindepräsidenten gaben ihre Löhne gleich rasch bekannt.

Nicht alle Gemeindepräsidenten gaben ihre Löhne gleich rasch bekannt.

GAETAN BALLY / Keystone

Über den Lohn spricht man nicht. Man hat ihn. Das eigene Einkommen zu thematisieren, ist in der Schweiz für so manchen ein Tabu. Besonders in der Privatwirtschaft. Anders verhält es sich vermeintlich in der öffentlichen Verwaltung und bei Politikern.

Wer Aufgaben im Interesse der Öffentlichkeit wahrnimmt, schuldet dieser Rechenschaft. Schliesslich werden die Löhne mit Steuergeldern bezahlt. Zustande gekommene Initiativen zur Kürzung von Stapi-Löhnen in Biel oder Chur oder die Forderung nach der Verdoppelung von Salären in kleineren Aargauer Gemeinden rücken diese Lohndebatte in jüngster Zeit ins Gespräch.

Doch wie verhält es sich mit den Löhnen in den Gemeinden der Region Solothurn? Eine Umfrage in den Bezirken Lebern, Bucheggberg und Wasseramt zu den Entschädigungen der Gemeindepräsidien ergab einen Strauss an Reaktionen. Während einige prompt antworteten und beteuerten, sie hätten nichts zu verbergen, scheuten sich andere vor der Bekanntgabe der Zahlen.

Löhne klaffen auseinander

Schliesslich gelang es, die Informationen aus sämtlichen Gemeinden zusammenzutragen. Die Übersicht zeigt: So unterschiedlich die Kommunen bezüglich der Geografie, der Einwohnerschaft und der Verwaltungsorganisation strukturiert sind, so weit klaffen die Löhne ihrer obersten Vertreterinnen und Vertreter auseinander.

Zu berücksichtigen sind dabei das Alter und die Erfahrung. Die Präsidenten der fünf grössten Gemeinden gehen alle stramm auf das Pensionsalter zu. Und damit steigt die für das Einkommen relevante Erfahrungsstufe.

Direkt miteinander vergleichen lassen sich die Zahlen von ähnlich grossen Gemeinden also nicht. Dafür sind Aufgabenlast und Führungsverantwortung in jeder Kommune zu unterschiedlich.

Dies zeigt sich exemplarisch in Feldbrunnen. Dort verdient die Gemeindepräsidentin ein Vielfaches dessen, was der Präsident des einwohnermässig grösseren Schnottwils verdient. Im Gegensatz zu Schnottwil verfügt der Gemeinderat Feldbrunnen aber über keine Ressorts. Gemeindepräsidentin Anita Panzer (FDP) trägt also die grössere Verantwortung.

«Ich muss den Überblick über alle Geschäfte behalten», sagt sie. Ausserdem sei die Verwaltung in Feldbrunnen schlank geführt, und zusätzliche Sitzungsgelder kriege sie auch nicht.

«Manche würden mehr verlangen»

Spitzenreiter bei den Löhnen ist der Zuchwiler Stefan Hug (SP), Präsident der grössten der angefragten Gemeinden. Im Vergleich mit dem Solothurner Stadtpräsidenten Kurt Fluri mit 246 615 Franken oder dem Grenchner Stapi François Scheidegger mit 235 685 Franken kann Hug mit dem Jahreslohn von 178 554 Franken nicht mithalten.

Allerdings ist Zuchwil auch kleiner. Er habe nicht den Eindruck, dass das Amt in Zuchwil überbezahlt sei. «Im Gegenteil», sagt der ehemalige Schulleiter und heutige Chef von rund 30 Verwaltungsangestellten und 5 Abteilungsleitern unverblümt. Angesichts der Zeit, die man in diesem Amt etwa für Repräsentationsaufgaben investiere, würde manch einer wohl mehr verlangen.

Umso wichtiger sei es deshalb, dass einem Gemeindepräsidenten Vertrauen und Akzeptanz entgegengebracht werden. «Auch von Andersdenkenden», sagt Hug. Das sei in Zuchwil der Fall.

