Gemeindeversammlung

Viele Investitionen und hohes Defizit in Oekingen

Die elektronische Trefferanlage der Schiessanlage Luterbach wird saniert. Ein Teild er Kosten muss Oekingen übernehmen. (Symbolbild)

Die elektronische Trefferanlage der Schiessanlage Luterbach wird saniert. Ein Teild er Kosten muss Oekingen übernehmen. (Symbolbild)

Kreditbewilligungen waren das Hauptthema an der Gemeindeversammlung in Oekingen.

Die Gemeindeversammlung musste über insgesamt sechs Kredite abstimmen, welche sie alle einstimmig bewilligte. Als Erstes befanden die 63 Anwesenden über die Sanierung der elektronischen Trefferanlage der Schiessanlage Luterbach. Von den Investitionskosten von 84'000 Franken tragen die Schiessvereine 34'000 Franken. 50'000 Franken übernehmen die Gemeinden Oekingen und Luterbach anteilmässig. Für Oekingen fällt ein Viertel davon an.

Der Ersatz der 400 Stühle in der Turnhalle kommt auf 56'000 Franken zu stehen. «Die Stühle haben sagenhafte 34 Jahre auf dem Buckel», sagte Jakob Baumgartner, Ressort Bau und Werke. Immer öfter komme es zu Brüchen in den Sitzschalen. Im Bereich Strassenbau steht der Einbau des Deckbelags am Gehrackerweg an. Kostenpunkt 32'300 Franken. Für die Sanierung des Deckbelags auf der Kirchstrasse und den gleichzeitigen Ersatz der Wasserleitungen sind 160'000 Franken vorgesehen.

Strom sparen

Ein weiteres Kreditbegehren über 75'000 Franken betraf den Ersatz der restlichen konventionellen Strassenlampen. Baumgartner zeigte auf, dass sich der Stromverbrauch seit der Einführung der ersten LED-Lampen von 79'000 auf 62'500 kWh reduziert hat. «Deshalb ist es sinnvoll, auch die restlichen Lampen umzurüsten», ist Baumgartner überzeugt.

Zu guter Letzt galt es, einen Nachtragskredit über 60'000 Franken für die Fertigstellung der Ortsplanungsrevision zu genehmigen. Seit Beginn der Revision im Jahr 2011 hätten sich die Rahmenbedingungen massgeblich verändert, erklärte Baumgartner. So hätten verschiedene gesetzliche Grundlagen wie die Revision des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes oder die kantonale Siedlungsstrategie die Anforderungen massiv erhöht.

Hohes Defizit

Die bewilligten Kredite führen zu Nettoinvestitionen von 367'750 Franken. Der Souverän hiess auch das Budget gut, das mit einem «unschönen Verlust von einer Viertelmillion Franken abschliesst», wie sich Gemeindepräsident Etienne Gasche aus-drückte. Dieses Ergebnis sei vor allem den um 141 700 Franken geringeren Erträgen aus dem Finanzausgleich zuzuschreiben, führte Priska Gasche, Ressort Finanzen und Wirtschaft, aus. Zudem komme es durch die Steuersenkung von einem Prozentpunkt im letzten Jahr zu Mindereinnahmen gegenüber dem Budget 2018.

Mehrausgaben an die Kreisschule HOEK und die Sozialregion Wasseramt Süd beeinflussen das Ergebnis ebenfalls negativ. Gasche sieht diesen Abschluss nicht als tragisch an. «Mit einem Eigenkapital von fast einer Million können wir uns das leisten», beteuerte sie. In den nächsten Jahren seien die Rechnungen wieder ausgeglichen, prophezeite sie. Dies vor allem aufgrund höherer Steuereinnahmen. Der Steuersatz bleibt auf 114 Prozent, die Wasser-, Abwasser- und Kehrichtgebühren bleiben unverändert.

Auflösung der Sozialkommission

Die Gemeinden Drei Höfe, Gerlafingen, Halten, Kriegstetten, Obergerlafingen, Oekingen und Recherswil sind in der Sozialregion Süd durch einen Zusammenarbeitsvertrag verbunden. Seit der Ablösung der Vormundschaftsbehörde durch die KESB hat die Sozialkommission der Gemeinde ihre Hauptaufgabe, nämlich die Funktion als Vormundschaftsbehörde verloren.

Daher ist die Sozialkommission überflüssig und wird aufgelöst, was eine Teilrevision des Vertrags erforderlich macht. Der Souverän genehmigte diese Revision ebenfalls einstimmig.

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