Zu den Spitzenbezügern gehört auch Derendingens Gemeindepräsident Kuno Tschumi (FDP). Er ist zusätzlich Präsident des Verbandes der Solothurner Einwohnergemeinden VSEG. Der finanzielle Anreiz für dieses Amt sei wichtig. Schliesslich werde viel vorausgesetzt. «Vor allem, wenn man nicht bloss verwalten, sondern eine Gemeinde entwickeln will.» Für den Anwalt und früheren stellvertretenden Amtsschreiber der Region Solothurn war die Wahl ins Gemeindepräsidium ein finanzieller Rückschritt.

In der Privatwirtschaft oder im Staatsdienst würde er mehr verdienen. «Dafür gibt mir dieser Job viele Freiheiten», erklärt Tschumi seine Motivation. «Ich kann als Gemeindepräsident gestalten.» Einen Leistungsbonus könne er sich als oberster Personalchef zwar nicht selbst auszahlen. Doch er hat trotz einer Stagnation des Einkommens seit zehn Jahren den Eindruck, «dass der Lohn stimmt». Auch innerhalb der Ammännerkonferenz im Wasseramt seien die Löhne nie ein Grund zur Klage gewesen.

«Vieles bleibt an mir hängen»

Eine Besonderheit des Jobprofils eines Gemeindepräsidenten ist es, ausserhalb der Bürozeiten für die Einwohner da zu sein. «Ich ziehe diesen Rucksack nie ab», sagt Subingens Gemeindepräsident Hans Ruedi Ingold (SP), der ein 50-Prozent-Pensum innehat.

Irgendjemand spreche ihn immer an, wenn er unterwegs sei. «Ein Doktor würde sagen: Kommen Sie morgen in die Sprechstunde.» So etwas höre man von ihm nicht. «Die Erwartungshaltung ist gross.» Ingold pflegt aktiv ein breites Netzwerk, besucht viele Anlässe in der Freizeit. Das sei zeitaufreibend. Am Ende profitiere die Gemeinde davon.

Gemeindepräsidenten arbeiten in vielen Fällen über ihr offizielles Pensum hinaus. Eine, die das thematisiert hat, ist die Riedholzer Gemeindepräsidentin Jasmine Huber (FDP). Sie forderte, ganz unpopulär, eine Pensenaufstockung von 20 auf 40 Prozent. Genehmigt wurden schliesslich 30 Prozent. «Inoffiziell arbeite ich mehr.» Sowohl als selbstständig Erwerbende wie als Angestellte sei es zunehmend schwierig, Zeit für ein politisches Amt freizuschaufeln.

Deshalb erledige man vieles in der Freizeit, sagt die Biezwiler Gemeindepräsidentin Rita Mosimann (FDP). Anders sei es als Milizpolitikerin, die sich nicht auf professionelle Strukturen verlassen könne, kaum möglich, ein solches Amt auszuüben. «Viele kleine Dinge bleiben an mir hängen», sagt Mosimann. Es gibt Wochen, in denen selbst sie als Präsidentin einer kleinen Gemeinde fast jeden Abend beschäftigt ist.

Eines der schönsten Ämter

Gerade in kleineren Gemeinden sei mehr Fronarbeit gefordert, findet auch der Hubersdörfer Gemeindepräsident Gregor Schneiter (CVP). «Es kann nicht alles finanziell abgegolten werden.» Mit 15 000 Franken liegt seine Entschädigung im Rahmen anderer kleinerer und mittelgrosser Gemeinden. Er empfindet sein Amt dennoch als «eines der schönsten Ämter überhaupt». Nirgends sonst sei die Bürgernähe so spürbar.

Wie weit dies gehen kann, hat der Gerlafinger Gemeindepräsident Peter Jordi (SP) handfest zu spüren bekommen, als er von einem aggressiven Bürger «eine Faust einfing». «Da flog die Brille», erzählt Jordi. Der Fall landete vor dem Staatsanwalt. Die unrühmliche Episode zeigt, wie nah die Gemeindepräsis oft an den Sorgen ihrer Bürger dran sind.

«Das geht von Lebenskrisen bis zu Nachbarstreitigkeiten und anderen Zankereien», erzählt Jordi. «Da sitzt man schon mal zwei Stunden mit jemandem am Tisch und diskutiert darüber.» Am Schluss würden die meisten sagen: Das hat jetzt gutgetan.

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